DIE
DIE FURCHE · 44 2 Das Thema der Woche Kampf um die USA 31. Oktober 2024 AUS DER REDAKTION Manchmal tut es not, sich auf wenige Themen zu besinnen – um diese dafür ausführlich zu beleuchten. So geschehen in dieser Ausgabe, innerhalb derer wir uns auf den Synodalen Prozess in Rom sowie den Endspurt des US-Wahlkampfes konzentrieren. Dort wie da geht es um die Frage, wohin eine Institution, ein Staat, eine Gesellschaft steuern. In Rom stand etwa die künftige Rolle der Frau in der katholischen Kirche wie ein Elefant im Raum. Eine befriedigende Antwort darauf vermissen viele im einschlägigen Abschlusspapier. Gleichzeitig ist der Theologe Gregor Maria Hoff überzeugt, dass gerade deshalb „die entfesselten Kräfte“ nicht mehr einzufangen sein werden (vgl. S. 9). Dass die Kräfte des Trumpismus wieder eingefangen werden, ist wohl vielerorts eine kollektive Hoffnung. Zöge Donald Trump erneut ins Weiße Haus, stünde die amerikanische Verfassung auf dem Prüfstand, sagt Philosoph Axel Honneth (vgl. S. 2 bis 3). Auch vermisst er eine kritische politische Öffentlichkeit. Ein Rock-Phänomen wie die Hamburger Schule, dem sich Bruno Jaschke im Feuilleton (vgl. S. 20) widmet, würde vermutlich nicht nur er begrüßen. Klaus Stiefel wiederum beschäftigt sich mit den Herausforderungen auf der UN-Konferenz zur biologischen Vielfalt (vgl. S. 18). Er fragt sich, wer eigentlich bestimmt, wie bedroht eine Tierart ist. Manchmal tut es not, in die Tiefe zu gehen, um gewisse Gegebenheiten ausführlicher zu beleuchten. (Brigitte Quint) Illustration: iStock/clu (Bildbearbeitung: Rainer Messerklinger) Programmgestaltung oder das Engagement für eine Partei. Das amerikanische System, die Konstitution des Landes, stammt aus dem 19. Jahrhundert und wurde nie wirklich reformiert. Ich stelle mit Erschrecken fest, dass die institutionellen Grundlagen und Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie in den USA nicht so gegeben sind, wie ich lange Zeit vermutet habe. Man sollte in diesem Zusammenhang auch schlicht das Benehmen und Verhalten der politisch Verantwortlichen untereinander ansprechen. Wer so mit Beschimpfungen und direktesten Vorwürfen, die weit unter die Gürtellinie gehen, um sich wirft, hätte in Europa keine Chance. Ich halte es für beinahe ausgeschlossen, dass sich jemand wie Donald Trump in einem europäischen Land auf diese schamlose Weise hätte positionieren können. Diese permanenten rassistischen Äußerungen würden zumindest in Österreich oder Deutschland unter den Strafbestand der Volksverhetzung fallen. Auch in Frankreich würde man aufgrund der Rechtssysteme eine solche Verschmutzung des Wahlkampfes nicht zulassen. Ansprechen will ich auch die Wahlwerbung, mit der man hier permanent berieselt wird. Sie ist unerträglich, menschenverachtend und zielt direkt auf die schlimmste Verunglimpfung eines politischen Mandatsträgers. Das Gespräch führte Brigitte Quint In den Vereinigten Staaten von Amerika wird am kommenden Dienstag eine neue Präsidentin oder ein neuer Präsident gewählt. Von den USA heißt es, sie seien die am längsten bestehende Demokratie der Welt. Daher lässt die Analyse des in New York forschenden Sozial philosophen Axel Honneth, der zu den wichtigsten Mitgliedern der dritten Generation der Frankfurter Schule gehört, aufhorchen: Seiner Meinung nach hat die Verfassung des Landes Bestandteile, die einer tatsächlichen Demokratie gar nicht zuträglich sind. Im Interview erklärt er, warum selbst „wackere Demokraten“ den Ernst der Lage nicht erkennen (wollen). Der in New York tätige Sozialphilosoph Axel Honneth über Willkür, die Macht des Geldes in Washington, Volksverhetzung und die Inexistenz einer politischen Öffentlichkeit in den USA. „Die Parallelen zur Weimarer Republik sind offensichtlich“ DIE FURCHE: Aus der Sicht eines Europäers, der in den USA lebt und als Außenstehender einen nüchternen Blick auf das Geschehen hat: Wie erleben Sie die Situation im Land? Axel Honneth: Mein Eindruck vom Zustand der USA ist inzwischen der, dass das gesamte institutionelle Gerüst der amerikanischen Demokratie deutlich schwächer ist, als man lange Zeit vermutet hat. Die Verfassung hat Bestandteile, die einer tatsächlichen Demokratie gar nicht zuträglich sind. Das beginnt beim Supreme Court, der – ganz anders als die Verfassungsgerichte in Europa – auf Lebenszeit zusammengesetzt wird. Jeder amtierende Präsident oder jede amtierende Präsidentin hat bei günstigen Umständen die Macht, den Supreme Court auf seine Seite zu bringen. Das ist eigentlich eine Ungeheuerlichkeit. Diese Ungeheuerlichkeiten setzen sich im gesamten Parteiensystem und auch im Wahlsystem fort – das durch das Gerrymandering (Verschiebung von Wahlkreisgrenzen in einem Mehrheitswahlsystem, Anm. d. Red.) der Willkür der jeweils herrschenden Partei Tür und Tor öffnet, die Wahlbezirke je nach eigenem Vorteil immer wieder neu festzulegen. DIE FURCHE: Welche antidemokratischen Tendenzen sehen Sie noch? Honneth: Etwa die Tatsache, dass man es in den USA nur mit zwei Parteien zu tun hat. Genau genommen handelt es sich nicht um Parteien im europäischen Sinn. Der Zugang zur Mitsprache in den Parteien funktioniert im Wesentlichen über Geld – und weniger über die Mitwirkung an der „ Ich halte es für beinahe ausgeschlossen, dass sich jemand wie Trump in Europa auf diese schamlose Weise positionieren könnte. “ DIE FURCHE: Warum darf Trump in den USA wüten, wie es ihm beliebt? Honneth: Möglicherweise ist das auf die hier im First Amendment festgeschriebene, vollkommen einschränkungslose Redefreiheit, die freedom of speech, zurückzuführen. DIE FURCHE: Angesichts der von Ihnen angesprochenen institutionellen Defizite des Systems – gab es vor Trump warnende Stimmen aus der Wissenschaft oder intellektuellen Kreisen, die auf dieses Leck aufmerksam gemacht haben? Honneth: Ich muss Ihnen ehrlich sagen, ich kann das nicht beantworten. Tatsächlich ist durch Trump etwas sichtbar geworden, was viel tiefer reicht. Insofern ist auch Trump in gewisser Weise nur ein Symptom für eine Schwäche in der hiesigen Organisation demokratischer Prozesse. Trump wirkt wie ein Scheinwerfer, der die ganzen Schwächen des konstitutionellen Unterbaus schlaglichtartig zu erkennen gibt. Doch diese Schwäche spitzt sich in vielen Hinsichten heute zu: etwa bei den archaischen Waffengesetzen. Bis heute hat es keine Partei versucht, geschweige denn geschafft, sie einzuschränken. Ich kann nicht wirklich abschließend beurteilen, ob diese Bruchstellen offen und radikal genug innerhalb der amerikanischen politischen Philosophie oder in der amerikanischen Rechtstheorie diskutiert worden sind. Aber es scheint so zu sein, dass das Ausmaß, in dem sich jetzt die Krise des gesamten institutionellen Systems zeigt, auch für die aufgeklärten Zeitgenossen hier in den USA ein Novum ist. DIE FURCHE: Viele Historiker machen ein Leck in der Weimarer Verfassung für die Machtergreifung der Nationalsozialisten verantwortlich. Würden Sie so weit gehen und hier Vergleiche ziehen? Honneth: Ich bin mit solchen Vergleichen im Allgemeinen wirklich
DIE FURCHE · 44 31. Oktober 2024 Das Thema der Woche Kampf um die USA 3 ganz vorsichtig. Aber in diesem Fall muss ich sagen: Die Situation in Deutschland von 1930 bis 1933 ist der gegenwärtigen Situation in den USA nicht unähnlich. Wir haben es mit einer Unfähigkeit des Rechtssystems zu tun, das Aufkommen verfassungsfeindlicher Kräfte nachhaltig einzuschränken. Ich denke etwa an den Sturm auf das Kapitol – unter Anführung von Trump, wie man nachträglich sagen muss. Es wäre angebracht gewesen, diesen Aufstand von rechtsradikalen Milizen schnell und präzise aufzuarbeiten und die Rädelsführer, inklusive Trump, erbarmungslos ohne Rücksicht auf politische Machtpositionen zu verurteilen. Die Parallelen zur Weimarer Republik sind offensichtlich. Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist 1949 mit Blick auf solche Defizite nachträglich korrigiert worden. Das amerikanische Rechtssystem erscheint schwerfälliger. Vermutlich, weil es sich gewissermaßen nur durch Uminterpretationen des ursprünglichen Wortlauts korrigieren kann. Man müsste Schritt für Schritt einzelne Bestandteile der Verfassung nachträglich revidieren oder gänzlich herausnehmen. Das ist ein extrem langwieriger Prozess. Ich weiß auch gar nicht, ob die US-Amerikaner tatsächlich bereit dazu wären. Es fällt vielen schon schwer, auch den wackeren Demokraten, sich einzugestehen, dass ein autoritärer Populist und mutmaßlicher Diktator das ganze Land ohne hinreichende Zugriffsmöglichkeiten vonseiten der rechtlichen Gewalt vor sich hertreibt. DIE FURCHE: Stagniert das intellektuelle Amerika? Honneth: Die Hemmschwelle, sich das ganze Ausmaß der institutionellen Defizite einzugestehen, ist bei vielen hoch. Ein, zwei Kollegen ziehen mittlerweile radikale Schlüsse. Christopher Zurn, ein mir nahestehender Kollege, macht in seinem jüngsten Buch etwa den Vorschlag, die USA wieder in zwei getrennte Staatengebilde aufzulösen. Er fordert eine Rückentwicklung hin zur Aufteilung in zwei föderale Systeme – Südstaaten und Nordstaaten. Ich weiß nicht, ob das ein produktiver Vorschlag ist. Ich will nur sagen, es gibt diese Vorschläge. Dennoch bin ich erstaunt, wie wenig radikale Diskussionen über die Verfassung und die politischen Institutionen in den USA geführt werden. DIE FURCHE: Wie tickt die amerikanische Gesellschaft? Auf der einen Seite ein Donald Trump, der trotz aller Fehltritte eine riesige Anhängerschaft hinter sich weiß. Auf der anderen Seite Kamala Harris, die für die Demokraten nichtsdestotrotz eine Notlösung ist und für die es jetzt gewissermaßen die Demokratie des Landes zu retten gilt. Wie konnte es so weit kommen? Honneth: Ja, Kamala Harris wäre unter anderen Umständen nie im Leben Präsidentschaftskandidatin geworden. Hier stimme ich zu. Zum Phänomen Trump: Es ist erstaunlich, dass die schweigende Mehrheit der Republikaner in den letzten vier, fünf Jahren nicht gegen den Aufstieg dieses mutmaßlichen Diktators rebelliert hat. Das gehört vielleicht mit zu dem Erschreckendsten an der gegenwärtigen Lage. Die Republikanische Partei war früher eine demokratieorientierte, wenn auch von Lobbyisten durchsetzte Partei. Wo bleibt der Protest? „ Christopher Zurn fordert etwa, das Land wieder in zwei getrennte Staatengebilde aufzulösen – Südstaaten und Nordstaaten. “ Natürlich steht auch die Frage im Raum, ob ein Teil der Verantwortung bei den Demokraten selbst liegt. Wie zuvor ausgeführt, gehe ich zwar davon aus, dass die konstitutionellen Schwächen des amerikanischen politischen Systems zur aktuellen Situation und am Ende zum Phänomen Trump geführt haben. Aber abgesehen davon muss man durchaus die Demokraten in die Pflicht nehmen, die in den vergangenen zwei, drei Jahrzehnten doch maßgebliche Fehler gemacht haben. Einer der Fehler war etwa, dass man sich nicht mehr als Partei der arbeitenden Bevölkerung verstanden hat, sondern Politik für die kulturellen und wirtschaftlichen Eliten gemacht hat. Es war die Hinwendung zu einem neo liberalen Programm der kulturellen Diversität – in Europa wird das unglücklich Identitätspolitik genannt –, was in der Einseitigkeit problematisch anmutet. Man rückte von Dringlichkeiten der Sozialpolitik ab und ließ zunehmend die Interessen der weißen, aber auch schwarzen oder hispanischen Arbeiterschaft außer Acht. Große Teile der weißen Arbeiterschaft fühlten sich nicht mehr gehört und wendeten sich letztlich Trump zu. DIE FURCHE: Es ist das Thema Anerkennung, das Ihre philosophische Arbeit prägt. Inwiefern sind die Polarisierung und die gesellschaftliche Spannung in den USA – aber auch in Europa – auf mangelnde Lesen Sie auch das Interview mit dem Politologen Philipp Pflegerl: „Spült Telegram Trump ins Weiße Haus?“ auf furche.at. „ Ein Fehler der Demokraten war, sich zu einem neoliberalen Programm der kulturellen Diversität hinzuwenden – und das mutet in seiner Einseitigkeit problematisch an. “ Axel Honneth gilt weltweit als einer der renommiertesten Sozialphilosophen der Gegenwart. Das Werk des Habermas- Schülers steht in der Tradition der Kritischen Theorie. Foto: IMAGO / Future Image Anerkennung zurückzuführen? Sind hier die USA und Europa überhaupt vergleichbar? Honneth: In einer Hinsicht, glaube ich, lässt sich die Situation in Europa mit der in den USA vergleichen. Aber wie gesagt, immer unter der Voraussetzung, dass das institutionelle System halbwegs eine Gewähr dafür bietet, dass überhaupt demokratische Prozesse in ordentlicher Weise organisiert werden können – was ich für die USA ja bezweifle. Aber setzen wir das mal voraus, dann zeichnen sich gewisse Gemeinsamkeiten ab: Diese hängen mit dem Versagen jener Parteien zusammen, die eigentlich einmal angetreten waren, um die Interessen der schlechtergestellten Arbeiterschaft zu vertreten. Das scheint mir nicht unähnlich zu sein in Europa. Mit den neoliberalen Reformen, die damals durch die Labour Party Großbritanniens unter Tony Blair vorangetrieben wurden, haben die sozialistischen oder sozialdemokratischen Parteien einen Kurs eingeschlagen, der sie zunehmend vergessen ließ, wen sie eigentlich vertreten wollen und wen sie eigentlich repräsentieren müssen. In diesem Zusammenhang gilt es, die Untersuchungen der Soziologin Arlie Russell Hochschild anzusprechen. Sie beschäftigt sich mit der weißen Arbeiterschaft und kommt zu dem Ergebnis, dass sie sich nicht mehr anerkannt und sich um die Früchte der eigenen Arbeit betrogen fühlt. Aus diesem Grund suchte man nach einer politischen Führungsfigur, die sowohl durch ihren Verhaltensstil als auch durch ihre hemdsärmelige, direkte Art die Werte und die Normen dieser Schichten zu versinnbildliche schien. Unglücklicherweise war das Donald Trump – ja, sogar ironischerweise, da Trump Milliardär ist. Doch: Er pflegt und kultiviert einen Verhaltensstil, der direkt, schamlos, derb und unverschämt ist. Er poltert gezielt gegen die vermeintlich kulturell verfeinerten Attitüden der Demokraten, sodass sich jene, die sich abgehängt fühlen, plötzlich mit ihm identifizieren konnten. Trump gibt vor, sich um die Interessen und Bedürfnisse der Arbeiterschaft zu kümmern – und nicht um die Nöte und Sorgen von Leuten im Silicon Valley, der Wall Street oder kulturellen Minderheiten. Es ist weder den Demokraten in den USA noch den Sozialdemokraten in Europa gelungen, eine Verbindung herzustellen zwischen den legitimen Ansprüchen kultureller Minderheiten, die sie natürlich auch vertreten müssen, und den berechtigten Belangen der traditionellen Arbeiterklasse. DIE FURCHE: Oft werden Sie zitiert mit der These, dass Philosophie und Politik eng miteinander verknüpft sind. Was können Sie als Philosoph bzw. Ihre Zunft an sich gegenwärtig tun? Honneth: Weniger durch die Arbeit an der Universität als durch den Versuch , sich als politischer Intellektueller ins Spiel zu bringen. Was ich in der Lehre mache, muss sich abgrenzen von politischen Stellungnahmen. Aber als Staatsbürger sollte ich mich doch durch Stellungnahmen in der Öffentlichkeit zu Wort melden. Allerdings: In den USA ist das viel schwieriger als in Europa. Hier sind die Intellektuellen nahezu machtlos. Sie besitzen keine Organe der Einflussnahme. Das Fernsehen ist weitestgehend in privater Hand und besteht zu 90 Prozent aus Unterhaltung. Die Kanäle, die die Intellektuellen in Europa noch besitzen, das Radio, die Zeitung, gewisse Formate im Fernsehen, die gibt es hier nicht. Die einzigen Zeitungen, die überhaupt eine Bedeutung haben, die New York Times und die Washington Post, werden nur von einer klitzekleinen Minderheit überhaupt noch zur Kenntnis genommen. Insofern hat das Internet hierzulande eine noch viel stärkere Bedeutung. Social Media sind das Kommunikationsmittel der politischen Öffentlichkeit. Aber innerhalb dieses Kommunikationsmittels als Intellektueller wirklich wirksam zu werden, ist nahezu unmöglich. Social Media haben den Vor- und den Nachteil, extrem gleichmacherisch zu sein. Ein Intellektueller, der an sich ein großes Ansehen genießt, kann das auf Social Media gar nicht zur Geltung bringen. Diese Stimme hat dort so ein Gewicht wie alle anderen Stimmen. Das ist von Vorteil, weil eine Gleichheit im Gewicht der Stimmen aller Bürgerinnen und Bürgern geschaffen wird. Auf der anderen Seite verliert der Intellektuelle in seiner klassischen politischen Rolle jedes Gewicht. Eine klassische Form der politischen Öffentlichkeit, wie wir sie aus Europa kennen, ist inexistent in den USA. KREUZ UND QUER WIR GLAUBEN AN DIE ARCHE NOAH DI 5. NOV 23:35 Für Kreationisten – unter ihnen sind besonders viele Trump-Wähler – sind die biblische Sintflut und die Arche Noah historische Fakten: Seit 2016 steht eine Arche auf einem Feld in Kentucky, exakt nach den Angaben der Bibel. In ihrem Inneren ist die komplette Erdgeschichte aus der Sicht der Junge- Erde-Kreationisten zu bestaunen. Nach ihrer Überzeugung sind alle irdischen Lebewesen nicht älter als 10.000 Jahre. So stehe es in der Bibel, und wer das Wort Gottes in Zweifel ziehe, sei kein Christ. Der Einfluss der Kreationisten auf Bildung, Wirtschaft und Politik wächst in den USA stetig. Mehr als ein Drittel der amerikanischen Bevölkerung glaubt an die Arche Noah und sieht die biblische Schöpfungsgeschichte als historischen Tatsachenbericht. religion.ORF.at Furche24_KW44.indd 1 22.10.24 14:08
