DIE
DIE FURCHE · 35 4 Das Thema der Woche Politik zum Einloggen 31. August 2023 Antworten auf die Frage „Wie Schüler(innen) für Europa begeistern?“ lieferte der Artikel mit diesem Titel am 1. September 2021; nachzulesen unter furche.at. Von Wolfgang Machreich Europapolitik lernen heißt vor allem, Ausdauer und Durchhaltevermögen für den EU-Gesetzeslalom zu trainieren. Das Handy entscheidet, wer welche Politik vertritt. Überraschte Blicke, damit haben die Schülerinnen und ein Schüler einer Klasse der Höheren Lehranstalt für Sozialbetreuung und Pflege in Villach nicht gerechnet. Auf Exkursion in Wien besuchen sie die interaktive Ausstellung „Erlebnis Europa“ und bekommen Mobiltelefone. Nach dem Einschalten sehen sie, zu welcher politischen Fraktion im EU-Parlament sie gehören – und ihre Arbeit als Abgeordnete beginnt. Ein Jahr vor den nächsten EU-Wahlen hat das Europaparlament eine Art Zweigstelle in der Wiener Rotenturmstraße sowie in anderen Hauptstädten der Mitgliedsstaaten eröffnet. Die Flaniermeile zwischen Stephans- und Schwedenplatz ist bewusst gewählt, um „Laufkundschaft“ anzulocken und die EU so vielen wie möglich näherzubringen. Neben einem 360-Grad-Kino, das die Besucher ins EU-Parlament nach Straßburg „beamt“, wird für Gruppen ein Rollenspiel angeboten, in dem sie den EU-Gesetzgebungsprozess durchexerzieren können. Achtung! Das Spiel ist sehr realitätsnah. Der Soziologe Max Weber hat Politikarbeit als „ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“ beschrieben. „Erlebnis Europa“ vermittelt genau das. Europa-Politik lernen heißt, Ausdauer und Durchhaltevermögen trainieren. „Wow, Zum Europäischen Forum Alpbach kommen EU-Insider und jene, die es werden wollen. „Erlebnis Europa“ in Wien lädt EU-„Erstklässler“ in Europas Gesetze-Werkstatt. Spielen bis zum EU-Kompromiss ist das kompliziert!“, klagen die Villacher Schülerinnen bald nach Spielbeginn. „Ist das anstrengend!“, begleitet als Refrain die Gesetzgebungsrunden. Und am Ende, das dann noch einmal von einer Verhandlungsschleife hinausgezögert wird, stöhnen die Jugendlichen: „Digga, das dauert ja voll lange!“ Willkommen im gemeinsamen Europa. Die beiden Gesetzesbeschlüsse, die von der Schulklasse auf EU-Schiene gebracht „ Vergesst nicht: Ihr seid direkt gewählte Abgeordnete, ihr müsst den Bürgerinnen und Bürgern, die euch gewählt haben, Rechenschaft über eure Entscheidungen abgeben. “ Foto: Wolfgang Machreich werden müssen, haben es in sich – Rollenspiel heißt nicht spielerisch leicht. Das gilt sowohl für Aktualität als auch Brisanz der Materien. Eine „Richtlinie für Wassersolidarität“ zwischen den EU-Mitgliedsstaaten sollte die Klimawandelfolgen von Dürre bis Hochwasser abfedern. Zentraler Punkt in diesem Wasser-teilen-Gesetz ist eine transeuropäische Wasserleitung. Die zweite Gesetzesinitiative hat ebenfalls viel Konfliktpotenzial: Zum Plan einer Personenkennungsrichtlinie gehören Mikro chip implantate, die in die Körper von EU-Bürgerinnen und -Bürgern eingesetzt werden. Eine Steilvorlage für Debatten über Freiheitsrechte, Überwachungsstaat, Gesundheit und wirtschaftliche Interessen. „Vergesst nicht“, sagt der Präsident des Rollenspielparlaments bei seiner Begrüßung der Schülerinnen via Bildschirm, „ihr seid direkt gewählte Abgeordnete, ihr müsst den Bürgerinnen und Bürgern Rechenschaft über eure Entscheidungen abgeben“. Dazu kommt das EU-Machtdreieck aus Kommission, Parlament und Rat als Vertretung der Regierungen in den Mitgliedsstaaten. Das Wichtigste sei, rät der EU-Politikfuchs den Schülern, dass sie versuchen, über Ländergrenzen und politische Fraktionen hinweg Kompromisse zu finden: „Verhandelt, hört zu, seid klug – an die Arbeit!“ Auf ihren EU-Handys finden die Schülerinnen die Parteiprogramme. Die Fraktionen im Spiel sind den vier großen Partei familien im Europaparlament (Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne) nachgebildet. Nachdem sie sich über ihre politische Ausrichtung schlaugemacht haben, erarbeiten die Kurzeitabgeordneten die Positionen ihrer Fraktionen zu den Richtlinien und bringen Änderungsanträge ein. „Das ist doch nicht meine persönliche Meinung“, schimpft eine Schülerin in der Ausschussdiskussion mit ihren Kolleginnen aus anderen Fraktionen, „das ist die Meinung meiner Partei, und die vertrete ich hier, ist so!“ Wenn Lobbyisten anrufen Demokratie lernen und leben lässt sich nicht besser zusammenfassen: gegensätzliche Meinungen akzeptieren, zwischen Person und Position unterscheiden, argumentieren, im Gespräch bleiben, Kompromisse erarbeiten. Währenddessen erhalten die Schülerabgeordneten E-Mails von Bürgerinnen, die sich keinen Chip einpflanzen lassen wollen. Ein polnischer Religionswissenschafter ruft an, thematisiert ethische Fragen. Ein spanischer Lobbyist des Verbands der europäischen Golfklubresorts möchte einen Gesprächstermin, um die negativen Folgen des Wassersparens für den Tourismus aufzuzeigen. Um einen realistischen Eindruck vom EU-Sprach- Babel zu bekommen, erfolgen die Kontakte in den Landessprachen und werden übersetzt. Nach Eilmeldungen über eine Erdbebenkatastrophe in einem von Dürre geplagten Mitgliedsland werden die Fraktionssprecherinnen in eine Pressekonferenz gerufen. Ein implantierter Chip ermöglichte, ein Kind unter den Trümmern zu finden; und mit einem Anschluss an transeuropäische Wassernetze könnte Land und Leuten massiv geholfen werden. „Kurios, dass das Unglück gerade jetzt passiert“, lautet ein berechtigter Kommentar im Rollenspiel, das dessen Präsident nach den erfolgreichen Abstimmungen der beiden Richtlinien mit Gratulation und folgendem Fazit beschließt: „Das war ein Spiel über eure Zukunft, über eure Rechte – aber die EU ist etwas ganz Reales.“ In das die Schülerinnen nach diesem „Erlebnis Europa“ jedenfalls mehr Einblick haben. EU-AUSSENPOLITIK BY DOING Im Krieg lernt die EU, mit einer Stimme zu sprechen Für den Völkerrechtler Ralph Janik tritt die EU im wirtschaftlichen Kontext schon länger und konsequenter mit einer Stimme auf als in außen- und sicherheitspolitischen Bereichen. Als Beispiel nennt er die WTO-Verhandlungen; er erinnert auch an das für Europa erfolgreiche Treffen des früheren EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump und nennt als Grund dafür: „Juncker hatte mit der EU im Rücken eine andere, größere Macht im Rucksack, die selbst einen Trump überzeugte.“ Die Rucksackmetapher passte gut zur Alpbacher Bergkulisse, vor der Janik sein Referat zur EU-Außenpolitik hielt. Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Österreich, und Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), hatten zur EU-Gipfeltour zum Thema EU-Außenpolitik im Rahmen des Forum Alpbach geladen. Die Witterung machte daraus eine Almtour, das Weniger an Höhenmetern wurde durch ein Mehr an Debatte ersetzt. Othmar Karas, erster Vizepräsident des Europaparlaments, zündete diese mit seinem Eröffnungskommentar an: „Wir sind hier fahrlässig“, sagte Karas und meinte Europas Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik, „und dann beschweren wir uns, wenn die USA und die NATO die Oberhand haben“. Selmayr widerspricht bei der ersten Diskussionsrast, nennt die EU-Botschaften in rund 180 Staaten und den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik als sichtbare Repräsentanten der EU- Diplomatie und die geschlossene Position der EU-Staaten gegen Russlands Angriffskrieg als Beleg, dass die EU-Außenpolitik handlungsfähig ist. Den Einwand, das Einstimmigkeitsprinzip mache den kleinsten gemeinsamen Nenner zum Prinzip der Außenpolitik, lässt er nicht gelten: Erstens gebe es die Möglichkeit der „konstruktiven Enthaltung“ (etwa Österreich bei Waffenlieferungen); zweitens „setzt sich nicht das Land durch, das am wenigsten will“, siehe Belgien, das letztlich auch der Aufnahme des Diamantenhandels in den Sanktionskatalog gegen Russland zustimmte; und drittens ist Selmayr „lieber, wir diskutieren drei Tage länger und kommen dann einstimmig zu einer soliden Antwort“. Paul Schmidt nennt Russlands Angriff auf die Ukraine einen „Weckruf für die EU-Außenpolitik. Und die elf Sanktionspakete zeigen, dass wir außenpolitisch handlungsfähig sind.“ Für den Botschafter der Ukraine in Österreich, Wassyl Chymynez, ist die wichtigste Leistung, dass die EU zusammenhält: „Das hat Putin falsch eingeschätzt.“ (wm) Ukraine-Botschafter Wassyl Chymynez (re.) mit ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt und EU-Kommissionsvertreter Martin Selmayr.
DIE FURCHE · 35 31. August 2023 Das Thema der Woche Politik zum Einloggen 5 Künstliche Intelligenz dürfte bei der kommenden US-Präsidentschaftswahl eine wichtige Rolle spielen. Mit sogenannten Deep Fakes lässt sich Gewalt schüren und die öffentliche Meinung manipulieren. Gewinnt letztlich jene Partei, die die bessere Software besitzt? Im Maschinenraum der Demokratie Von Adrian Lobe Vor wenigen Monaten ging im Netz ein Foto viral, das Papst Franziskus in einem weißen Daunenmantel zeigt. Doch das Bild, das in den Medien rauf- und runterlief, war ein Fake – erstellt wurde es von einem Bauarbeiter aus Chicago mit einem Bildgenerator. Mit Künstlicher Intelligenz (KI) kann heute jeder Bilder nach seinen Wunschvorstellungen kreieren. Man muss nur eine Bildbeschreibung, einen sogenannten Prompt, eingeben, Sekunden später spuckt die KI ein Foto aus. Angela Merkel und Barack Obama gemeinsam laufend am Strand, Donald Trump in Häftlingskleidung, Emmanuel Macron als Müllwerker – per Mausklick lassen sich Fake-Aufnahmen erstellen, die verblüffend echt aussehen. Photo shop war gestern, KI ist heute. Es braucht noch nicht mal einen Fotoapparat oder ein Motiv vor der Linse. Früher waren solche Spezialeffekte allenfalls in teuren Hollywoodstudios realisierbar. Heute gibt es frei zugängliche Bildgeneratoren im Internet. Mit solchen Tools lassen sich im Handumdrehen Stimmen klonen oder Gesichter auf Körper montieren, die sich in Bewegtbildern wie Sprechpuppen steuern lassen. Im vergangenen Jahr kursierte im Internet ein gefälschtes Video, in dem dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Kapitulationserklärung in den Mund gelegt wurde. Man braucht dafür keine Sprach- oder IT-Kenntnisse, sondern nur etwas Geschick im Umgang mit Software. KI hat die Verbreitung von Desinformationen niedrigschwelliger gemacht. Mit Blick auf den anstehenden US-Präsidentschaftswahlkampf wächst daher die Sorge, dass mit solchen Deep Fakes die öffentliche Meinung manipuliert werden könnte. Von der Spielerei zur Gefahr Dabei sind es längst nicht nur russische Hacker, die sich der Technik bedienen. Auch Politiker in demokratischen Ländern verstehen sich immer besser auf das digitale Fälscherhandwerk. So hat in Neuseeland die rechtspopulistische National Party mithilfe von KI in sozialen Medien Bilder von Ladendiebstählen verbreitet, um sich im Politikfeld der inneren Sicherheit zu profilieren. Auch die AfD hat bereits KI-generierte Wahlplakate ins Netz gestellt, um Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen. Und die Republikanische Partei in den USA hat sogar ein Wahlkampfvideo im Internet veröffentlicht, in dem das dystopische Bild eines Landes im Bürgerkrieg gezeichnet wird. Was als Spielerei am Computer begann, könnte sich zu einer Gefahr für die Demokratie auswachsen. Die Internetpioniere träumten einst von einer elektronischen Agora, in der jeder gleichberechtigt seine Meinung artikulieren kann. Allein, von dieser Utopie ist nicht viel übriggebelieben. Autoritäre Regime zensieren das Netz und koppeln sich vom World Wide Web ab (China, Iran, Russland), Trollfabriken fluten das Netz mit Hass und Fake News, und eine Handvoll amerikanischer und chinesischer Konzerne kontrolliert mit ihren Black-Box-Algorithmen die Informationsströme und betreibt ein klandestines Agendasetting. Bolivien als Versuchslabor Facebook hat vor einigen Jahren in Ländern wie Bolivien und Kambodscha im Livebetrieb Experimente an seinem Newsfeed- Algorithmus durchgeführt und damit ganze Demokratien zu Versuchslaboren gemacht. Galt Facebook einst als Revolutionshelfer des Arabischen Frühlings („Facebook-Revolution“), steht die Plattform heute im Verdacht, mit ihren Algorithmen Wahlen zu manipulieren und Gewalt zu schüren. Der Mutterkonzern Meta musste im vergangenen Jahr wegen des Datenskandals um Cambridge Analytica 725 Millionen Dollar Strafe zahlen. Die dubiose Datenfirma, die enge Beziehungen zum Trump-Berater Steve Bannon pflegte, hatte über einen App-Entwickler Zugang zu 87 Millionen Facebook-Konten erlangt, denen personalisierte Werbung ausgespielt wurde. Ohne Facebook wäre Donald Trump wohl nicht US-Präsident geworden, wäre Großbritannien heute noch in der EU. Mit Künstlicher Intelligenz könnte das sogenannte Micro targeting, also die zielgenaue Wähleransprache, auf das nächste Level gehoben werden. Big-Data-Wahlkämpfe funktionierten bislang so, dass man Wähler in bestimmte Kategorien (Einkommen, Hobbys, Wohnort) einteilte und aus Präferenzen (etwa Likes in Social Media) Persönlichkeitsprofile erstellte. So verriet der Whistleblower Christopher Wylie, Ex-Mitarbeiter von Cambridge Analytica, dass bei der Identifizierung potenzieller Trump-Wähler der Mode- und der Musikgeschmack eine wichtige Rolle gespielt hätten. Lesen Sie auch das Interview mit Romy Jaster: „Fake News: Die Ökonomie der Beachtung“ (13.8.2019; von Manuela Tomic) auf furche.at. Bild: instagram.com/julian_ai_art Fake! Dieses „Foto“ von Barack Obama und Angela Merkel ging viral – stammt aber von einem KI-Bildgenerator. „ Ohne ‚Facebook‘ wäre Donald Trump nicht ins Weiße Haus eingezogen, wäre Großbritannien heute noch in der EU. Die KI hebt die zielgenaue Wähler ansprache auf das nächste Level. “ Facebook-Fans von Modelabels wie Denim oder Wrangler waren offenbar besonders empfänglich für populistische Botschaften. Diese Anzeigen kamen aber selbst von der Stange und waren auf einen bestimmten „Durchschnittsverbraucher“ zugeschnitten. Mithilfe von Sprachmodellen lassen sich Botschaften noch stärker individualisieren und emotionalisieren. Die US-Demokraten haben ChatGPT bereits getestet, um Spendenaufrufe zu schreiben – und dabei festgestellt, dass Menschen auf KI-generierte E-Mails eher anspringen als auf solche, die von Menschen formuliert werden. Schon bei den Zwischenwahlen 2022 nutzen die Demokraten KI-Werkzeuge, um potenzielle Spender zu adressieren. Algorithmen, die sich durch riesige Datenbanken wühlen, errechneten eine Wahrscheinlichkeit, mit der eine Person wieder spendet. Das zeigt, wie technisiert US-Wahlkämpfe inzwischen sind. Schon Hillary Clinton stützte ihre Präsidentschaftskampagne 2016 auf einen Algorithmus, der anhand von Umfragedaten täglich bis zu 400.000 Simulationen durchführte und Empfehlungen gab, an welchem Ort die Kandidatin auftreten sollte. Der Computer half ihr am Ende auch nicht. Doch die Wahlkampfteams haben mittlerweile technisch aufgerüstet. Die US-Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr könnte also die erste werden, in der KI eine entscheidende Rolle spielt. Von einer „Superwaffe“ ist bereits die Rede. Bloß: Herrscht zwischen den politischen Wettbewerbern Waffengleichheit? Gewinnt am Ende derjenige, der die bessere Software hat? Die Persuasionstechnik, mit der Parteien versuchen, Wähler zu überzeugen, ist derart manipulativ, dass sich sogar Open-AI-Chef Sam Altman jüngst „nervös“ über den Einfluss von KI auf Wahlen äußerte. Nordkorea-Konflikt „ausrechnen“ Der amerikanische Politikwissenschafter Archon Fung und der Verfassungsrechtler Lawrence Lessig warnen in einem Essay: KI-Systeme, die darauf programmiert sind, die Stimmen ihres Kandidaten zu maximieren, könnten durch subtile Wählerbeeinflussung die Demokratie unterminieren. Die Wahl wäre nicht mehr demokratisch, obwohl demokratische Prozesse wie Reden, Wahlbotschaften und die Auszählung von Stimmen noch stattfinden. Eine Art datengetriebene Postdemokratie. Bei der letzten US-Wahl 2016 wollte eine Interessengruppe IBMs Supercomputer Watson als Präsidentschaftskandidaten nominieren – nach dem Motto: lieber eine berechenbare Maschine als ein unberechenbarer Mensch im Weißen Haus. Die Software könnte sich durch riesige Datensätze (Reden, Statistiken, Gesetze) wühlen und Szenarien durchspielen – zum Beispiel, wie riskant eine Militärintervention in Nordkorea wäre. Der Computer hätte die perfekte Information und könnte optimale Entscheidungen für das Gemeinwesen treffen. Vielleicht muss am Ende doch die KI die Demokratie retten. Nächste Woche im Fokus: Was Kinder und Jugendliche während ihrer Schulzeit lernen und erfahren, prägt wie kein anderer Lebensabschnitt. Doch was braucht es, damit Schülerinnen und Schüler für die Welt nach der Schule gerüstet werden? Und wie wird dabei auch der Lehr beruf wieder zum „Klasse Job“?
