DIE FURCHE · 486 International28. November 2024Hält die Waffenruhezwischen Israel undder Hisbollah? Selbstwenn, würde das dieRegion nicht unbedingtstabilisieren, sagt dieSicherheitsexpertinund Ex-GeheimdienstlerinSarit Zehavi.Sarit Zehaviist Oberstleutnantder Reservesowie Gründerinund Präsidentinvon Alma, einemgemeinnützigenund unabhängigenForschungs- undBildungszentrum,das sich auf dieSicherheitsproblemeIsraels anseiner Nordgrenzespezialisiert hat.Das Gespräch führte Philipp FritzNach mehr als einemJahr Krieg zwischenIsrael und der libanesischenHisbollah-Miliz gilt seit derNacht auf Mittwoch eine Waffenruhe.DIE FURCHE sprach mit SaritZehavi, Gründerin von „Alma“u.a. über das „doppelte Spiel“ derlibanesischen Regierung und einenmöglichen dritten Angriff desIran. Fragen zu den Haftbefehlendes Internationalen Strafgerichtshofs(siehe Seite 7) wollte Sarit Zehavinicht beantworten. Bereitsvor dem Gespräch war vereinbart,dass sie sich nur zur Außen- undSicherheitspolitik äußert.DIE FURCHE: Frau Zehavi, bis vorkurzem schoss die Hisbollah hunderteRaketen aus dem Libanonauf Israel, die israelische Luftwaffeantwortet darauf mit Luftschlägenim Libanon. Mit welcherSituation mussten Sie im Nordendes Landes zurechtkommen?Sarit Zehavi: Lassen Sie mich mitetwas Persönlichem darauf antworten:Ich lebe nur neun Kilometervon der Grenze zum Libanonentfernt. Im Kriegsgebiet. Vor einigenTagen schlug ganz in derNähe eine Rakete ein, die zwei Israelistötete. Eine Drohne ist in einenKindergarten – etwa zwanzigKilometer vom Libanon entfernt –eingeschlagen. Zum Glück kamdabei niemand zu Schaden. Ausunserer Sicht jedoch war das einAngriff in die Tiefe des Landes.Israel ist ein kleines Land. Eineweitere Drohne traf den Basketballplatzeiner Schule. Die Bewohnerhier im Norden Israels lebenvor allem in kleinen Gemeinden,sind gezwungen, die Landstraßenzu nutzen, um zur Arbeit zukommen oder ihre Kinder in dieSchule zu bringen. Der Iron Dome,die israelische Luftverteidigung,wird meistens nicht über unbesiedeltenGebieten aktiv, ist alsokein Schutz für alle Israelis. DieHisbollah schoss bis vor kurzemhundert bis zweihundert Raketentäglich auf Israel; vor der israelischenOffensive im Norden warenes mehrere Dutzend am Tag.DIE FURCHE: Die israelische Bodenoffensiveim Libanon begann erstim September dieses Jahres. DieHisbollah aber – Sie haben es erwähnt– beschießt Israel schonseit vielen Monaten mit Raketen.Zehavi: Der Beschuss begann am8. Oktober 2023, einen Tag nachFoto: Alma Center„Der IronDome ist keinSchutz füralle Israelis“dem Angriff der Hamas auf Israel.Anfangs setzte die Hisbollah vorallem Anti-Panzer-Raketen undDrohnen gegen Positionen der israelischenArmee ein. Nach einigenTagen aber eskalierte sie weiter,fing an, zivile Gemeinden inGrenznähe zu beschießen. Dannbegannen die Evakuierungen;viele Menschen verließen denNorden auch aus Sorge, dass dieHisbollah eine Invasion startenkönnte. Bis heute können 60.000Israelis immer noch nicht in ihreHäuser zurückkehren. Es gibt 43weitgehend menschenleere Gemeindenhier oben.DIE FURCHE: Die israelische Armeehat der Hisbollah stark zugesetzt.Dennoch hatte die Terrororganisationoffenbar immer„ Auch in Beirut wurden Waffenlager zerstört.Dort lagerten Präzisionsraketen, die Tel Avivhätten treffen können.“noch genug Ressourcen, um Israelüber diese Gemeinden hinausanzugreifen.Zehavi: Die Hisbollah hat imSommer ihre Angriffe auf Gegendenausgeweitet, die nicht evakuiertwurden. 15 bis 30 Prozent derAngriffe richteten sich gegen solcheGegenden. Das betrifft auchmich, ich wurde nicht evakuiert.Von meinem Balkon aus sah ichdie Angriffe jeden Tag. Ich möchteIhnen einfach ein Gefühl dafürgeben, wie wir hier leben undwelcher Bedrohung wir ausgesetztsind. Bis September bereitshatten wir mehr als 3000 Angriffeder Hisbollah gegen Nordisraelregistriert. Das ist keine Aussageüber die Projektile. Ein Angriffkann zum Beispiel achtzig Raketenoder andere Geschoße einschließen.Bis zum 17. Septemberwurden allein auf Nordisrael11.000 Raketen geschossen. Mehrals tausend Drohnen und mehrereTausend Anti-Panzer-Raketenmüssen dazugerechnet werden.Lesen Sie hierdas Interviewmit dem HistorikerMichaelWolffsohn, geführtvon PhilippFritz, unter demTitel „Israel wirdden Iran angreifen“(26.6.24)auf furche.at.DIE FURCHE: Welche operativenZiele verfolgte die israelische Armeeim Libanon?Zehavi: Im Grunde verfolgt siezwei Ziele: Erstens soll die strategischeSituation geändert werden,das heißt, die strategischeGefahr, die die Hisbollah für Israeldarstellt, soll beseitigt werden.Die Armee hat dafür zu einemgroßen Teil die Kommando- undKontrollanlagen der Hisbollahzerstört und mehr als 170 Hisbollah-Kommandeureund andereFührungsfiguren getötet, darunterHisbollah-Chef Hassan Nasrallah.Dazu wurden Waffenlager zerstört,nicht nur im Süden Libanons,auch weiter im Norden oder in Beirut.Darunter waren Präzisionsraketen,auch reichweitenstarkeRaketen, die Tel Aviv hätten treffenkönnen. Dass diese Potenzialefrüh ausgeschaltet wurden, ist derGrund, wa rum unsere Vorhersage,dass die Hisbollah täglich bis zu3000 Geschoße auf Israel abfeuernkönnte, nicht zutreffend war. Dieisraelische Luftwaffe schaltet nachwie vor solche Munitionslager aus,gerade gestern erst wurden Zielein Beirut zerstört. Das zweite Zielist: Die israelische Armee soll esunmöglich machen, dass die Hisbollahvon Norden her eine Invasiondurchführen kann oder einenAngriff, der dem der Hamas vom7. Oktober 2023 ähnelt. Ich will betonen,es geht um die Hisbollah,nicht um die libanesische Armee.Die ist hier keine Größe.DIE FURCHE: Es ist keineswegs so,dass auf libanesischer Seite ausschließlichHisbollah-Kämpfer umgekommensind. Auch libanesischeSoldaten und Zivilisten sind bereitsumgekommen, viele Menschen ausdem Süden Libanons sind auf derFlucht. Wie positioniert sich die libanesischeRegierung?
DIE FURCHE · 4828. November 2024International7„ Die libanesische Regierung spielt eindoppeltes Spiel. Im Kabinett gibt es einenMinister, der für den Schmuggel von Güternan die Hisbollah verantwortlich ist. “KOMMENTARKeine Politisierung!Ein Haftbefehl istnoch kein UrteilZehavi: Das mag Sie überraschen,aber die libanesische Regierungspielt ein doppeltes Spiel.Einerseits wollen wir die libanesischeRegierung und die libanesischeArmee nicht als Feind betrachten;die libanesische Armeeist auch nicht in die Kämpfe involviert.Andererseits ist die Hisbollahein Mitglied der libanesischenRegierung. Es gibt einenMinister in der Regierung, derverantwortlich für den Schmuggelvon Gütern an die Hisbollahist. Das ist kein Geheimnis.Die Hisbollah ist eben auch einepolitische Partei und eineWohlfahrtsgruppe, die sich umMenschen kümmert. Sie tut stellenweise,was die libanesische Regierungnicht tut: medizinischeund finanzielle Dienstleistungen,Bildung und vieles mehr. Die Hisbollahist einbezogen in das Lebenvon Millionen von Menschen.Wenn wir jetzt sagen, dass eineinhalbMillionen Menschen vertriebenwurden, sind das zu großenTeilen auch diejenigen, dieden Einfluss der Hisbollah ermöglichthaben, die aktiv Waffenund andere Güter für die Hisbollahunter Betten oder in Wohnhäusernverstecken – oder das billigen.Wenn wir wirklich einenWandel im Libanon sehen wollen,dann muss dieser mit der Regierungbeginnen. Die Hisbollahdarf nicht mehr ein Mitglied derRegierung sein.DIE FURCHE: Die Pager-Attackengegen Hisbollah-Angehörige, dieder Bodenoffensive vorausgingen,haben weltweit für Aufsehengesorgt. Viele Beobachter warenbeeindruckt von den Fähigkeitender israelischen Dienste, es gabjedoch auch Kritik am Vorgehen.Wie bewerten Sie die Aktion?Zehavi: Ich verstehe die Kritiknicht. Diejenigen, die verletztwurden, waren Hisbollah-Angehörige,operative Mitglieder. Dassind legitime Ziele.DIE FURCHE: Kritiker merken an,dass es in Alltagssituationen geschehenist, etwa in einem Supermarkt.Auch gab es zivile Opfer.Zehavi: Die Aktivität der Hisbollahbeschränkt sich nicht nur aufmilitärische Einrichtungen. Hisbollah-Angehörigeversteckensich unter Zivilisten oder Unterstützern.Ich rede von ziviler Infrastruk tur. Es gibt dafür etlicheBeweise. Wenn die israelischeLuftwaffe etwa ein Warenhaustrifft, gibt es Folgeexplosionen.Das sind Sprengkörper. Wir habenes immer noch mit einer religiösmotivierten Terrororganisationzu tun. Wie sollen wir uns vordiesen Leuten schützen? Bombenin dichtbewohnten Gebieten führenim Zweifel zu hohen Kollateralschäden.Der Kollateralschadenbei den Pager-Attacken warsehr gering. Sie haben die Videosaus dem Supermarkt gesehen. Dabeiwurde nur das Hisbollah-Mitgliedverletzt.Stellen Sie sich vor, wir hätten3000 operative Militärangehörigeder Hisbollah durch Luftschlägeausgeschaltet. Dann hätte es vielmehr zivile libanesische Opfer gegeben.Das war ein sehr präziserAngriff. Diese Leute waren diejenigen,die den Knopf drücken sollten,um Raketen auf Tel Aviv zu schießen.Wie kommt es, dass nicht tausendeRaketen auf Tel Aviv abgefeuertwerden? Aufgrund diesesVorgehens. Das ist es wert.DIE FURCHE: Die Hisbollah ist einsogenannter Proxy, ein Stellvertreterdes Iran im Libanon. DieHisbollah nun ist geschwächt; Israelhat zudem bewiesen, dasses den Iran direkt angreifen undsub stanziell Schaden anrichtenkann. Erwarten Sie einen Angriffdes Iran auf Israel?Zehavi: Ich spreche kein Persischund kann nicht in die Köpfeder Führung in Teheran schauen.Ich denke, wir verstehen unsereFeinde nicht vollständig. Dasist meine Lehre aus dem 7. Oktober.Wir waren davon ausgegangen,dass der Iran versuchenwird, eine direkte Konfrontationmit Israel zu vermeiden, weswegendas Regime ja überhaupt dieseProxy gruppen im Nahen Ostenaufgebaut hat. Offenbar aberglaubt man im Iran mittlerweile,einen direkten Konflikt mit Israeldoch nicht vermeiden zu können.Denn der Iran muss sich dieUnterstützung dieser Gruppen sichernund dabei glaubhaft auftreten.Das aber erklärt immer nochnicht, warum sich der Iran zweimaldazu entschlossen hat, Israeldirekt anzugreifen. Wann dasdritte Mal kommen wird, weißich nicht.DIE FURCHE: Nun ist es noch unterUS-Präsident Joe Biden zu einerWaffenruhe gekommen. Aber welcheWirkung wird die neue US-Administrationunter Donald Trumpauf die Konflikte in der Region haben?Wird Trump Israel noch mehrRückdeckung geben und Druckauf die israelische Regierung ausüben,auch einem für Israel nichtvorteilhaften, anhaltenden Waffenstillstandzuzustimmen?„ Was für ein Waffenstillstand?Ich denke,der Iran, die Hisbollahund die Hamas wolleneinen Waffenstillstand,der es ihnen erlaubt,sich zu erholen.Wir wollen Stabilitätund Wohlstand fürden Nahen Osten. “Zehavi: Ich will auch einen Waffenstillstand.Das ist der Wunschjedes Israelis. Wir hatten einenbis zum 6. Oktober 2023. Wir habenmit all dem nicht begonnen,wir sind nicht für dieses Chaosverantwortlich. Die Frage ist –und Sie haben es angedeutet: Wasfür ein Waffenstillstand? Ich denke,der Iran, die Hisbollah und dieHamas wollen alle einen Waffenstillstand,der es ihnen erlaubt,sich zu erholen. Wir wollen einenWaffenstillstand, der es ihnennicht erlaubt, sich zu erholen. Wirwollen einen Waffenstillstand,auf den Stabilität und Wohlstandfür die Menschen im Nahen Ostenfolgen. Ich denke gleichermaßenan Israelis, Libanesen unddie Menschen in Gaza. Solange allerdingsTerrororganisationen anunseren Grenzen stark sind, wirdes all das nicht geben.Wenn Trump uns hilft, auf einenWaffenstillstand hinzuwirken, dernicht dazu führt, dass sich die Terroristenerholen, bin ich dankbar.Erstmals in der Geschichte des InternationalenStrafgerichtshofs (IStGH) wurde ein Haftbefehlgegen politische Vertreter erlassen, diemit westlichen Ländern verbündet sind. Im aktuellenFall handelt es sich um Israels PremierministerBenjamin Netanjahu und dessen kürzlich entlassenenVerteidigungsminister Joaw Galant. Die Empörungdarüber war groß. Vor allem in Israel selbst, in den USA, aber auchbei einem nicht unerheblichen Teil der 124 Staaten, die dem Rom-Statutzum Internationalen Strafgerichtshof beigetreten sind – darunter Österreich.Ein Grund für die Aufregung ist, dass es sich im Falle Israels um einenRechtsstaat handelt, der selbstständig ein Verfahren einleiten kann.Allerdings gibt es in Israel aktuell keine ernsthaften Ermittlungen gegenNetanjahu und Galant. Zudem könnte sich Netanjahu vor Ort auf seine Immunitätberufen. In Richtung Den Haag wiederum ließ Israels Premierverlautbaren, dass der Haftbefehl antisemitisch sei. Eine Anschuldigung,die dazu beiträgt, die internationale Gemeinschaft in Bezug auf den Umgangmit Israel einmal mehr zu spalten – und die Österreich und Deutschlandkraft ihrer Historie in eine Zwickmühle bringt. Doch sie ist haltlos.Vielmehr verweist der Haftbefehl gegen Netanjahu auf eine zivilisatorischeErrungenschaft hin: Auch in einem bewaffneten Konflikt ist nichtalles erlaubt. Davon abgesehen ist ein erlassener Haftbefehl noch kein Urteil.Er ist zunächst einmal ein Zeichen dafür, dass der IStGH erhobeneVorwürfe gegen eine verdächtige Person ernst genug nimmt, um ihnennachzugehen. Bei Netanjahu (und Galant) geht es konkret um das vorsätzlicheAushungern von Zivilpersonen. Die Kammer beschuldigt ihn, er habedie Erbringung humanitärer Hilfe in Gaza wissentlich behindert. Dennoch:Die Haftbefehle drücken lediglich den Verdacht aus, dass das Leidder palästinensischen Zivilbevölkerung Unrecht ist. Angesicht der Bilderund Berichte scheint das nicht unbegründet zu sein.Soll der Strafgerichtshof wirklich seine Legitimation verlieren?Ob das gesammelte Material am Ende eine Verurteilung trägt, kannerst in einer mündlichen Verhandlung geklärt werden. Dazu müsstendie Angeklagten von einem Vertragsstaat des IStGH ausgeliefert werden.Zumindest bei Netanjahu dürften sich einige dagegen aussprechen. UngarnsMinisterpräsident Viktor Orbán hat das bereits getan. Beim Treffender G7-Außenminister suchte man in dieser Frage ebenfalls vergeblichnach einem gemeinsamen Nenner. Nur die deutsche AußenministerinAnna lena Baerbock ließ aufhorchen, als sie erklärte: „Niemand steht überdem Gesetz.“ Ob ausgerechnet Deutschland Netanjahu am Ende ausliefernwürde, wäre reine Spekulation. Doch es ist die Kooperation der Mitgliedsstaaten,auf die der IStGH angewiesen ist. Er kann Haftbefehle nichtmit einer eigenen Exekutive vollstrecken. Daher ist es ziemlich unwahrscheinlich,dass Netanjahu in naher Zukunft auf der Anklagebank landet.Wenn sich diese Prognose bewahrheitet, dann muss sich der IStGH freilicheiner Revision unterziehen. Er hätte damit eine wichtige Bewährungsprobenicht bestanden. Zu Recht könnte man dann das mächtigste Gerichtder Welt als zahnlosen Tiger abkanzeln. Von der Hand zu weisen ist dieseDiagnose schon jetzt nicht. Vor allem Staaten, die selbst häufig in Konflikteverwickelt sind (USA, China, Russland, Indien und eben auch Israel),erkennen den IStGH nicht an. Auch ist es relativ leicht, die Mitgliedschaftzu kündigen, wenn einem die Arbeit des Gerichts missfällt. Russland hatdas getan, nachdem die Annexion der Krim als Besatzung eingestuft wordenwar.Nun liegt es an den Mitgliedsstaaten, ob dem Strafgerichtshof seine Legitimitätund seine Urteilskraft abgesprochen werden – oder ob er ausdem aktuellen Dilemma, das diese Causa zweifellos mit sich bringt, gestärkthervorgeht. Bei Ersterem würde die Institution endgültig Opfer derherrschenden Politisierung des Rechts. Angesichts der weltpolitischenEntwicklungen wäre es bedenklich, wenn die Lücken bei der Strafverfolgunginnerhalb des humanitären Völkerrechts und des internationalenVölkerstrafrechts noch gravierender würden. (Brigitte Quint)SINNVOLLES SCHENKENEin Geschenk, das lange Freude macht:Laden Sie Ihre Liebsten ein zu einer Entdeckungsreise. 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