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DIE FURCHE · 17 2 Das Thema der Woche Die Medien sind frei! 27. April 2023 AUS DER REDAKTION Wenn Sie diese FURCHE in Händen halten, ist unsere Feuilletonchefin Brigitte Schwens-Harrant gerade in Leipzig. Von 27. bis 30. April findet dort die Buchmesse statt, wo Österreich heuer als Gastland firmiert – und Schwens-Harrant im Beirat vertreten ist. „meaoiswiamia“ lautet das Motto, das auch für DIE FURCHE im Allgemeinen und das Feuilleton im Besonderen steht. Den Horizont weiten, über sich selbst hinausdenken und die allzu behagliche Idylle stören: Das gehört gleichsam seit jeher zu unserem Selbstverständnis. Auch in der aktuellen Ausgabe versuchen wir dem zu entsprechen: Otto Friedrich etwa in seinem wichtigen Fokus zum Tag der Pressefreiheit – und Brigitte Quint, indem sie für das Journal einen Mini- Schwerpunkt über das hochkomplizierte Verhältnis zwischen China und Australien auf die Beine stellte. Über sich hinaus gedacht wird auch in unserer neuen Rubrik „Lass uns streiten!“, in der Quint und Manuela Tomic alle zwei Wochen ihre habituelle Uneinigkeit kultivieren. Zum Auftakt geht es übrigens um die Frage, ob es zu viele Deutsche an den hiesigen Medizinunis gibt. Dass es nie genug Forschung gibt, aber dass man dabei die richtigen Prioritäten setzen sollte, schreibt Johannes Schmidl in seinem Gastkommentar über E-Fuels. Und Anna Baar würdigt im Rahmen der Aktion „Autorinnen feiern Autorinnen“ die Schriftstellerin Dorothea Zeeman. Wir bringen Baars Festrede – und ja, auch hier gilt: „meaoiswiamia“. (dh) Von Otto Friedrich Der Erfolg war kurz und dennoch nachhaltig: Mit der Märzrevolution 1848 begann auch in Österreich die Geschichte der Pressefreiheit: Die Abschaffung der „Censur“ war eine der zentralen Forderungen der Revolutionäre vor 175 Jahren gewesen – und sie wurde von Kaiser Ferdinand I. auch aufgehoben. Allerdings kassierte sie sein junger Nachfolger Franz Joseph I. 1849/51 gleich wieder ein. Nach mehreren Anläufen gelang im Staatsgrundgesetz von 1867 die Verankerung der Pressefreiheit, die jedoch insbesondere in Krisenzeiten durch staatliche Maßnahmen wieder eingeschränkt werden konnte. Mit der Gründung der Ersten Republik beschloss die Nationalversammlung vom am 30. Oktober 1918: „Jede Zensur […] ist als dem Grundrecht der Staatsbürger widersprechend als rechtsungültig aufgehoben.“ Pressefreiheit ist, das mögen diese wenigen Hinweise andeuten, eng mit der Entwicklung freier Gesellschaften verbunden. Hierzulande wurde sie mit dem Ständestaat 1933 wieder zu Grabe getragen, in der NS-Herrschaft zwischen 1938 und 1945 konnte erst recht keine Rede davon sein. Auch nach dem Krieg – am 1. Oktober 1945 proklamierten die Besatzungsmächte die Pressefreiheit – war es ein mühevoller Weg dorthin, Medienwissenschafter Fritz Hausjell hat dies 2021 in der FURCHE nachgezeichnet. Eckdaten dazu sind: 1964 Volksbegehren für einen (partei)unabhängigen Rundfunk (übrigens das einzige Volksbegehren das in Österreich je zu einem Gesetz geführt hat), Einrichtung einer Presseförderung 1975, Entkriminalisierung des Medienbereichs im Mediengesetz 1980. Dazu kam die Ermöglichung von Privatradio ab 1993 und Privat-TV ab 1998. Langsames Österreich Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern war Österreich um Jahre später „dran“, dennoch erreichte Österreich im ab 2002 veröffentlichten „Pressefreiheitsindex“ von „Reporter ohne Grenzen“ (www.rog.at) auch international vordere Plätze – 2010 rangierte das Land sogar auf Rang sieben des Rankings. Seither fiel Österreich jedoch wieder zurück, im Vorjahr gab es sogar einen Absturz um 14 Plätze: 2022 lag Österreich im „Pressefrei- heitsindex“ nur mehr auf Platz 31. Der internationale Index von „Reporter ohne Grenzen“, der zum 3. Mai aktualisiert wird, ist aber auch aufschlussreich, weil er zeigt, dass Medienfreiheit – global gesehen – nach wie vor nur ein „Minderheitenprogramm“ darstellt. Von den 2022 untersuchten 180 Staaten zeigten gerade einmal Illustration: iStock/Stefan_Alfonso (Bildbearbeitung: Rainer Messerklinger) „ Die Entwicklung von Medien zu sich selbst generierenden Institutio nen waren nur ein Vorgeschmack auf das, was sich heute in den Echokammern Sozialer Medien abspielt. “ Unter „Mühsamer Weg zur Pressefreiheit“ skizzierte Fritz Hausjell am 14.1.2021 Österreichs Medienlage kurz nach 1945, furche.at. Medienfreiheit meint heute – anders als 1848 – nicht bloß Abwesenheit von staatlicher Zensur. Es geht vielmehr darum, die Diskursräume offen zu halten und die dafür nötige Information bereitzustellen. Ein Essay. Im Käfig globaler Kommunikation acht eine „gute“ und 40 eine „zufriedenstellende“ Lage in Bezug auf Medienfreiheit. Zusammen mit dem historischen Befund, der oben kursorisch für Österreich angesprochen wurde, wird somit klar: In der Mehrheit der Gesellschaften gibt es keine oder nur ungenügende Freiheit der Medien. Insbesondere dort, wo auch die politische Freiheit eingeschränkt ist bzw. wird, bleibt die Medienfreiheit als eine der ersten auf der Strecke. Was vor 175 Jahren auf der Agenda der Freiheitsbewegungen stand, ist anno 2023 mitnichten verschwunden. Wobei der Ausgangspunkt von 1848, nämlich die Abschaffung staatlicher Zensur in autoritären und totalitären politischen Systemen (auch die stellen bekanntlich global die Mehrheit dar), immer noch ein großes Thema bleibt. Die Gängelung von Medien im kriegführenden Russland etwa führt wachen Zeitgenoss(inn)en einmal mehr vor Augen, wie schnell hier Pflänzchen der Freiheit zertreten werden können. Die Cyber-Revolution Daneben haben sich – nicht zuletzt ob der technologischen und ökonomischen Entwicklungen – Gefährdungen der Medienfreiheit auch in demokratischen Ländern breitgemacht. Die digitalen Transformationen, die global die Gesellschaften und deren Medienverhalten im Sturm verändern, haben zum einen grundsätzlich „Viele Schritte zu mehr Pressefreiheit“: So betitelte Fritz Hausjell am 20.1.2021 die Nachkriegsentwickung in Österreich, siehe furche.at. individuelle Informationsmöglichkeiten wie nie zuvor geschaffen. Gleichzeitig hat das Phänomen von Fake News, also der Verbreitung falscher Information, in einem ungeahnten Ausmaß zugenommen, und die staatskriminelle wie cyberkriminelle Desinformation feiert fröhliche Urständ. Dazu kommen ökonomische Faktoren, die Medien unter Druck setzen. Das Überleben von „klassischen“ Medien ist in der Rasanz der digitalen Prozesse eine Herausforderung. Der einstige Kampf um Pressefreiheit war zunächst ein Kampf gegen staatlich gelenkte Information. Aber die Entwicklung von Medien zu sich selbst generierenden Institutionen, die bereits seit den 1960er Jahren von Medienkritikern angesprochen („The medium is the Message“, Marshall McLuhan) oder als Teil einer globalen Unterhaltungslawine („Wir amüsieren uns zu Tode“, Neil Postman) gebrandmarkt wurden, waren nur ein Vorgeschmack auf das, was sich heute in den Echokammern Sozialer Medien abspielt. Damit einher geht ein radikal verändertes Kommunikationsund auch Leseverhalten der Menschen, sodass Medien sich gleichsam neu erfinden müssen und um ihre Rolle in der Gesellschaft ringen. Diese euphemistisch mit „Transformation“ beschriebenen Prozesse sind nicht ansatzweise abgeschlossen, aber tangieren das Verständnis von Medienfreiheit zwischen individualisiertem „Anything goes“ und dem Anspruch, demokratische Diskursräume zu ermöglichen und offenzuhalten sowie die dafür nötigen Informationen, die eben keine Fake News sind, bereitzustellen. In der Algorithmen-Welt Die globalen Player der Informationsgesellschaft – Google & Co – haben dabei Macht auch über die Medien bekommen. Wenn Journalismus heute bemüht ist, den Algorithmen von Suchmaschinen zu genügen, damit Informationen im Web nach oben gespült werden, dann müssen sie sich den Mechanismen der Cybermaschinen unterwerfen. Aber wie diese Algorithmen funktionieren, wissen nur die Internetunternehmen. Medien werden dann nicht von Regierungen in Käfige gesperrt, sondern von den globalen Kommunikationsriesen. Wie das mit Fortschreiten der nächsten Transformationswelle durch Künstliche Intelligenz weitergeht, ist da noch gar nicht angesprochen (vgl. Seite 3). Schließlich kommt auch das Agieren von Cyber-Solitären wie Elon Musk in den Blick, der zurzeit in Sachen Twitter eine medial durchtränkte Messenger-Welt mit seiner erratischen Paranoia vor sich hertreibt. Auch dadurch wird der freie Diskurs und letztlich die Medienfreiheit durch einen Einzelnen – gelinde gesagt – in Mitleidenschaft gezogen. Die Entwicklungen schreien förmlich nach einer konzisen Medienpolitik. Doch weder auf EU-Ebene und schon gar nicht in Österreich ist eine solche in Sicht (vgl. auch Seite 5 und 20). Dass das Nachkriegsösterreich so lange brauchte, um in Sachen Medienfreiheit mit Europa mithalten zu können, ist kein gutes Omen: Denn was sich rund um die Medien abspielt, verlangt nach Verhältnissen, die Informations- und Medienqualität absichern – eine dringliche Aufgabe. Aktuelle Politiken scheinen aber primär daraufhin ausgerichtet zu sein, den jeweiligen Akteuren den nächsten Wahlsieg zu ermöglichen. Doch es geht längst um mehr: Medienfreiheit ist nötig, um das gesellschaftliche System zu erhalten. Warum bleibt dann gerade hierzulande das politische Engagement dafür so überschaubar?
DIE FURCHE · 17 27. April 2023 Das Thema der Woche Die Medien sind frei! 3 Der Journalismus bedient sich längst der Künstlichen Intelligenz. Für Recherche, Faktencheck und zuletzt auch formulierte Texte wird KI immer öfter eingesetzt: die nächste Transformation der Medienwelt. Von Alexander FilipoviĆ Künstliche Intelligenz ist längst Alltag in Journalismus und Medien. Bei der Recherche, beim Faktencheck, bei der Formulierung und schließlich bei der Online-Publikation auf Webseiten und Social Media spielen Technologien Künstlicher Intelligenz (KI) eine wichtige Rolle. Sicher ist, dass diese Technologien Medien und Journalismus stark verändern werden. Es lohnt sich freilich, darüber nachzudenken, ob in dieser Transformation die Medienfreiheit auf der Strecke bleibt. Zunächst gilt es, die Chancen zu sehen. Mehr Möglichkeiten beispielsweise für den Nachrichtenjournalismus können eine Erweiterung auch der Qualität des Journalismus bedeuten. Durch KI unterstützte Richtigkeits- und Wahrheitsprüfungen etwa von Bildern helfen dem Journalismus, weniger Fehler zu machen. Viele weitere positive Beispiele ließen sich hinzufügen. Insgesamt können so KI-Systeme helfen, dass die Medien ihre demokratischen Funktionen noch besser erfüllen können. Diese demokratischen Funktionen haben unmittelbar mit der Freiheit der Medien zu tun. Das Recht auf freie Meinungsäußerung und Information kommt nicht nur jedem Menschen individuell zu, sondern ist auch eine zentrale Lebenserhaltungsmaßname aller Demokratien. Wir sind der Überzeugung, dass für die Teilnahme an demokratischen Prozessen offene und freie Meinungsbildung auf der Basis bester Informationen zentral ist und dies nicht ohne freie Medien realisiert werden kann. Die Frage lautet dann, ob durch Technologien Künstlicher Intelligenz Meinungsfreiheit und Medienfreiheit eingeschränkt werden können und, wenn ja, wie dies verhindert werden kann. Vier Problembereiche Illustration: iStock / Kostiantyn Filichkin (K)eine Gefahr für Medienfreiheit Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) engagiert sich auch für Medienfreiheit. Eines ihrer Projekte lautet: Der Einfluss Künstlicher Intelligenz auf die Freiheit der Medien. Besonderes Augenmerk wird auf vier Problembereiche gelegt: Sicherheitsbedrohungen, Hassreden, Medienpluralismus und Überwachungskapitalismus. In diesen vier Bereichen wird deutlich, wie real die Herausforderungen durch KI für die Medien-, Meinungs- und Informationsfreiheit sind. Durch KI-Systeme, etwa automatisch koordinierte Fakenews-Bots, könnten verbrecherische Staaten andere Staaten in ihren demokratischen Prozessen stören. Wenn dadurch öffentliche Meinungsbildungsprozesse empfindlich beeinträchtigt werden, trägt das zur Destabilisierung bei und stellt eine neue Form von Cyberangriffen dar. Denkbar sind auch Angriffe auf mediale Infrastrukturen, etwa Datenbanken von Zeitungen oder die Sendetechnik des Rundfunks durch KI-Systeme. Hassrede ist auch ohne KI schon eine Seuche, die Menschen beispielsweise davon abschreckt, sich online konstruktiv in Debatten einzubringen. Zwar kann KI auch helfen, Hassrede durch automatische Moderation in Foren zu unterbinden, aber KI-Systeme können Hassrede auch automatisch generieren und zur Störung von konstruktiven politischen Debatten ausspielen. Auch die Pluralität der Medien kann durch KI-Systeme in Gefahr geraten. Wenn durch Effizienzgewinne und optimierte Ausspielung durch KI bestimmte Medien immer mehr Erfolg haben und andere, kleinere Medien verdrängen, dann leidet der Medienpluralismus und damit sinken auch die Möglichkeiten von freier Meinungsbildung und -äußerung. Und zuletzt ist die Veränderung des Geschäftsmodells der Medien angesprochen, dass durch KI angetrieben wird: Medien handeln immer mehr nicht nur mit gut recherchierten Informationen, sondern mit den Daten ihrer Leserinnen und Leser, die sie auf ihren Webseiten und in Social Media sammeln. Diese Form des Überwachungskapitalismus, wie es Shoshana Zuboff formuliert hat, geht zu Lasten der informationellen Selbstbestimmung der User(innen). Überwachung kollidiert oft genug mit Freiheit, sodass auch hier negative Effekte für die Meinungsfreiheit erwartet werden. Zur Debatte steht damit auch die Macht von Technologieunternehmen. Medien werden die KI-Tools nicht selber programmieren, sondern von anderen Unternehmen zukaufen. Damit könnte die Macht der großen Unternehmen weiter steigen und hinterrücks weiter Medienpluralität einschränken. Wie gesagt, KI führt nicht per se zu einer Einschränkung von Medienfreiheit. Aber es muss klug und verantwortlich gehandelt werden, damit das vermieden wird. Effizienzgewinne durch KI-Systeme sollten nicht für redaktionelle Kahlschläge verwendet werden, sondern für Reinvestitionen in die Qualität und Attraktivität der Medien und des Journalismus. Algorithmische Verzerrungen kommen immer wieder vor, weil KI-Systeme aus schlechten Daten Lesen Sie auch Peter Strassers philosophische Auseinandersetzung mit KI, siehe „Was ist wirklich am 19.4.2023 furche.at. „ Künstliche Intelligenz führt nicht per se zu einer Einschränkung von Medienfreiheit. Aber es muss klug und verantwortlich gehandelt werden, damit das vermieden wird. “ Gretchenfrage neu Wie kann die Einschränkung von Meinungs- und Medienfreiheit durch Künstliche Intelligenz hintan gehalten werden? lernen oder KI-Systeme nur für bestimmte Sprachen funktionieren. Blindes Vertrauen in KI-Systeme ist gefährlich und kann zu Diskriminierungen führen. Ebenso muss ein krudes Einsetzen von Personalisierung-Algorithmen vermieden werden. Zwar hält ein hoher Grad an passender Auswahl der Nachrichten für Leserinnen und Leser diese lange auf den Newsplattformen. Aber dies kann manchmal dazu führen, dass Leser nur mit dem konfrontiert werden, was sie mögen und kennen. Die Idee von demokratischer Meinungsbildung beinhaltet dagegen aber, dass alle wichtigen Informationen zu den Menschen gelangen und nicht nur eine personell passende Auswahl. Richtig angewandt, können KI-Systeme dabei unterstützen, Newsquellen und Entstehungsgeschichte einer Nachricht transparent zu machen. Blockchain-Technologien und KI-Verschlüsselung können helfen, die Echtheit und Authentizität eines Bildes zu beweisen. Hier und überhaupt bei der KI kommt es wohl darauf an, ein gutes Gleichgewicht zwischen künstlicher und menschlicher Intelligenz in Medien und Journalismus herzustellen. Wenn nur ein Redakteur eine Menge von KI-Systemen betreut und damit eine ganze Zeitung macht, gerät menschliche Intuition und Urteilskraft ins Hintertreffen. Zusammenarbeit mit KI planen Wie sieht die Medienwelt der Zukunft aus, die uns bei der gesellschaftlichen Selbstbestimmung, also bei der Demokratie, hilft? Wie kann die dafür notwendige Medienfreiheit unterstützt und gewährleistet werden? Zukünftige Medien und der Journalismus benötigen dafür auch Leistungen, die speziell menschliche Fähigkeiten erfordern und hauptsächlich die konkrete Interaktion zwischen Menschen beinhalten. Nur wenn wir diese Aspekte des Journalismus weiterentwickeln, wird er mehr sein als die Notlösung einer gut geschulten Gruppe von KI-Systemen. KI kann dabei eine unterstützende Rolle spielen und als äußerst hilfreiches Werkzeug dienen. Anstatt uns von der Macht der KI-Systeme abschrecken zu lassen, sollten wir uns darauf konzentrieren, die Zusammenarbeit von Mensch und Maschine in den Medien zu planen, zu strukturieren und zu gestalten – für bessere Information, bessere Meinungsbildung und konstruktive öffentliche Diskussionen über unser Zusammenleben. Der Autor ist Medienethiker sowie Professor für Sozialethik an der Kath.- Theol. Fakultät der Universität Wien.
