DIE FURCHE 27.02.2025

DIE FURCHE · 96

DIE FURCHE · 96 International27. Februar 2025Nicht alle europäischenStaatenwerden derzeitvon der TrumpAdministrationvorgeführt: Wer inUS-Waffen investiert,kann auf politischeNachsicht hoffen.Von Philipp Fritz • WarschauDie Sorge in Warschauwar groß, dass mitdem Besuch von PeteHegseth alles anderswerden könnte. Dochder neue US-Verteidigungsministersäte keine Zweifel an der gewachsenenpolnisch-amerikanischenSicherheitskooperation.Stattdessen bot der 44-jährigeehemalige TV-Moderator aus demUS-Bundesstaat Minnesota eineChoreographie dar, wie der Chefdes Pentagons es in der polnischenHauptstadt üblicherweisetut: Während einer Pressekonferenzam 14. Februar fand Hegsethnichts als warme Worte für Polenund seinen Amtskollegen WladyslawKosiniak-Kamysz. Daspolnisch-amerikanische Verhältnisbezeichnete er als „unerschütterlich“und schob hinterher: „Wirsehen Polen als einen vorbildlichenVerbündeten auf dem europäischenKontinent, der bereit ist,nicht nur in seine eigene Verteidigungzu investieren, sondernauch in die gemeinsame Verteidigungund in die Verteidigung desgesamten Kontinents.“Polen ist seit Beginn des russischenKrieges gegen die gesamteUkraine im Februar 2022 einerder wichtigsten Unterstützerdes Landes; man dient bis heuteals Drehkreuz, über das derGroßteil der Rüstungsgüter fürdie ukrainische Armee abgewickeltwird. Das jedoch ist nicht derGrund, weswegen Polen immerwieder als „NATO-Musterschüler“bezeichnet wird: Vor allemdass das Land das Zwei-Prozent-Ziel des Bündnisses übererfüllt,verleiht Polen diesen Status.Aktuell gibt man mehr als vierFoto: Getty Images / Omar MarquesProzent seiner Wirtschaftskraftfür Verteidigung aus, in diesemJahr noch möchte die polnischeRegierung auf fünf Prozent hochgehen.VerteidigungsministerKosiniak-Kamysz begrüßte dennauch schon vor Hegseths EuropareiseTrumps Forderung,die NATO-Verbündeten solltenfünf Prozent ihres BIP für Verteidigungaufbringen – Polenist längst auf dem Weg dorthin. Wesentlichist zudem, dass das Landder weltweit größte Abnehmervon US-Rüstungsprodukten ist.Fast alle derzeitigen sowie bestelltenHauptwaffensysteme derpolnischen Armee stammen ausden USA.Pentagon-Chef Hegseth zeigtesich darüber erfreut, zufriedenzählte er in Warschau auf, wasPolen alles in Übersee einkauft.InternationalWährend J. D. Vance in München polterte, fand US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in Warschau warme Worte für seinen polnischen Amtskollegen Wladyslaw Kosiniak-Kamysz.Warum die USAdie NATO geißelnund PolenhochlobenKLARTEXTAbseits der Städte ...Von Julia Mourão PermoserDie Wahlen in Deutschland sind geschlagen unddie Ergebnisse zeigen ein bekanntes Muster. DieChristdemokraten gewinnen, aber das Land istgespalten. Im Osten ist die AfD fast überall stärkste Kraft.Die Karte mit den Ergebnissen pro Wahlkreis zeigt einzweigeteiltes Land: halb Schwarz, halb Blau.Obwohl historisch bedingt, spiegeln die Unterschiedeim Wahlverhalten zwischen den westlichen und östlichenBundesländern auch Trends wider, die in ganz Europa zuverzeichnen sind. Mit „Geographie der Unzufriedenheit“bezeichnet eine aktuelle Studie die Tendenz, dass Menschenim ländlichen Gebiet und kleineren Städten sichvon der Politik vernachlässigt fühlen. Diese sogenanntenleft-behind places sind durch eine Abwärtsspirale gekennzeichnet:Zu einer schrumpfenden Bevölkerung – verursachtdurch sinkende Geburtenzahlen und Abwanderungder jüngeren Kohorten in die Metropolen – kommt nochein Rückgang der öffentlichen Dienstleistungen. WenigerMenschen bedeuten weniger Steuereinnnahmen undeine schwindende Rechtfertigung für öffentliche Infrastruktur.Krankenhäuser und Schulenverschwinden, lokale Geschäfteschließen. Das verschlechtert dieLebensqualität und führt zu einemGefühl des Statusverlusts, was zu einer Art kollektiverDepression führt. Das wiederum fördert die Unterstützungrechtspopulistischer Parteien.Nicht nur Einwanderungs-, sondern auch Auswanderungsdynamikenbergen also ein wichtiges Erklärungspotenzialfür den Erfolg des Rechtspopulismusbzw. Rechtsextremismus. Daraus ergibt sich eine wichtigeErkenntnis: Um die Mitte zu stärken, reicht es nicht,Wünschen nach einer restriktiveren Immigration ernstzu nehmen. Es benötigt auch eine Politik, die die Lebensrealitätabseits der großen Städte wahrnimmt und positiveImpulse dafür setzt. Die politische Zukunft Europasliegt in den Händen der so genannten Abgehängten.Die Autorin ist Professorin für Migration undIntegration an der Donau Universität Krems.„Unsere Beziehungen sind starkund werden jeden Tag stärker. Polenist ein strategischer Partner,der ‚Frontpartner‘ an der NATO-Ostflanke“, sagte Hegseth weiter.Es war der erste bilaterale Besucheines europäischen Partnerlandesdes neuen US-Ministers – was inder polnischen Hauptstadt vonden Beteiligten hervorgehobenwurde. Genauso wie die Beteuerung,dass die USA weiter einenTeil polnischer Rüstungsgüterfinanzieren werden; Polen istTeil des US-Programms ForeignMilitary Financing (FMF), mitdem die US-Regierung Armeenvon Verbündeten in Krisenregionenunterstützt. Umso mehr gabes Sorge, die US-Regierung könntedas Programm einschränken.Diese Zusage wie der gesamteAuftritt von Hegseth in Warschausind insoweit bemerkenswert, alssie in starkem Kontrast zu seinemvorherigen Besuch bei der NATOin Brüssel stehen. Dort hatte derAmerikaner kein Lob ausgeteiltund viele NATO-Offizielle teilsgeschockt zurückgelassen. DieNATO-Mitgliedschaft der Ukrainekönne nicht Teil einer Friedenslösungsein, erklärte er dort. EineRückkehr zu den Staatsgrenzender Ukraine von 2014, also vor derAnnexion der Krim durch Russlandund dem Ausbruch des Krieges,bezeichnete er als „unrealistischesZiel“. An die europäischenNATO-Verbündeten gerichtet, sagteHegseth: „Die Vereinigten Staatenwerden keine unausgewogene„ Hegseths Zusage wie der gesamteAuftritt stehen im starken Kontrast zuseinem vorherigen Besuch in Brüssel.“

DIE FURCHE · 927. Februar 2025International7Beziehung mehr tolerieren, dieAbhängigkeit fördert.“ Kurzum:Die Amerikaner fordern deutlichhöhere Verteidigungsausgabenvon den Europäern; in der Luftliegt überdies die Möglichkeit,dass die USA Truppen aus Europaabziehen könnten.Wie passt das alles zusammen?Die NATO geißeln und einzelneNATO-Mitglieder wie Polen hochloben?Tatsächlich wirken Aussagenvon Mitgliedern derTrump-Administration derzeitwidersprüchlich, nicht abgestimmt.Gleichzeitig aber entsprechensie Äußerungen von Trumpaus der Vergangenheit, aus denensich schließen lässt, dass der GeschäftsmannTrump eben auchvon internationaler Politik eintransaktionales Verständnis hat.Das heißt, dass amerikanischerSchutz lediglich denen zuteil wird,die zahlen, etwa in Form von Rüstungsausgaben,bestenfalls inden USA. Dieses Muster zeigt sichauch bei den Forderungen aus Washington,ukrainische Rohstoffefür amerikanische Sicherheitsgarantienzu erhalten.Die Idee von Bündnispolitikuntergräbt aber ein solcher Ansatz.Es ist eine „Bilateralisierung“von Sicherheitsversprechen. DasNATO-Bündnis, das den Europäerndank beherzter amerikanischerFührung über JahrzehnteSicherheit und den AmerikanernEinfluss auf europäische Sicherheitspolitikgeboten hat, wird gewissermaßenaufgebrochen. DieUSA müssten unter diesen Umständennicht offiziell aus derNATO austreten, um die Allianzzu Fall zu bringen. Eine solche Politikführt an sich zu einem massivenGlaubwürdigkeitsverlust derNATO und vor allem der in Artikel5 des Washingtoner Vertragesvon 1949 festgeschriebenen Beistandspflichtbzw. des Beistandsim Angriffsfall.Wissen & LebenskunstVon Bodenschutz über Künstliche Intelligenzbis hin zur Kunst der Achtsamkeit:DIE FURCHE versteht Wissen nachhaltig.Journalismus mit Sinn – von 1945 bis heute.HIER BESTELLENwww.furche.at/abo/gratisaboservice@furche.at+43 1 512 52 61 52GlaubwürdigkeitsverlustAbgesehen davon ist die Umsetzbarkeitdessen kaum vorstellbar.Sollte etwa das NATO-MusterlandPolen von Russland angegriffenwerden, wären US-Streitkräftezur Stelle; wenn dann aber russischeVerbände weiter nach Westenauf die deutsche Grenze zurollen,dann stellen die Amerikaner denDienst ein? Deutschland hat jahrelangseine Bundeswehr unterfinanziertund kommt aktuell nurdank des sogenannten Sondervermögensvon hundert MilliardenEuro auf das Zwei-Prozent-Ziel.In Trumps Augen dürfte Deutschlanddemnach ein typischer Trittbrettfahrersein. Trumps Unmutüber die deutsch-russischen Gaspipelinesund Deutschlands Energiepolitikin den Jahren vor 2022sind dazu hinreichend bekannt.Dass Polen von den Amerikanernals vorbildlicher Bündnispartnergesehen wird, beruhigtdie Gemüter in Warschau dennauch keineswegs. Dass die NATOals Allianz und auch als Wertegemeinschaftin Frage gestellt undsomit ihre Abschreckungsfähigkeitverlieren könnte sowie verbaleAusfälle Trumps gegenüber derUkraine, wie der, dass PräsidentWolodymyr Selenskyj ein „Diktator“sei und dass die Amerikanermit den Russen in Gespräche überdie Köpfe der Europäer eingetretensind, haben polnische Entscheidungsträgeraufgeschreckt.Zumal nach dem Zusammenkommenvon US-AußenministerMarco Rubio mit seinem russischenAmtskollegen Sergej Lawrowin Riad bereits deutlich wird,dass die USA offenbar einen Resetim Verhältnis zu Russlandanstreben und zu Konzessionengegenüber Moskau bereit sind.Konkrete Verhandlungen überdie Ukraine stehen noch aus. DieEuropäer fürchten mithin, dassWashington und Moskau gar übereine neue Sicherheitsarchitekturfür Europa verhandeln könnten –im Zweifel ohne sie und zu ihrenUngunsten (vgl. auch Seite 15).„ Wären die Amerikaneralso zur Stelle, wennPolen von Russlandangegriffen werdenwürde, und stellten ihrenDienst dann ein, wenndie Truppen weiter nachDeutschland zögen? “Polen hat daher eine diplomatischeOffensive in Washingtongestartet. Außenminister RadoslawSikorski traf mit Rubio zusammen,wenig später, am vergangenenSamstag, reiste auchStaatspräsident Andrzej Dudain die USA. Als erstes europäischesStaatsoberhaupt kam er mitTrump nach dessen Amtseinführungin Washington zusammen –noch vor Emmanuel Macron, derihn am Montag im Weißen Haustraf. Trump allerdings ließ Dudapolnischen Medienberichten zufolgefünfzig Minuten warten undhatte dann nur wenig Zeit für ihn.In Polen empfanden viele Beobachterdies als Degradierung Dudasdurch Trump. Duda hatte zuvormit Selenskyj gesprochen undihn dazu aufgefordert, „den Kursruhiger und konstruktiver Zusammenarbeit“mit Trump zu halten,wie er auf X mitteilte. Ob derPole mit seinem Ansinnen durchgekommenist, Trump davon zuüberzeugen, die Ukraine weiterzu unterstützen, oder ob er auslotenkonnte, ob der US-Präsidenttatsächlich Soldaten aus Europaabziehen will, ist unbekannt. DieVerunsicherung indes bleibt.Jetzt4 Wochengratislesen!online im Navigator seit 1945Die „Matrize des Westens“ ändert sich derzeit vor aller Augen, sagt derpolnische Sicherheitsexperte Marek Świerczyński. Donald Trump habediese Wende nicht ausgelöst, er nutze sie nur für seine Belange.„Es ist einephilosophischideologischeSpaltungaufgetreten“Das Gespräch führte Philipp FritzIn Zeiten wie diesen gilt es sein Gedankenspektrumzu überdenken, sagt Marek Swierczynskivon der Denkfabrik „Polityka Insight“. Ein Gesprächunter anderem darüber, ob sich künftig Russlandund die USA gemeinsam gegen Europa positionierenkönnten.DIE FURCHE: Spätestens seit der Münchner Sicherheitskonferenzherrscht Unruhe im transatlantischenVerhältnis: Russen und Amerikaner verhandelnüber die Köpfe der Europäerhinweg, Donald Trump wettert gegenWolodymyr Selenskyj.Marek Swierczynski: Wir seheneine Neudefinition der transatlantischenOrdnung, die etwa siebzigJahre Bestand hatte. Wir stehenam Anfang dieses Prozesses. Esist ungewiss, wie er voranschreitenwird und ob das wirklich dasEnde einer Welt ist, in der es unsgut geht, weil wir von bestimmtenStrukturen und Regeln profitierthaben: Das sind Sicherheits-garantien, bestimmte Handelsbeziehungen,Verträge, rechtsstaatlicheOrdnung. Ich spreche vonder „Matrize des Westens“, diezwischen Nordamerika und Europaexistiert. Vor unseren Augenändert sich all das gerade radikal.Die Frage ist: Aber bricht diesesSystem auch zusammen?DIE FURCHE: Weil die USA Russlandan den Verhandlungstischgeholt haben, fürchten viele Beobachtergenau das.Swierczynski: An erster Stellesteht ein amerikanisch-russischerReset. Es ist eine von den USA initiierteWende einer Lage, an die wiruns in den vergangenen Jahren gewöhnthaben: nämlich dass Russland internationalein Paria und von der „demokratischen, zivilisiertenWelt des Westens“ ausgeschlossen ist. Russland trittplötzlich als Partner der USA auf – und es geht nichtnur um die Zukunft der Ukraine.DIE FURCHE: Darüber wurde, so ist zu vernehmen,noch überhaupt nicht gesprochen.Swierczynski: Richtig. Demgegenüber hat der amerikanisch-russischeReset an Dynamik gewonnen sowiedie Entfremdung der USA von Europa. Es ist einephilosophisch-ideologische Spaltung zwischenden USA und Europa aufgetreten, für die exemplarischdie Rede von JD Vance in München steht. Ich redenicht über die Ränder, über Parteien wie die AfD,die die Entwicklungen in den USA beklatschen, sondernüber den europäischen Mainstream. Die vergangenenfünfzehn Jahre haben Experten sich vorhaltenlassen müssen, dass sie bestimmte Entwicklungen imInnern von Ländern wie Russland, China, der Türkeioder auch Ungarn und Polen falsch bewertet haben.Vielleicht werden wir als nächstes von Deutschlandüberrascht. In jedem Fall: Zu lange haben wirEntwicklungen in den USA runtergespielt. DonaldTrump hat nicht diese Welle ausgelöst, er reitet aufihr. Irgendwo aber ist sie hergekommen. Wenn ichmir meine Bibliothek ansehe, dann sehe ich „UnitedStates of Anger“ von Gavin Esler. Das Buch habe ichvor zwanzig Jahren gelesen und dann zurück ins Regalgestellt. Das war vielleicht ein Fehler.DIE FURCHE: Könnten die Europäer die Ukraine ohnedie USA weiter unterstützen?Swierczynski: Europa hat eingewaltiges industrielles und finanziellesPotenzial, wir habendas Wissen, Ingenieure, Arbeitskräfteund alles Weitere, um einpowerhouse auch in Sachen Rüstungzu sein. Eigentlich will ichunser Gespräch nicht auf den militärischenAspekt runterbrechen,aber bleiben wir kurz dabei: DasUnternehmen Airbus zum Beispielproduziert zwei Flugzeugetäglich. Man stelle sich vor, wasFoto: Philipp FritzMarek Swierczynski ist einerder führenden polnischen Militärexperten.„ Zulange sind wirmit der Wirtschaftnicht in einenDialog darübereingetreten, wasdie geopolitischenVerschiebungen fürsie bedeuten undwas zu tun ist. “für ein Industrieapparat hinter einemUnternehmen stehen muss,das dazu fähig ist. Das sollte dochauch im Bereich Rüstung möglichsein. Die Produktion hochzufahren,ist eine Frage des politischenWillens, unabhängig davon, ob essich um ein Privatunternehmenhandelt. Zu lange sind wir mit derWirtschaft nicht in einen Dialogdarüber eingetreten, was die geopolitischenVerschiebungen fürsie bedeuten und was zu tun ist.Einige haben auf eine Rückkehrzu Beziehungen mit Russland gehofft,andere dachten, man kannhier und da ein Pflaster raufklebenund irgendwie weiter machen.Beides war falsch.DIE FURCHE: Aber was kann Europa ausrichten?Swierczynski: Wir sind nicht fähig, die Ukraine ohnedie USA in dem Umfang zu unterstützen, wie esbisher der Fall war. Aber wir dürfen nicht vergessen,dass der europäische Anteil an Hilfsleistungenmittlerweile größer ist als der der USA. Trump lügtin der Sache. Und die Ukrainer? Wollen die weiterkämpfen?Vergessen wir nicht, dass wir über dreiJahre gesagt bekommen haben, dass die Situationauf dem Schlachtfeld über das Ergebnis von Friedensverhandlungenentscheidet. Auch das stellendie Amerikaner jetzt in Frage. Werden die Ukrainerdie amerikanisch-russischen Verhandlungsergebnisseakzeptieren? Das wissen wir nicht. Undsollte die Ukraine sich gegen eine amerikanischrussischeÜbereinkunft stellen, würden die USARussland stützen und die Ukraine also gegen Russlandmit den USA im Hintergrund kämpfen? Ich gebemir selbst einen Ruck, wenn ich mir sage: Das istdoch unvorstellbar! Aber wir leben in Zeiten, in denenman sein Gedankenspektrum weiten muss.