DIEFURCHE · 21 4 Das Thema der Woche Zwischen Goethe und AfD 23. Mai 2024 Hören Sie das gesamte Gespräch mit Peter Kleine auf furche.at/podcast. Das Gespräch führte Brigitte Quint Seit 2018 ist der Jurist Peter Kleine Oberbürgermeister der Stadt Weimar. „Ich bin parteilos, was gerade in aktuellen Zeiten ein Vorteil sein kann. Man wird nicht immer gleich unmittelbar für alles verantwortlich gemacht“, sagt er, während er die FURCHE in seinem Büro im Weimarer Rathaus empfängt. Von dort aus hat man einen direkten Blick auf das historische „Hotel Elephant“. Hier tafelten bis Ende des 19. Jahrhunderts die Intellektuellen der Stadt. 1938 machte es die NSDAP Thüringen zum „Parteihotel“. Heute gilt es als Luxushotel. Vor wenigen Wochen ist dort der Schriftsteller, Buchenwald-Überlebende und Weimarer Ehrenbürger Ivan Ivanji verstorben. Von dessen Tod zeigt sich Bürgermeister Kleine tief betroffen. Gleichzeitig fühlt er sich in seiner Haltung bestärkt: „Erinnerungskultur ist ein Teil der DNA Weimars“, sagt er. Ein Gespräch über die Hetzparolen der AfD, Fremdenhassdemonstrationen direkt vor seiner Tür und sein Verständnis für all jene, die sich von den Politikern in Berlin im Stich gelassen fühlen. DIEFURCHE: Während Thüringen derzeit vor allem mit dem Erstarken der Partei „Alternative für Deutschland“ in Verbindung gebracht wird, ist zumindest in der historischen Altstadt nicht einmal ein Wahlplakat der AfD zu sehen. Trügt der Schein? Peter Kleine: Weimar unterscheidet sich vom Rest Thüringens. Hier gibt es eine starke Zivilgesellschaft. Man identifiziert sich nicht nur mit dem Erbe der Weimarer Klassik oder des Bauhauses, sondern auch mit der Schuld, die man in der Zeit des Nationalsozialismus auf sich geladen hat. Die KZ-Gedenkstätte Wissen & Lebenskunst Von Bodenschutz über Künstliche Intelligenz bis hin zur Kunst der Achtsamkeit: DIEFURCHE versteht Wissen nachhaltig. Journalismus mit Sinn – von 1945 bis heute. online im Navigator seit 1945 Das Goethe-und-Schiller-Denk mal vor dem National theater in Weimar. Um die Ebenbürtigkeit zu betonen, sind die Dichter in gleicher Körpergröße dargestellt – obwohl Schiller deutlich größer war als Goethe. HIER BESTELLEN www.furche.at/abo/gratis aboservice@furche.at +43 1 512 52 61 52 Käme die AfD an die Macht, würden viele Bürger, Touristen und Unternehmen Thüringen den Rücken kehren, sagt Weimars Bürgermeister. Aber er weigert sich, an den worst case zu glauben. „Ich werfe nicht alle in einen Topf“ „ In den meisten Dörfern gibt es keinen einzigen Zuwanderer. Ich glaube, es ist der politische Umgang damit, der viele erzürnt. Das Thema ist so negativ besetzt, dass man es gar nicht anfassen will. “ Jetzt 4 Wochen gratis lesen! Fotos: Brigitte Quint Buchenwald ist nur wenige Kilometer von der Innenstadt entfernt. Die Losung „Nie wieder“ wird von einer breiten Bevölkerungsschicht mitgetragen. Da kann Björn Höcke noch so oft davon sprechen, einen Schlussstrich unter dieses Kapitel ziehen zu wollen – Erinnerungskultur ist ein Teil der DNA der Stadt. Auch ist Weimar international und weltoffen. Wir haben zwei Universitäten mit vielen ausländischen Studenten; vier Millionen Touristen pro Jahr – bei 66.000 Einwohnern. Und wir profitieren so sehr von dieser Internationalität. Die AfD-Parole „Alle Ausländer raus“ ist für die meisten undenkbar und wird abgelehnt. DIEFURCHE: Dennoch ist die AfD auch in Weimar präsent. Etwa auf den Montagsdemos, aber auch im Stadtrat. Kleine: Bei der letzten Kommunalwahl lag die AfD hier ungefähr bei elf Prozent. Das waren im Stadtrat fünf Sitze – der Stadtrat hat insgesamt 42 Sitze plus jenen des Bürgermeisters. In der Regel sind das ältere Herren, die für die AfD antreten. Im Stadtrat verhalten sie sich sehr zurückhaltend, beteiligen sich nicht. Die 30 Prozent plus, die der AfD für die Landtagswahlen in Thüringen prognostiziert werden, wird es in Weimar nicht geben. Wenn Sie die Stadtgrenze verlassen, ändert sich die Situation allerdings. DIEFURCHE: Warum punktet die AfD vor allem im ländlichen Raum? Kleine: Die Stärke der AfD ist die Schwäche der Regierungsparteien. In Berlin werden Entscheidungen getroffen, die einige nicht mehr nachvollziehen können. Etwa die Diskussionen um den Agrar diesel oder die Subventionskürzungen, die man vorhatte. In Berlin predigt man, dass die Leute auf Öffis umsteigen sollen. Auf dem Weimarer Land fahren pro Tag vier Busse, wenn man Glück hat. Am Wochenende oft gar keiner. So entsteht ein Gefühl des Abgehängtseins, viele sprechen von Wut oder Verzweiflung. Zweitens punktet die AfD natürlich beim Thema Migration mit ihren vermeintlich einfachen Antworten. Die Konfrontation der Landbevölkerung mit den Fremden an sich kann es eigentlich nicht sein. In den meisten Dörfern gibt es keinen einzigen Zuwanderer. Ich glaube, es ist eher der politische Umgang damit, der viele erzürnt. Zum Glück geht die Debatte wieder in Richtung geordnete Zuwanderung. Demokratische Parteien müssen wieder darüber debattieren dürfen. Das Thema ist so negativ besetzt, dass man es gar nicht anfassen will. DIEFURCHE: Ein Schreckgespenst namens Höcke geht um. Was käme auf Thüringen zu, wenn er in Regierungsverantwortung käme? Kleine: Viele würden von hier weggehen. Also das werde ich nicht tun. Aber natürlich wäre das ein Desaster. Unternehmen etwa, die hier ihre Standorte haben, gehen davon aus, dass sie in diesem Fall gar keine Fachkräfte mehr bekämen. Das betrifft die Industrie, aber natürlich auch Pflegedienstleister. Auch die Auswirkungen auf den Tourismus will ich mir nicht ausmalen. DIEFURCHE: Wie käme es überhaupt zu diesem „worst case“? Oder könnte man ihn verhindern, wenn sich alle anderen Parteien zusammentäten? Kleine: Dass Höcke eine absolute Mehrheit bekommt, halte ich für unwahrscheinlich. Das wären ja 50 Prozent für die AfD in Thüringen – ein Super-GAU. Was aber durchaus passieren kann, ist, dass die AfD die stärkste und größte Fraktion im Landtag stellen wird. Die prognostizierten 30 Prozent machen dieses Szenario wahrscheinlich. Dem entgegenwirken kann man nur mit einem Koalitionsbündnis der anderen Parteien. Also SPD, CDU, SPD, Linke und jetzt die neu gegründete Partei von Sahra Wagenknecht. Das Problem ist, dass hier vorab schon kundgetan wurde, wer mit wem nicht koalieren wird. Wenigstens hat die CDU angegeben, sich gesprächsbereit zu zeigen, was das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ angeht. Ich kritisiere dieses Ausschließen im Vorfeld der Wahlen, halte es für unverantwortlich. Bei einem worst case hoffe ich, dass der Druck so groß ist, dass man einen gemeinsamen Nenner findet. Einen Ministerpräsident Höcke würde man zu verhindern wissen, da bin ich mir sicher. DIEFURCHE: Montagabend wird direkt vor Ihrem Büro regelmäßig demonstriert. Wer versammelt sich da und warum? Kleine: Ja, das sind AfD-Anhänger. Aber nicht nur. Teilweise Reichsbürger. Viele von ihnen sind einfach nur unzufrieden. Ich für mich werfe nicht alle in einen Topf und mache da eine AfD-Anhängerschaft daraus. Man kennt sich hier, und es gibt wirklich Menschen, die verzweifelt sind und die die multiplen Krisen auf der Welt überfordern. Ja, einige haben auch Angst, dass aufgrund des Krieges in der Ukra ine und der Waffenlieferungen aus Deutschland auch hier eines Tages Bomben fallen werden. Auch höre ich immer wieder das Argument, dass man sich vom Staat bevormundet fühlt. Das ist vielleicht ein typisch ostdeutsches Phänomen. Einige von uns sind noch in einem Land groß geworden, in dem die eigene Meinung nichts galt, wo alles diktiert wurde, wo die Stasi kam, wenn etwas Falsches gesagt wurde. Es war eine Diktatur. Wer eine solche Erfahrung gemacht hat, begehrt vielleicht einmal mehr auf. Also: Ich bin dafür, die Gemenge lage differenziert zu betrachten. Im End effekt gilt es, diese Demos in einer Demokratie zu ertragen. Peter Kleine, parteifreier Bürgermeister der Stadt Weimar in Thüringen, hofft auf eine Wiederwahl Ende Mai.
DIEFURCHE · 21 23. Mai 2024 Das Thema der Woche Zwischen Goethe und AfD 5 Dem Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke gehören in diesem Frühjahr wieder einmal die Schlagzeilen. Im September dieses Jahres könnte er Protagonist eines politischen Dammbruchs werden. Porträt eines Rechtsradikalen. Der völkische Vorturner Von Tobias Müller Wieder einmal bestimmt Björn Höcke dieser Tage die Schlagzeilen. Zu 13.000 Euro Geldstrafe wurde der Vorsitzende der AfD in Thüringen letzte Woche vom Landgericht Halle verurteilt. Grund: Im Mai 2021 zitierte er in einer Wahlkampfrede die SA-Parole „Alles für Deutschland“. Das Gericht sah darin die Verwendung der Kennzeichen einer verfassungswidrigen, nazistischen Organisation. Höcke betonte seine Unschuld und bestand darauf, von nichts gewusst zu haben – weder als Politiker noch in seiner Eigenschaft als einstiger Geschichtslehrer. Stattdessen inszenierte er sich als „politisch Verfolgter“, dem man ein faires Verfahren verweigert habe. So geht das nun schon seit zehn Jahren mit Höcke. 2014, da war er Anfang 40, wurde er Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Ein Jahr zuvor hatte er den Landesverband mitbegründet. Doch Höcke, der als Jugendlicher dem CDU- Nachwuchs „Junge Union“ beitrat und von da an sein nationalkonservatives Gedankengut stetig radikalisierte, war nie nur irgendein AfD-Abgeordneter. Anfang 2015, ein halbes Jahr nach seinem Einzug in den Thüringer Landtag, formulierte er mit seinem Parteikollegen André Poggenburg ein Pamphlet namens „Erfurter Resolution“, das den ursprünglich konservativ-liberalen Kurs der jungen Partei scharf nach rechts verlegen wollte. Es wurde zur Grundlage ihres völkisch-extremistischen „Flügels“. „Die Seelen unserer Kinder“ Innerhalb dieser Strömung, die 2020 vom deutschen Verfassungsschutz als rechtsextremistisch und gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung eingestuft wurde, war Höcke bis zu ihrer Auflösung einer der Protagonisten. Und gerierte sich dabei so, wie man das zuletzt im Zuge des besagten Gerichtsverfahrens beobachten konnte: einerseits als vermeintliches Opfer des Systems, zum anderen machte er keinen Hehl daraus, wie er den politischen Diskurs zu beeinflussen trachtete – die „Grenze des Sagbaren immer wieder mit kleinen Vorstößen“ erweitern, so formulierte es Höcke selbst. Der Rechtsextremismusexperte Dierk Borstel von der FH Dortmund verortete dies zuletzt im Deutschlandfunk als Strategie der Neuen Rechten. In dieses radikale Fahrwasser manövrierte der Flügel die AfD, weg vom bürgerlichen Kurs der Gründergeneration um Bernd Lucke und Hans- Olaf Henkel. Höcke war nicht weniger als der rhetorische Taktgeber dieses Prozesses. Er schwadronierte über „Altparteien“, die es auf „die Seelen unserer Kinder“ abgesehen hätten, oder analysierte einen Konflikt zwischen einem vermeintlichen „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ und einem „selbstverneinenden afrikanischen Platzhaltertyp“. Den SPD-Politiker Sigmar Gabriel beschimpfte Höcke als „Volksverderber“, und dem Begriff des christlich-jüdischen Abendlands erteilte er eine Abfuhr, denn: „Christentum und Judentum stellen einen Antagonismus dar.“ Die deutsche Bundeswehr nannte er eine „durchgegenderte, multikulturalisierte Eingreiftruppe im Dienste der USA“. Seine wohl bekannteste Aussprache freilich betraf 2017 das Holocaustdenkmal in Berlin: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Selbstverständlich ist Höcke dank dieser zielgerichteten verbalen Eskalation hoch- Foto: APA / AFP / POOL / Ronny Hartmann gradig umstritten. Dass er die Grenzen dessen, was im deutschen Diskurs ausgesprochen werden kann, ausdehnt, bedeutet nicht, dass er nicht auf – erheblichen – Widerspruch trifft. Derzeit fordern Thüringer AfD-Kommunalpolitiker, Höcke solle als Landesverbandschef zurücktreten oder gar aus der Partei ausgeschlossen werden. Der frühere Co-Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, sagte dieser Tage in der NZZ über die AfD, er werde diese „ganz sicher nicht“ wählen und habe den rechten Rand der Partei um Höcke herum „komplett unterschätzt“. Nun mag eine solche Aussage nicht für die Analyse- und politische Urteilsfähigkeit eines Mannes sprechen, der immerhin fast sieben Jahre an der Spitze dieser Partei stand. Der einstige Flügel ist längst zum Mainstream der AfD geworden. Er hat dafür gesorgt, dass sich die lobend gemeinte Einschätzung aus dem Ausland, immerhin in Deutschland gebe es noch ein zivilgesellschaftliches Bollwerk gegen den grassierenden, rabiaten Rechtspopulismus, in ihr Gegenteil verkehrt hat. Die AfD ist in ihrer Radikalisierung an die vorderste Front dieser europaweiten Bewegung geschossen, und Höcke, den der MDR 2023 als „heimlichen Parteichef“ bezeichnete, ist einer der Protagonisten dieser Dynamik. Eine Klientel und ihre Gewissensfrage Dafür, dass die Diskussionen um ihn derzeit besonders hohe, nervöse Wellen schlagen, sind die Thüringer Landtagswahlen ausschlaggebend, die zeitgleich mit jenen im Bundesland Sachsen am 1. September stattfinden. Seit über einem Jahr liegt die AfD dort stabil mit großem Vorsprung in den Umfragen vorn. Ein Jahr vor der Bundestagswahl könnten die Landtagswahlen im September 2024 (Brandenburg folgt am 22. September) im derzeit aufgeheizten politischen Klima zu einem Dammbruch der deutschen Demokratie werden. „ Ein Konflikt zwischen einem ‚lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitertyp‘ und einem ‚selbstverneinenden afrikanischen Platzhaltertyp‘. “ Perspektivisch wird dabei interessant sein, inwieweit die Massenproteste gegen die AfD des letzten Winters, nach Bekanntwerden von deren „Remigrations“-Plänen, Einfluss auf die öffentliche Meinung nehmen können. Ex-Parteichef Meuthen behauptet in besagtem NZZ-Interview weiterhin: „Sehr viele potenzielle AfD-Wähler sind keineswegs rechtsextrem. Die überlegen, einfach aus Frust oder Alternativlosigkeit die AfD zu wählen. Die kennen diese Partei gar nicht wirklich.“ Sollte es diese Klientel noch immer geben, wird sie angesichts solcher Vorhaben nun vor eine Gewissensfrage gestellt. Höcke selbst sinnierte Ende 2023 bereits darüber, „die Zahl der illegalen Migranten in Deutschland um einige Millionen zu reduzieren. Wir werden auch ohne Probleme mit 20, 30 Prozent weniger Menschen in Deutschland leben können.“ Anzumerken ist freilich, dass nicht nur die Höcke’sche Strategie, die Grenzen des Sagbaren zu verlagern, in den letzten Jahren gefruchtet hat. Die Ideologie der AfD und ihrer europäischen Verbündeten von FPÖ über „Rassemblement National“ bis hin zur „Partij voor de Vrijheid“, die bald in den Niederlanden regieren wird, ist mainstreamkompatibel und somit auch im Programm anderer Parteien zu finden – wenngleich eher pragmatisch als völkisch formuliert. Wer das Phänomen Höcke in diesem Kontext verstehen will, sollte sich also nicht nur auf das Wirken eines völkischen Provokateurs beschränken, der in kalkulierter permanenter Grenzübertretung durch die Schlagzeilen turnt. Vielmehr ist auch sein Resonanzraum entscheidend und wie sich dieser zusammensetzt. Kann sich die Wählerschaft angesichts der Zustände in der Thüringer AfD tatsächlich auf eine vermeintliche Trotz-, Protest- oder Fruststimme berufen? In diesem Spannungsverhältnis geht Deutschland dem Sommer entgegen. Über ihm hängt der vage, aber doch präsente Traum, man könnte 18 Jahre später mit der Fußball-EM eine Art reenactment des sogenannten Sommermärchens von 2006 erleben. Als potenzieller Albtraum zeichnen sich dahinter die Landtagswahlen ab. Björn Höcke ist dessen Personifizierung. Nächste Woche im Fokus: Für das Phänomen Björn Höcke entscheidend sind nicht nur dessen permanente Grenzüberschreitungen, sondern auch der Resonanzraum und wie sich dieser zusammensetzt. Vor 100 Jahren, am 3. Juni 1924, starb in Kierling bei Klosterneuburg einer der wichtigsten Schriftsteller des 20. Jahrhunderts. Wie ging Franz Kafkas Leben zu Ende? Wie kann man sich seinen Texten nähern? Und welche Komponisten hat der angeblich Unmusikalische beeinflusst?
