DIE
DIE FURCHE · 29 8 Politik 20. Juli 2023 Von Wolfgang Machreich EU im Stau 46.000 Tonnen CO2-Ausstoß im Jahr verursachen die Staus an den Schengen-Außengrenzen zu Bulgarien und Rumänien (im Bild die Grenze zu Ungarn), kritisiert das Europaparlament. Würde Österreich heute die Aufnahme in den Schengen- Raum schaffen? Schwierig, eher nicht, Deutschland könnte ein Veto einlegen. Vorige Woche kündigte Bayern an, die Grenzkontrollen zu Österreich zu verstärken. Das Hauptaugenmerk werde auf „die Bekämpfung der illegalen Migration und der Schleuserkriminalität“ gelegt, sagte der bayerische Innenminister. Ein Stehsatz, den auch sein österreichisches Innenminister-Pendant Gerhard Karner regelmäßig verwendet. Beispielsweise wenn er die im April zum 17. Mal (!) verlängerten österreichischen Kontrollen an der Grenze zu Slowenien rechtfertigt. Oder wenn es darum geht, Österreichs Veto gegen die Schengen- Aufnahme von Rumänien und Bulgarien damit zu erklären, dass die zwei Länder und die EU-Kommission zu wenig gegen die illegale Migration am Balkan unternehmen. Veto-Keule trifft Falschen Für die große Mehrheit des Europaparlaments trifft Österreichs Veto-Keule die Falschen: 526 Abgeordnete stimmten vorige Woche für den Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien noch in diesem Jahr. 42 Parlamentarier enthielten sich ihrer Stimme, 56 votierten dagegen. Von den 19 österreichischen Abgeordneten stimmten die drei FPÖ-Mandatare und sechs der sieben ÖVP-Abgeordneten mit Nein. Der erste Vizepräsident des Europaparlaments, Othmar Karas, scherte (wieder einmal) aus der VP-Delegationslinie aus und stimmte, so wie die Abgeordneten von SPÖ, Der Gastkommentar „Österreich und Schengen: einst und jetzt“ analysierte am 14. Dezember 2022 Österreichs Schengen-Veto; nachzulesen unter furche.at. Das EU-Parlament fordert von Österreich, sein Veto gegen den Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien aufzuheben – und liebäugelt mit Entschädigungszahlungen. Im Schengen- Schwitzkasten Grünen und Neos, für den gesetzlich nicht bindenden Entschließungsantrag. „Die Resolution spiegelt die Stimmung auf Ratsebene wieder“, kommentiert Paul Schmidt das Abstimmungsergebnis, „bei Bulgarien sind die Niederlande und Österreich gegen einen Schengen-Beitritt und bei Rumänien ist nur Österreich dagegen.“ Das Abstimmungsverhalten der Österreicher bestätige wiederum die politische Debatte hierzulande, sagt der Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (OeGfE). „Der Begriff Schengen hat in der Öffentlichkeit keinen guten Ruf, umso mehr als immer gesagt wird, das Schengen-System sei kaputt“, sagt Schmidt. „Personenfreizügigkeit hat einen guten Ruf, aber nur wenn es um die eigene Personenfreizügigkeit geht. Und so wie Schengen haben auch Rumänien und Bulgarien keinen guten Ruf.“ Auf diesen doppelten schlechten Ruf baue die politische Strategie auf, gegen den Schengen-Beitritt der zwei Länder zu sein, meint Schmidt: „Vermischt mit Daten zu Migrations-Routen über Serbien und Rumänien ist das ein „ Schengen hat in der Öffentlichkeit keinen guten Ruf, umso mehr als immer gesagt wird, das Schengen-System sei kaputt. Und Rumänien und Bulgarien haben keinen guten Ruf. “ Versuch, innenpolitisch zu punkten. Da diese Migranten aber alle durch Ungarn nach Österreich kommen, ist Rumänien eigentlich der falsche Adressat.“ Eine Sichtweise, die das EU-Parlament teilt. In der Resolution heißt es, Österreichs Argumente „stehen in keinem Zusammenhang mit den für Rumänien festgelegten Bedingungen für den Beitritt zum Schengen-Raum“. Von der FURCHE gefragt, stimmt Franz Leidenmühler, der Vorstand des Instituts für Europarecht an der Universität Linz, dieser Einschätzung zu: „Ich würde die Entscheidung der Republik Österreich, gegen die Aufnahme von Rumänien und Bulgarien zu stimmen, als eine zwar rechtlich determinierte, aber letztlich doch politische Entscheidung qualifizieren.“ Foto: IMAGO / U. J. Alexander Die zu fatalen Auswirkungen führen kann, warnt Georgi Gotev, leitender Redakteur des europäischen Nachrichtenportals EURACTIV: „Als jemand, der die Hälfte seines Lebens in Bulgarien verbracht hat, weiß ich sehr gut, wie gut die russische Propagandamaschinerie in der Lage ist, eine weitere Verweigerung des Schengen-Beitritts zu nutzen, um ihre Behauptung zu untermauern, dass die EU Bulgarien auf eine unwürdige Mitgliedschaft zweiter Klasse zurückgestuft hat.“ Gotev fürchtet, eine neuerliche Schengen-Verweigerung könnte den beiden pro-russischen Parteien im bulgarischen Parlament in die Hände spielen, „und das Risiko einer weiteren vorgezogenen Wahl, ausgelöst durch eine negative Schengen-Abstimmung, ist real“. Recht auf Kompensation? Als wenig realistisch sieht OeGfE-Generalsekretär Schmidt hingegen die in der Resolution gestellte Forderung an die EU-Kommission, sie solle „Mechanismen für den Ausgleich der finanziellen Verluste analysieren“, die aufgrund der „ungerechtfertigten Verweigerung der Mitgliedschaft im Schengen-Raum“ entstehen: „Ich glaube nicht, dass die Kommission das weiter verfolgen wird“, sagt Schmidt, „ein Recht auf Kompensationszahlungen scheint mir viel zu kompliziert und zu weit hergeholt.“ Europarechtler Leidenmühler sieht das gleich: „Man kann an Österreich durchaus politische Kritik anbringen, eine Substanz für die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens durch die Kommission, was die einzige Möglichkeit wäre, gegen einen Mitgliedstaat vorzugehen, ist aber nicht gegeben.“ Diese Woche treffen sich die Justiz- und Innenminister der EU zu einem informellen Treffen, im Oktober und Dezember finden Ratssitzungen statt. Drei Gelegenheiten, um Rumänien und Bulgarien noch in diesem Jahr grünes Licht für den Schengen-Beitritt zu geben. Paul Schmidt glaubt nicht daran: „Ich denke, der ÖVP-Teil der Bundesregierung lässt sich durch diese Resolution nicht beeindrucken. Auch wegen der Europa- und Nationalratswahlen kommendes Jahr. Ich sehe keine rasche Lösung am Horizont. Der Schaden ist erheblich, aber die Innenpolitik geht vor.“ ÖSTERREICH-SCHELTE VOM BERICHTERSTATTER „Österreich nimmt Rumänien als Geisel“ Das Gespräch führte Wolfgang Machreich Der rumänische EU-Abgeordnete Vlad Gheorghe war Berichterstatter der liberalen Fraktion für die Schengen-Resolution des Europaparlaments. Österreich mache Rumänen zu EU-Bürgern zweiter Klasse, schimpft er. DIE FURCHE: Herr Gheorghe, als Rumäne sind Sie selbst vom österreichischen Schengen-Veto gegenüber Ihrem Land betroffen – was erwarten Sie sich von der Resolution des Europaparlaments? Vlad Gheorghe: Das Europäische Parlament hat sich damit eindeutig auf die Seite Rumäniens und Bulgariens gestellt. Die Schengen-Mitgliedschaft ist kein Privileg, das andere Mitgliedstaaten gewähren oder nicht gewähren können, der Schengen-Beitritt ist für alle EU-Staaten, die die Kriterien erfüllen, ein gesetzlich verankertes Recht. Österreich missachtet dieses Recht. DIE FURCHE: Österreichs Regierung begründet ihr Veto mit eigenen Zahlen zur illegalen Migration aus Rumänien. Gheorghe: Genau das verurteilt das Europaparlament in seiner Resolution. Die österreichische Regierung missbraucht aus rein innenpolitischem Kalkül ihr Vetorecht und nimmt Rumänien als Geisel. Denn die EU-Kommission und alle anderen Mitgliedsstaaten bescheinigen Rumänien, dass es die Voraussetzungen erfüllt. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Fragen Sie mich nicht, wie es um das Image Österreichs in Rumänien steht. DIE FURCHE: Ich frage Sie trotzdem. Gheorghe: Die Frustration ist riesig. Das lässt sich am großen Interesse belegen. Jeder Beitrag dazu in den Medien, jedes Statement dazu ruft zehnmal soviel Aufmerksamkeit hervor als jedes andere Thema. Die ganze Gesellschaft ist daran interessiert, die gesamte Gesellschaft in Rumänien ist frustriert. Die Rumänen fühlen sich diskriminiert. Sie fühlen sich als EU-Bürger zweiter Klasse. Sie fühlen sich ausgenutzt. DIE FURCHE: Inwiefern ausgenutzt? Gheorghe: Die Rumänen sind gut dafür, in Österreich zu arbeiten. Die Rumänen sind gut genug, wenn sie ihr Geld für einen Urlaub in Österreich ausgeben – was wir sehr gerne tun. Und Rumänen sind gut, wenn sie Kunden von österreichische Banken sind. Aber wir sind nicht gut genug, wenn es darum geht, gleichberechtigte EU-Nachbarn zu sein. Foto: Wolfgang Machreich EU-Abgeordneter Vlad Gheorghe fordert Konsequenzen für den Missbrauch des Vetorechts. DIE FURCHE: Die EP-Resolution fordert die Kommission auf, Kompensationszahlungen zu entwickeln. Fordern Sie eine Entschädigung von Österreich? Gheorghe: Ich fordere die Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Raum, denn das ist unser Recht. Wir wollen kein Geld von unseren europäischen Brüdern, das uns nicht zusteht. Aber wenn unsere europäischen Brüder ihre Macht innerhalb der europäischen Familie missbrauchen, muss das Konsequenzen haben. Wenn jemand wie Orbán in Ungarn oder Nehammer in Österreich das Vetorecht für politische Interessen missbraucht, dann sollen sie mit politischen Konsequenzen rechnen müssen.
DIE FURCHE · 29 20. Juli 2023 Wissen 9 Die Klimakrise wird auch neue Krankheiten nach Österreich bringen. Expert(inn)en warnen vor Infektionen, die durch exotische Gelsenarten übertragen werden. Von Johannes Greß Vor elf Jahren wurde sie zum ersten Mal in Österreich gesichtet: die Asiatische Tigermücke. Im Vorjahr tauchte sie bereits in allen Bundesländern auf, wie die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) unlängst vermeldete. Im Rahmen des Gelsenmonitorings zeigte sich zudem, dass es in Teilen von Wien und Graz bereits etablierte Populationen gibt, die auch den heimischen Winter überstehen. In Wien wird die Mückenart durch den Fernverkehr vor allem im Bereich des südöstlichen Grüngürtels eingeschleppt. In den letzten Jahren haben sich die Blutsauger kleinräumig in anliegende Wohngebiete und Gartensiedlungen verbreitet. Aggressivere Pollen Dass durch die Erderwärmung auch die Österreicher(innen) neuartigen Krankheitsauslösern wie allergenen Pflanzen, Algenblüten, tropischen Schimmelpilzen oder eben tropischen Stechmücken ausgesetzt sein werden, davor hat kürzlich die Wiener Ärztekammer gewarnt – und sich dabei mit den Zielen der Klimaaktivist(inn)en solidarisch erklärt. Asiatische Tigermücken etwa sind Überträger von über 20 Krankheitserregern, darunter das Dengue-, Zika- oder Chikungunya-Virus. Diese Erreger sind in Österreich noch nicht nachgewiesen. Doch bisher als tropisch oder subtropisch klassifizierte – und oft gefährliche – Krankheiten werden zusehends auch in Europa zum Problem. Sich verändernde klimatische Bedingungen führen generell dazu, dass sich fast 60 Prozent aller bisher bekannten Krankheiten verschlimmern – und viele neue Gesundheitsrisiken dazukommen. Das zeigte eine im Fachmagazin „Nature Climate Change“ (2022) veröffentlichte Studie. So erhöhen wärmere Winter die Wahrscheinlichkeit, dass Stechmückenarten in Ländern heimisch werden, in denen sie zuvor kaum überleben konnten. Schlechte Nachrichten haben die Studienautor(inn)en auch für Allergiker. Aufgrund des Anstiegs der Durchschnittstemperatur in Österreich um zwei Grad Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter startet die Pollensaison früher und dauert länger. Eine höhere CO2- und Stickoxid-Konzentration in der Luft macht Pollen zudem aggressiver. Vor allem eine erhöhte Belastung durch Ragweed sei zu Foto: iStock/GordZam Die neuen Mitbewohner beobachten. „Erwartet werden zunehmende Atemwegserkrankungen wie Heuschnupfen, Asthma oder chronisch obstruktive Lungenerkrankungen (COPD)“, heißt es im Österreichischen „Special Report zu Gesundheit, Demographie und Klimawandel“. Und schon jetzt ist eine Zunahme „vektorübertragener“ Infektionskrankheiten zu registrieren, etwa durch Zecken oder Gelsen. „Die globale Erwärmung hat dazu beigetragen, dass Infektionskrankheiten, die es vorher nur im Mittelmeerraum oder in den Subtropen gab, auch nach Mitteleuropa gekommen sind – oder noch kommen könnten“, erklärt Norbert Nowotny vom Institut für Virologie der Veterinärmedizinischen Uni Wien. In der Praxis sieht das etwa so aus: Bringt eine Österreicherin aus ihrem Urlaub das Dengue-Fieber mit, war das früher kein Problem, da die heimischen Gelsen das Virus nicht übertragen können. Mit den Temperaturen steigt jedoch auch die Wahrscheinlichkeit, dass Mücken heimisch werden, die das Virus weitergeben können – wodurch eine Ansteckung auch in Österreich möglich wird. Zugvögel oder internationaler Handel sind weitere Möglichkeiten, wie neue Krankheiten nach Österreich importiert werden. Ob mittelfristig auch Malaria in unseren Breiten zum Problem werden könnte, ist unter Expert(inn)en noch umstritten. Die Gründe für die Entstehung neuer Gesundheitsrisiken sind komplex und lassen sich nur zum Teil mit dem Schlagwort „Erderwärmung“ erfassen. Neben dem globalen Temperaturanstieg spielen die Häufung von Extremwetterereignissen und die Überlebensraten von Infektionserregern eine Rolle. Ein wesentlicher Faktor ist auch die Globalisierung: Ein immer umfangreicherer und schnellerer Verkehr von Personen und Waren rund um den Globus erleichtert Krankheiten das Reisen. Zudem erhöhen massive Eingriffe in die Natur das Risiko für sogenannte Zoonosen – und damit für weitere Pandemien. Neue Pandemien am Horizont „Wenn Menschen durch Abholzung, zum Beispiel für den Anbau von Palmöl oder Soja für Tierfutter, immer mehr in den Lebensraum von Wildtieren einwirken, steigt das Risiko, dass Krankheiten von diesen auf den Menschen überspringen“, so Nowotny. Sollte sich nichts an diesem Umgang mit der Natur ändern, sei alle zehn bis 15 Jahre mit einer Pandemie zu rechnen, schätzt der Virologe. Bereits lange vor Corona hatten internationale Expert(inn) en vor einer globalen Pandemie durch einen neuartigen Erreger gewarnt. „Man kann nur hoffen, dass die Politik aus den Erfahrungen der Coronakrise gelernt hat“, sagt Ulli Weisz, Mitglied des Fachkollegiums „Scientists4Future“ und Forschungskoordinatorin am Ludwig Boltzmann Institut für Lungengesundheit. Bei der Anpassung des Gesundheitssystems an die Klimakrise fordert Weisz: „Prävention statt Reaktion!“ Es brauche noch mehr Monitoring, bessere Informationssysteme und eine kontinuierliche wissenschaftliche Beobachtung des Gesundheitszustands der Bevölkerung. So sei ein besseres Verständnis der neuen Gesundheitsrisiken zu erreichen. Die Forschung stecke hier noch in den Kinderschuhen. „Das österreichische Gesundheitssystem ist ein Krankenbehandlungs- „ Ob mittelfristig auch die Malaria in unseren Breiten zum Problem werden könnte, ist unter Experten noch umstritten. “ Asiatische Tigermücke Durch regelmäßiges Monitoring wurden in Österreich bisher ca. 50 verschiedene Gelsenarten nachgewiesen. Besonderes Augenmerk gilt exotischen Arten wie der Tigermücke, die sich in den letzten Jahren bereits massiv in Europa ausbreiten konnte und ein möglicher Überträger für eine Vielzahl von Krankheitserregern ist. system“, kritisiert Weisz. „Es ist auf Reparatur, nicht auf Vorsorge ausgelegt.“ Das zeige sich auch an dem geringen Anteil der Gesundheitsausgaben, die in Österreich in die Primärprävention fließen. Teil dieser Präventionsarbeit ist auch, vulnerable Gruppen in der Bevölkerung zu identifizieren – und entsprechend zu schützen: So zählen u. a. Kinder, ältere oder chronisch kranke Menschen sowie jene mit unterdurchschnittlichem Einkommen oder formaler Bildung zu den Risikogruppen, auch weil sie meist schlechteren Zugang zum Sozial- und Gesundheitssystem haben. Bereits bei der großen Hitzewelle 2003 in Wien war die Sterblichkeit in einkommensschwächeren Bezirken höher als in den reicheren Vierteln. Brutstätten an Wasserstellen Auch heuer spürt die AGES den Tigermücken nach und führt ein Monitoring in ganz Österreich durch – mit speziellen Fallen, die wöchentlich auf Eigelege unterschiedlicher Gelsenarten untersucht werden. Sie werden vor allem in städtischen Gebieten sowie an Schneisen der Einschleppung aufgestellt, zum Beispiel an Flughäfen und Autobahnraststätten. Übrigens können auch die Bürger(innen) dabei mithelfen: Die kostenlose App „Mosquito Alert“ bietet ein simples Werkzeug, mit dem mögliche Tigermücken gemeldet werden können. Dass jeder bei der Eindämmung helfen kann, ist eine wichtige Botschaft der Expert(inn)en. Denn Tigermücken sind „Container-Brüter“ und bevorzugen zur Eiablage kleinste Wasserstellen wie Baumhöhlen, Regentonnen, Kübel, Dosen, Gießkannen etc. Wichtig ist es daher, die Brutstätten zu beseitigen. Wer Wasserstellen regelmäßig entleert oder generell trockenlegt, entzieht damit auch anderen lästigen Gelsen die „Daseinsgrundlage“.
