DIE
DIE FURCHE · 25 2 Das Thema der Woche Lasst uns streiten! 20. Juni 2024 AUS DER REDAKTION „Was wäre, wenn Adam Smith im digitalen Zeitalter leben würde?“ Mit dieser Frage setzte sich unser Mitarbeiter Adrian Lobe in der FURCHE vom 14. Juni 2023 auseinander. Nun wurde er dafür mit dem Medienpreis der LGT Bank in der Kategorie „Einfluss der Künstlichen Intelligenz auf die Wirtschaft von morgen“ ausgezeichnet. Wir gratulieren herzlich – und verweisen zugleich auf Lobes aktuellen Wurf: eine Recherche über die Verletzlichkeit von Tiefseekabeln. Wie vulnerabel unser Diskurs geworden ist, ergründet Philipp Axmann im Fokus „Lasst uns streiten“. Die Philosophin Marie-Luisa Frick entwirft darin eine Stammtischethik – und eine jüdische Studentin beschreibt ihre Wahrnehmung der Nahostdebatte. Kontrovers wird derzeit auch über den Religionsunterricht diskutiert; Till Schönwälder hat dazu Stimmen eingeholt. Im Anschluss finden Sie eine umfassende Recherche von Magdalena Schwarz zum assistierten Suizid und Otto Friedrichs Kolumne „Zeit-Weise“ über das neue Dokument zum Papsttum. Große Essays bietet Ihnen das Feuilleton: über Straßburg als „Welthauptstadt des Buches“, über die verschwiegenen NS-Verbrechen an Roma und Sinti und über die „Seifenblasen des Über- Selbst“ namens Identität. Am Schluss geht es um Alois Alzheimer. Was, wenn er hundert Jahre früher Adam Smith getroffen hätte? (dh) Tribalismus Politisches „Stammesdenken“ macht uns unfair in der Beurteilung anderer und aggressiv ihnen gegenüber. Reaktionen auf symbolische oder rhetorische Aggression können dann in eine Abwärtsspirale führen. Von Marie-Luisa Frick Lesen Sie über Habermas auch „Theoretiker des kommunikativen Handelns“ von Nikolaus Halmer vom 12. Juni 2014 auf furche.at. Streit gehört zur Demokratie – und ist auch nicht per se schlecht. Wie er aussehen soll, untersucht die Diskursethik. Ethik am Stammtisch Harte politische Auseinandersetzungen in Wahlkampfzeiten, zunehmende Unduldsamkeit mit Andersdenkenden und nicht zuletzt tätliche Angriffe auf Politiker und Politikerinnen rücken Fragen der Diskursethik in den Blick. Ursprünglich stand der Begriff Diskursethik für eine bestimmte Theorie, nämlich die deliberative Demokratietheorie von Jürgen Habermas – der am 18. Juni seinen 95. Geburtstag feierte . Bekanntlich stellt sich Habermas den idealen Diskurs als einen grundsätzlich für alle offenen Raum vor, in welchem Argumente ausgetauscht werden und sich in Folge das bessere Argument allen Beteiligten als einsichtig erweist. Konsens ist hier das Ziel, das davon abhängt, dass alle vernünftig genug sind. Obwohl dieser spezifische diskursethische Zugang seine Anziehungskraft nie ganz verloren hat, sieht er sich auch Kritik ausgesetzt. In pluralistischen Gesellschaften ist Konsens in vielen Fragen schlichtweg unerreichbar – es sei denn, man beruft sich auf das Kriterium der „Rationalität“, um bestimmte Stimmen, die angeblich einem rationalen Konsens im Wege stehen, dann doch aus dem Diskurs auszuschließen. Die radikale oder agonistische Demokratietheorie geht stattdessen von der Prämisse aus, dass Konflikte unvermeidlich sind und dass eine robuste demokratische Konfliktkultur wichtiger ist, als Konflikte durch Scheinkonsense zum Verschwinden zu bringen. Wer – ganz im Sinne des Schöpfers unserer Bundesverfassung, Hans Kelsen – nicht Einmütigkeit, sondern Kompromiss als Wesen demokratischer Politik ansieht, tut sich schwer mit der Habermas’schen Version einer Diskursethik. Das gilt auch für jene, die im Fokus auf „rationale“ Argumentation eine Verkürzung des politischen Diskurses erblicken und mitunter sogar eine Benachteiligung derer, die nicht in ausreichendem Maße argumentationskompetent sind. Aber auch diejenigen, die zweifeln, ob wirklich jede und jeder am demokratischen Diskurs teilnehmen soll, wie Habermas es vorsieht, können mit dem universalistischen Zug seiner Diskursethik wenig anfangen. Dies aber ist der zentrale Glaubenssatz der Demokratie: dass jede und jeder gleich viel zählt. Oder anders gesagt: dass alle zusammen gleichermaßen souverän sind und niemand mehr zu sagen und zu bestimmen hat als jede und jeder andere auch. Demokratische Bürgerinnen und Bürger sind somit Gleiche unter „ Was schulden wir jenen, die uns politisch fernstehen? Wie sollen wir mit ihnen sprechen und bis zu welcher ‚Schmerzgrenze‘? “ Bild: Rainer Messerklinger (unter Verwendung eines Bildes von iStock / Frazao Studio Latino bzw. APA / Helmut Fohringer) Gleichen. Volkssouveränität ist so gedacht eine Leerstelle, die sich demokratisch nur füllen lässt, wenn sie nicht durch interne Exklusionen gleichsam ausrinnt. Aber wie, so fragen viele, soll das funktionieren in Gesellschaften mit wachsender konflikthafter Vielfalt unter ihren Mitgliedern? In Zeiten von globalisierten Krisen, breiter Unsicherheit und sich vertiefenden Feindseligkeiten zwischen politischen Gruppierungen? Hier kommt die zweite Bedeutung von Diskursethik ins Spiel. Sie bezieht sich auf keine bestimmte Theorie, sondern auf eine Bereichsethik, das heißt auf ein Gebiet der Angewandten Ethik. Diskursethik als Bereichsethik verstanden reflektiert über grundlegende Fragen der Politischen Ethik: Worin gründet die demokratische Gleichheit, und was folgt aus ihr für den richtigen Umgang zwischen Mitgliedern eines demokratischen Gemeinwesens? Was schulden wir jenen, die uns politisch fernstehen? Wie sollen wir mit ihnen sprechen und bis zu welcher „Schmerzgrenze“? In den vergangenen Jahren sind im Feld der Philosophie und Politischen Theorie dazu viele Beiträge geliefert worden. Sie setzen oftmals auf die He raus arbeitung von spezifischen Handlungsdispositionen, die als demokratische Tugenden die demokratische Kultur insgesamt stärken könnten. Dazu zählen etwa die Fähigkeit, Nichteindeutigkeit auszuhalten (Ambiguitäts toleranz) oder die Bereitschaft, sich bei der Meinungsbildung Mühe zu geben (epistemische Sorgfalt) und von Unfehlbarkeitsansprüchen für die eigene Person Abstand zu nehmen (epistemische Demut). Auch das Vermögen, sich Konflikten zu stellen und sie gewaltfrei auszutragen, kann als eine demokratische Tugend ersten Ranges gelten (Konfliktfähigkeit). Zahlreiche Ansätze der zeitgenössischen Diskursethik weisen dabei darauf hin, dass ein solches Ensemble demokratischer Tugenden immer in sich spannungsreich sein wird und die ethische Reflexion daher gerade dann erforderlich ist, wenn man die Beziehungen der einzelnen Tugenden zueinander bestimmt. In diesem Zusammenhang hat jüngst auch der US-amerikanische Philosoph und Politologe Robert B. Talisse ein „demokratisches Dilemma“ beschrieben: Einerseits wollen und sollen Bürgerinnen und Bürger in Demokratien für ihre Gerechtigkeitsideale kämpfen, andererseits haben sie die demokratische Gleichheit der Anderen zu achten und schulden ihnen Respekt. Das geht (oft) schlecht zusammen in Zeiten des gesteigerten politischen Wettbewerbs, wo es „um etwas“ geht. In Wahlkampfzeiten wird die Qualität demokratischer Streitkultur einerseits sichtbar, andererseits immer auch Bewährungsproben unterzogen. Tribalismus, politisches „Stammesdenken“, macht uns unfair in der Beurteilung anderer und aggressiv ihnen gegenüber. Reaktionen auf symbolische oder rhetorische Aggression können dann in eine Abwärtsspirale führen, die jeder Seite immer neue Gründe liefert, warum man den Anderen nicht trauen bzw. keine politische Macht geben darf. Mehr als Moral Kann Diskursethik hier überhaupt etwas ausrichten? Nein, wenn Diskursethik mit bloßer Diskursmoral gleichgesetzt wird, wenn sie sich also darauf beschränkt, den Menschen zu sagen, was moralisch richtig oder falsch ist. Auch wenn eine solche normative Diskursethik letztlich genauso unverzichtbar ist wie die Befruchtung der Diskursethik durch Einsichten etwa aus der Moralpsychologie, so steht sie nicht am Beginn, sondern am Ende eines langen Weges des Beund Hinterfragens: In welchen konkreten Umgangsformen rea
DIE FURCHE · 25 20. Juni 2024 Das Thema der Woche Lasst uns streiten! 3 Der Diskurs über Israel und Palästina hat längst die heimischen Unis erreicht. Eine jüdische Studentin aus Wien erzählt von feministischen Hamas-Verstehern und verlorenen Freunden. Ein Protokoll. „Ich hoffte auf Solidarität“ Die Videos vom 7. Oktober habe ich noch immer vor Augen. Das schreiende Mädel, das von den Terroristen weggeschleift wird. Die Tage danach fühlten sich an, als wäre die Apokalypse über mich hereingebrochen. Mein Leben in Wien war düster. Auch hier traten radikalisierte Leute plötzlich offen auf. Sie waren selbstbewusster geworden. Eine Schwelle war gefallen. Meine Familie in Israel wusste nicht, was passieren wird. Wir hatten Angst, dass der größte Krieg der israelischen Geschichte ausbricht. Netanjahu kündigte Konsequenzen an. Was würde das bedeuten? Ein Cousin von mir, erst 20 Jahre alt, wurde vom Militär einberufen. Er ist der Jüngste in unserer Familie. Ich mache mir Sorgen um ihn, aber ich weiß auch, dass er stark und intelligent ist, dass er alles schaffen kann. Es tut weh, dass er in der Armee sein muss, aber es gibt keine Alternative. Wir müssen uns verteidigen, wir dürfen nicht verlieren, sonst gibt es kein Israel mehr. Wir müssen zusammenhalten. Deswegen bin ich im März nach Israel geflogen, um freiwillig auf einer Farm zu arbeiten. In der Landwirtschaft fehlen seit dem Krieg überall Helfer. Fast alle Jugendlichen, die ich in Israel getroffen habe, kamen entweder gerade aus dem Krieg nach Hause oder haben Freunde und Familie, die in diesem Moment unsere Grenzen schützen. Ich habe auch Menschen kennengelisiert sich das Ideal demokratischer Gleichheit? Lässt sich die Weigerung, demokratischen Respekt wirklich allen zu zollen, in Einzelfällen rechtfertigen? Wo beginnt „Hassrede“, und was ist damit gemeint? Wie weit darf Protest gehen? Auf diesem Weg des Fragens und Prüfens sollten möglichst viele Menschen mitwandern (dürfen), weshalb ein wesentliches Potenzial der Diskursethik, zum Wohle der Demokratie beizutragen, darin besteht, sie aus der Akademia und aus dem Feuilleton hinauszutragen: in öffentliche Veranstaltungen, Schulen, ja bis zu den „Stammtischen“ digitaler und herkömmlicher Art. Darüber gemeinsam – am besten auch mit weltanschaulich Anderen – nachzudenken, warum es manchmal schwerfällt, in Begegnung mit irritierenden politischen Meinungen die Contenance zu wahren, kann ein erster Schritt zum Austausch von Best practice-Beispielen sein oder zumindest dazu führen, Gemeinsamkeiten mit anderen zu entdecken („Demokratie ist für alle schwer!“). Mit Beziehungen beitragen Für ihre scheinbar minimalen Ziele wird Diskursethik von manchen auch belächelt. Demokratie stehe und falle mit den großen Fragen ihres institutionellen Arrangements oder ihres Rechtsrahmens. Eine solche Entgegensetzung von scheinbar großen und kleinen Handlungsspielräumen, von Strukturen und Akteuren, ist zu kurz gegriffen. In Demokratien sind es (hoffentlich) die Akteure, die Bürgerinnen und Bürger, welche die Strukturen gestalten und letztlich tragen. Es ist daher nicht egal, wie sich diese Menschen gegenseitig betrachten: als gleichberechtigte Teilhaber am selben Projekt, ungeachtet ihrer sonstigen Unterschiede, oder als Feinde, die nur Schlechtes im Schilde führen. Der Satz „Demokratie beginnt im Kleinen“ kann eine Phrase sein. Er kann aber auch im Sinne der demokratischen Diskursethik eine Besinnung darauf sein, dass zum Schutz der Demokratie keine mächtigen Gesten und noch weniger hohle Mahnungen nötig sind, sondern dass wir alle dazu beitragen können, in unserem jeweiligen Umfeld demokratische Beziehungen zu stärken und wo möglich zu reparieren. Sie sind der „Kitt“ jeder vitalen Demokratie. Die Autorin ist Assoziierte Professorin am Institut für Philosophie der Universität Innsbruck. Zivilisiert streiten Zur Ethik der politischen Gegnerschaft Von Marie-Luisa Frick Reclam 2017 94 S., kart., € 7,00 Foto: APA / dpa / Jörg Carstensen Foto: APA / dpa / Stefan Sauer Foto: Privat Ich wache auf wie an jedem anderen Tag. Einer meiner ersten Blicke fällt auf mein Handy. Schnell merke ich: Das ist kein Tag wie jeder andere. Unzählige Nachrichten fluten den Bildschirm. Sie kommen von Familie und Freunden – und von Social Media. Online sehe ich Videos und Fotos. Sie zeigen, wie junge Menschen von Terroristen misshandelt werden. Wie die Terroristen sie auf Ladeflächen von Pick-up-Trucks werfen und wegfahren. Es ist der 7. Oktober 2023. Die Bilder stammen vom Supernova-Festival in Israel. Und aus einigen nahegelegenen Kibbuzim, den kleinen jüdischen Dörfern. Es ist der Tag des größten Massakers an Jüdinnen und Juden seit dem Holocaust. Und es ist der Tag, der mein Jüdischsein für immer verändert hat. Ich habe ein Leben vor dem 7. Oktober und ein Leben danach. Früher konnte ich mit dem jüdischen Aspekt an mir nicht viel anfangen. Ich habe mich immer eher zu Europa zugehörig gefühlt. Ich hatte auch kaum jüdische Freunde. Meine Eltern wurden in Usbekistan geboren, lebten in Russland und zogen dann nach Die 26-jährige Jüdin Angelika Gurov studiert an der Universität Wien Gender-Studies. Deutschland. Dort lebte ich, bis ich für das Studium nach Wien kam. Ich bin oft umgezogen. Vielleicht fühle ich mich deshalb im fernen Israel zu Hause. Israel heißt für mich Selbstbestimmung und Sicherheit. Das ist der Grundgedanke des Zionismus. Ein Staat, in den wir in unserer „Judennot“ flüchten können. So hat es Theodor Herzl ausgedrückt. Schreiendes Mädchen lernt, die in Gaza waren. Sie gehen jetzt zum Psychologen. Es trifft auch die alten Leute. Mein Urgroßvater hat Alzheimer. Meine Oma muss ihn bei jedem Raketenalarm selbst in den Schutzbunker tragen. Aber es gibt Lichtblicke. Wenn meine Cousinen und Cousins von der Armee zur Familie heimkommen. Alltag wird zur Glückseligkeit. Man kostet die Augenblicke aus. Drei Tage nachdem ich abgereist war, startete der Iran seinen Großangriff mit Raketen und Drohnen. Terroristen das Wort reden „ Die Kassam- Brigaden gehören zu jenen Gruppen, die am 7. Oktober das Massaker an über 1200 Juden verübten. Ihre Nachricht wird mitten in Wien verlesen und bejubelt. “ Zurück in Österreich. Auf dem Campus der Universität Wien haben einige Aktivisten ein „Student Intifada Camp“ errichtet. Sie bezeichnen sich als „pro Palästina“. In Wahrheit wiederholen sie die Propaganda der Hamas. Sie fordern eine globale Intifada, rufen „From the river to the sea, Palastine will be free“. Das bedeutet die Vernichtung des Staates Israel. In Social Media sehe ich ein Video von der Demo an der Uni. Ein Mann spricht auf Englisch in ein Megafon: „Wir haben eine Nachricht von den Omar-al-Kassam-Brigaden aus Gaza erhalten.“ Applaus unter den Protestierenden. In der Botschaft danken die Brigaden den Wiener Demonstranten für ihren Einsatz. Die Kassam- Brigaden gehören zu jenen Gruppen, die am 7. Oktober das Massaker an über 1200 Jüdinnen und Juden verübten. Ihre Nachricht wird mitten in Wien verlesen und bejubelt. Eigentlich wollte ich nie politisch aktiv werden. Die Bedrohung zwingt uns Jüdinnen und Juden dazu. Wir müssen für unsere Sicherheit einstehen. Auch in Österreich. An den Pro-Palästina-Demos nehmen auch Studierende der kritischen Geisteswissenschaften teil. Studienkolleginnen aus meinem Fach, den Gender-Studies. Oder Studierende des Postkolonialismus. Und Menschen, die sich als Feministinnen und LGBTQ-Aktivistinnen bezeichnen. Verstehen sie nicht, dass die Hamas Frauen misshandelt, Homosexuelle ermordet? Sie protestieren gegen ihre eigenen Anliegen. Wie kann man die Hamas eine Befreiungsorganisation nennen? Wo wir doch an der Uni andauernd Begriffe dekonstruieren und kritisch hinterfragen: Wieso übernehmen sie die Worte der Hamas so unreflektiert, sprechen von Intifada, Befreiung, Völkermord? Warum wird plötzlich nicht mehr dekonstruiert, wenn es um das Leid von Jüdinnen und Juden geht? Auf der Uni und im Queer-Diskurs lernen wir, nicht mehr in Binaritäten zu denken. Und hier heißt es plötzlich wieder Gut gegen Böse, Befreiungskämpfer gegen Kindermörder. Zumindest wenn man der Hamas glaubt. Warum verwendet die Linke ihre Energie nicht darauf, den Palästinensern zu einer vernünftigen Regierung zu verhelfen, statt Terroristen das Wort zu reden? In Wien hat sich mein Freundeskreis verändert. In der feministischen Community habe ich viele Freundinnen verloren. Ich hoffte auf Solidarität – zu oft vergeblich. Unser Leid wird nicht gesehen. An der Uni bin ich nervös, in Vorlesungen angespannt. Ich weiß nie, wann eine Nahostdiskussion droht. All das stimmt mich nachdenklich. Ist Europa wirklich ein Ort, an dem ich sicher bin? Kann ich hier glücklich werden? Wir Juden sind das Flüchten gewohnt. Ich spiele mit dem Gedanken, nach Israel zu ziehen. Um mitzuhelfen. Und weil ich an Israel glaube. Es ist ein pluralistisches Land, in dem viele Völker leben, auch Araber. Das Land ist intersektional, bunt. In unserer „Judennot“ haben wir diesen Anker Israel. Es ist meine Sicherheit. Protokolliert von Philipp Axmann
