DIE
DIE FURCHE · 33 6 Wirtschaft 17. August 2023 Von Gunther Schnabl Im Jahr 2021 erhielt der neue deutsche Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) noch großen Applaus, als er ankündigte, die Soziale Marktwirtschaft in eine sozial-ökologische Marktwirtschaft umzubauen. Doch inzwischen befeuert seine Politik Abstiegsängste. Es zeigt sich, dass Wohlstand nicht vom Himmel fällt, sondern ständig neu geschaffen werden muss. Aber wie? Der Schotte Adam Smith argumentierte einst, dass produktive Arbeit die Quelle des Wohlstands ist. Die Produktivität würde steigen, wenn sich Menschen spezialisierten, beispielsweise beim Anfertigen von Stecknadeln auf einzelne Arbeitsschritte. Smith sah keinen Widerspruch zwischen dem Streben nach dem persönlichen Vorteil und dem gesellschaftlichen Glück. Wenn der Bäcker Brot backe, um seine Familie zu ernähren, dann diene er auch der Gemeinschaft. Baron de Montesquieu erklärte Freiheit in Europa mit der Topografie. In Asien hätten weite Ebenen große Reiche wie China und Indien und damit despotische Herrschaften begünstigt. In Europa hätten hingegen große Flüsse und Gebirge mittelgroßen Staaten das Überleben gesichert. Im Wettbewerb zueinander seien die europäischen Herrscher geneigter gewesen, den Menschen Freiheiten zu gewähren. Nach Alexis de Tocqueville seien deshalb die Ressourcen der Länder mehr zum Wohle des Volkes eingesetzt worden. Der österreichische Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek sah im Wettbewerb den Nährboden für Innovation und Fortschritt. In einer Marktwirtschaft hätten die Unternehmen die höchsten Gewinne, die die attraktivsten Produkte am effizientesten produzierten. Aus dieser Sicht sind Privateigentum und Wettbewerb, welcher sich in Europa mit der industriellen Revolution stark beschleunigte, die Grundlage des heutigen Wohlstands. Der große Aufschwung Foto: APA / dpa / Arne Dedert Lesen Sie dazu unter „Die unsichtbare Hand war eine Denkfigur“ (14.6.23) ein Interview mit Ökonom Andreas Exenberger auf furche.at. Der Mythos Wohlstand Nach dem Zweiten Weltkrieg schufen die USA in der westlichen Hemisphäre wichtige Rahmenbedingungen für Wachstum und Wohlstand. Das Bretton-Woods-System stabilisierte die Währungen. Mit dem General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) wurde der internationale Handel liberalisiert und so der Wettbewerb forciert. Die USA machten für ihre Marshall-Hilfen Währungsstabilität und Handelsliberalisierungen zur Bedingung. In Westdeutschland hatte der Freiburger Ökonom Walter Eucken sieben konstituierende Prinzipien für eine marktwirtschaftliche Nachkriegsordnung formuliert, die in weiten Bereichen der Wirtschaft umgesetzt wurden. Eine Währungsreform beseitigte den großen Überhang wertloser Reichsmark, der den Wirtschaftsprozess störte. Der spätere Wirtschaftsminister Ludwig Erhard gab die Preise frei, was ein funktionsfähiges Preissystem ermöglichte. Die Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank sicherte auf Dauer die Währungsstabilität, da ihr die Finanzierung von Staatsausgaben verboten war. Monopole wurden entflochten, und ein Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen untersagte Kartelle, sodass die westdeutschen Märkte für neue Unternehmen offen waren. Das Grundgesetz sicherte Privateigentum, Vertragsfreiheit und das Haftungsprinzip: Die Unternehmen durften ihre Gewinne einbehalten, mussten aber auch Verluste selbst tragen. Ludwig Erhard sorgte für die Konstanz der Wirtschaftspolitik, damit Unternehmen vorausschauend planen und „ Die fehlende Konstanz der deutschen Wirtschaftspolitik äußert sich in hastig geschnürten Rettungspaketen, die Namen wie ,Bazooka‘ oder ,Wumms‘ tragen. “ Eine Bedrohung Dass es um den Wohlstand schlecht bestellt sei, liegt nach Gunther Schnabl u. a. an den niedrigen Zinsen der Europäischen Zentralbank (Bild). Warum Wohlstand nicht vom Himmel fällt, sondern immer neu geschaffen werden muss – auch in Zeiten der Transformation. Ein Gastkommentar mit Blick auf Deutschland. investieren konnten. Er habe als Bundesminister 80 Prozent seiner Kraft dazu verwendet, gegen Unfug anzukämpfen, merkte er später an. In Österreich beseitigten zwei Währungsreformen den Geldüberhang. Dass viele Unternehmen verstaatlicht und Kartelle weniger konsequent bekämpft wurden, könnte ein Grund dafür gewesen sein, dass sich das Wirtschaftswunder zunächst schwächer als in Deutschland entfaltete. Doch die enge wirtschaftliche Verflechtung mit Deutschland gab wichtige Wachstumsimpulse. Die Einbindung in GATT und die Europäische Union forcierte den Wettbewerb. Heute ist der Wohlstand in Österreich größer als im großen Nachbarland. Dass der Wohlstand in beiden Ländern heute bedroht ist, liegt nicht nur an unerwarteten Krisen, sondern auch an der Europäischen Zentralbank (EZB). Diese wurde zwar nach dem Muster der Deutschen Bundesbank geschaffen, jedoch im Zeitverlauf nach dem Muster der Banca d’Italia vor Eintritt in die Währungsunion umgebaut. Mit niedrigen Zinsen und dem umfangreichen Ankauf von Staatsanleihen hat die EZB zunehmend zur Finanzierung der Staatsausgaben beigetragen. Das hat nicht nur zu stark steigenden Immobilienund schließlich auch Konsumentenpreisen geführt. Im Windschatten der großen Geldschwemme wurden auch Euckens konstituierende Prinzipien der Marktwirtschaft demontiert. Kostspielige Rettungsaktionen für Banken und Unternehmen haben das Haftungsprinzip außer Kraft gesetzt. Unternehmensanleihekäufe der EZB und die Abwertung des Euros haben große, exportorientierte Unternehmen begünstigt, was den Wettbewerb eingeschränkt hat. Die Funktionsfähigkeit des Preissystems hat durch die Inflation gelitten. Mit stark steigenden Immobilienpreisen haben Mietpreisbremsen an Bedeutung gewonnen. Infolge des Ukrainekriegs haben sich milliardenschwere Energie- und Lebensmittelpreiskontrollen breitgemacht. Intransparente Rettungsgelder Die EU treibt immer mehr einschneidende Regulierungen voran, die die Vertragsfreiheit einschränken und schmerzhaft die Produktivität senken. Mit ihrer Taxonomie will sie bald die gesamte Kreditvergabe nach umwelt- und klimapolitischen Kriterien lenken. Das klingt nach Planwirtschaft! Die fehlende Konstanz der Wirtschaftspolitik äußert sich in hastig geschnürten gigantischen Rettungspaketen, die verstörende Namen wie Bazooka oder Wumms tragen. Es überrascht deshalb nicht, dass die Wohlstandsverluste immer deutlicher werden. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat zwar jüngst versichert, dass die grüne Transformation der deutschen Wirtschaft ein neues Wirtschaftswunder erzeugen wird. Doch stattdessen rafft die Inflation Kaufkraft und Ersparnisse dahin. Lange Zeit haben die Geldschwemme der EZB, die intransparente Verteilung riesiger Rettungsgelder und wuchernde Regulierung eine wachsende Ungleichheit bei Vermögen und Einkommen begünstigt. Deshalb werden Eingriffe in das Privateigentum wie Enteignungen von Immobilienkonzernen und Reichensteuern gefordert. Doch es wird vergessen, dass das Privateigentum und die Marktwirtschaft die großzügige soziale Sicherung erst ermöglicht haben. Nun will Robert Habeck den Wohlstand neu definieren, indem er Klimaschutz und ein hohes Maß an Umverteilung als Wohlstandsgewinn rechnet. Doch nur die Rückkehr zu marktwirtschaftlichen Prinzipien kann den Wohlstand und den sozialen Frieden in Europa sichern. Der Autor ist Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität Leipzig. Jetzt als Podcast! Den Briefwechsel zwischen Hubert Gaisbauer und Johanna Hirzberger gibt es nun auch zum Anhören. In sieben Folgen erzählen die beiden von ihrer eigenen Welt – und lernen jene ihres Gegenübers kennen. ERKLÄR MIR DEINE WELT Die Folgen finden Sie auf furche.at/podcast bzw. über diesen QR-Code:
DIE FURCHE · 33 17. August 2023 Wirtschaft/International 7 Fast ein Vierteljahrhundert lang brachte das Eisenerz Australien wirtschaftlichen Erfolg. Doch die Nachfrage aus China sinkt, und die Preise brechen ein. Neue Rohstoffe könnten freilich nachrücken – dank der China-Phobie des Westens. Eine Analyse. Neuer Goldrausch down under Von Barbara Barkhausen Dunkelgrau, rostrot, leuchtend gelb – die Gesteinsbrocken, die vor allem das Bild des Outbacks im Westen Australiens bestimmen, sind auf den ersten Blick unscheinbares Material. Doch das Eisenerz, das sich dahinter verbirgt, ist ein wichtiger Rohstoff: Aus ihm wird Stahl gewonnen – ein für den Bau von Hochhäusern und Infrastruktur unerlässliches Material. Australien war über Jahrzehnte Profiteur des weltweiten Eisenerzhungers, erst durch Japan, dann durch Korea und später China. Vor allem China hat in den vergangenen Jahren enorme Mengen eingekauft, um die Modernisierung des Landes voranzutreiben. Es ist kein Zufall, dass die beiden wohlhabendsten Menschen Australiens, Andrew Forrest und Gina Rinehart, durch das Erz aus dem weitläufigen Westen des Landes reich geworden sind. Doch der Boom des lange Zeit so begehrten Eisenerzes verblasst immer mehr. Die US-Investmentbank Goldman Sachs erklärte erst vor Kurzem in einer Mitteilung, dass sie „anhaltende Probleme im chinesischen Immobiliensektor“ sehe, also just in dem Bereich, der bisher Unmengen an Stahl verschlungen hat. Eine schnelle Lösung sei nicht in Sicht, hieß es zudem bei der Finanzagentur Bloomberg. Aktuell kostet eine Tonne Eisenerz nur noch um die 100 US-Dollar, Mitte 2021 waren es noch über 200 Dollar gewesen. Foto: imago / Panthermedia Unabhängig von China werden Dabei hatte es Australiens Wirtschaft in den vergangenen Jahren ohnehin nicht leicht. Grund war weniger die Pandemie als eine diplomatische Verstimmung mit China, dem größten Handelspartner des Landes. Nach politischen Querelen zwischen den Regierungen statuierte Peking schließlich ein Exempel: Die chinesische Regierung verhängte massive Strafzölle auf australische Weine und hohe Tarife für Gerste. Kohleimporte wurden blockiert, und Handelsbarrieren erschwerten das Geschäft der australischen Baumwoll-, Rindfleisch- und Hummerproduzenten. Eisenerz und Gas blieben zwar verschont, doch die Lehre, die auch diese Produzenten aus der Misere zogen, war, sich nicht zu sehr auf die Volksrepublik zu verlassen. An letzterer Einstellung hat sich auch nichts verändert, obwohl das chinesisch-australische Verhältnis seit dem Regierungswechsel in Canberra im Mai letzten Jahres wieder langsam auftaut und erste Barrieren fallen. Auch andere westliche Länder blicken immer kritischer in Richtung Peking, das sich nach der russischen Invasion in der Ukraine nicht vom Kreml abgewandt hat und sich selbst in Drohgebärden gegenüber Taiwan übt. Diese „geopolitische Kältewelle“ hat mehrere Regierungen auf den Plan gerufen, Abhängigkeiten von China abzubauen. Letztere betreffen vor allem die Produktion „strategischer“ Minerale, „wo der Westen fast hoffnungslos abhängig geworden ist“, wie der in Australien lebende deutsche Rohstoffexperte und Berater Frank Leschhorn sagt. Durch die Energiewende und die damit verbundene Elektrifizierung seien vor allem Kupfer, Lithium, Nickel, Kobalt, Mangan und seltene Erden gefragt. „Während Australien und Südamerika den weltweiten Lithiumabbau beherrschen, kontrolliert China die Weiterverarbeitung zu dem stark nachgefragten hochreinen Lithium-Endprodukt“, erklärt Leschhorn. Die gleiche Dominanz bestehe auch bei Kobalt und Nickel, die wie das Lithium wichtige Bestandteile bei der Batterieherstellung sind. Chinesische Firmen kontrollieren zahlreiche Minen in der Demokratischen Republik Kongo, wo das meiste Kobalt abgebaut wird; und sie kontrollieren auch die Nickelgewinnung im wichtigsten Produktionsland Indonesien. Um sich von China zu lösen, blicken westliche Regierungen immer mehr in Richtung der Länder, die ihnen politisch näherstehen. Diese können auch auf finanzielle Unterstützung hoffen: Im Rahmen des „Inflation Reduction Act“ erlauben die USA, dass australische Produzenten künftig mit inländischen gleichgestellt werden – was bedeutet, dass australische Unternehmen die gleichen finanziellen Anreize für den Aufbau von Produktionsstätten erhalten können wie US-amerikanische. „ Australien verfügt über immense Lithiumreserven. Vor allem der Markt für Lithiumhydroxid könnte dem Land bis 2030 bis zu zehn Milliarden US-Dollar zusätzlich pro Jahr bescheren. “ Damit könnte Australien ein neuer Rohstoffboom bevorstehen. Das Land verfügt über große Nickel- und Kupfervorkommen, wo Kobalt als Nebenprodukt anfällt. Außerdem verfügt der fünfte Kontinent über immense Lithiumreserven. „Für Australien besteht eine doppelte Chance: die steigende Lithiumnachfrage und die Kapazität des Landes zur Produktion von Lithiumhydroxid“, heißt es vonseiten der Unternehmensberatung McKinsey. Vor allem der Markt für Lithiumhydroxid könnte dem Land bis 2030 zusätzliche Einnahmen in Höhe von bis zu zehn Milliarden US-Dollar pro Jahr bescheren, glauben die Experten. Lithium-Bergbauunternehmen in Australien versuchen bereits, sich am Weltmarkt zu positionieren. Sowohl das chinesische Unternehmen Tianqi als auch die US-amerikanische Firma Albemarle haben in Raffinierungsanlagen mit australischen Joint-Venture-Partnern (IGO Limited bzw. Mineral Resources) investiert. Auch bei den seltenen Erden verfügt Australien über wichtige Vorräte, darunter KLARTEXT Weitblick Der Abbau von Eisenerz in australischen Minen könnte zu Ende gehen. Doch Investoren haben bereits neue Rohstoffe in Aussicht. Mut macht Schule Unter „Boom in Australien“ (5.4.90) schrieb Hubert Feichtlbauer über die Anfänge des Wirtschaftswunders (furche.at). Neodym, Praseodym, Terbium und Dysprosium. Letztere sind von besonderer strategischer Bedeutung, da China nach Angaben der Europäischen Union je nach Mineral bis zu fast 100 Prozent des weltweiten Angebots kontrolliert. Seltene Erden sind für Hochleistungsmagnete in Windenergieanlagen und Elektromotoren in E-Autos unerlässlich. Außerdem kommen sie bei der Produktion von Drohnen, Lasern und Nachtsichtbrillen zum Einsatz. Auch in jedem F-35-Kampfflugzeug würden 417 Kilogramm seltene Erden stecken, wie es Ende Mai in der Australian Financial Review hieß, die sich dabei auf Tom O’Leary bezog, Chef des in Perth ansässigen Produzenten Iluka Resources. Neue Ziele im Visier Auch Australiens Bergbaumagnaten Andrew Forrest und Gina Rinehart rüsten nicht erst seit dem Verblassen des Eisenerzbooms um. Die Großkonzerne der beiden Milliardäre konzentrieren sich seit Jahren verstärkt auch auf andere Rohstoffe. Während Rinehart auf seltene Erden setzt, investiert Forrest in erneuerbare Energien und glaubt an den Erfolg des Wasserstoffs. Auch der Rohstoffkonzern BHP hat seine Anteile an Kupfer und Nickel ausgebaut – und Konkurrent Rio Tinto hat ein großes Lithiumprojekt in Kanada in Angriff genommen. So sieht er also aus, der etwas andere neue Goldrausch down under. Von Susanne Glass Diese Nachricht aus Afghanistan hat mich überrascht: Die Taliban erlauben seit Kurzem an einer Mädchenschule in Kabul Unterricht in Englisch und Naturwissenschaften – neben dem Studium des Koran, das natürlich weiterhin im Mittelpunkt steht. Seit ihrer Machtübernahme vor genau zwei Jahren, die für immer mit dem schrecklich-peinlichen Versagen der Weltgemeinschaft verbunden bleiben wird, haben die Taliban Frauenrechte in einem beispiellosen Vorgehen außer Kraft gesetzt. Die Vereinten Nationen sprechen von „Geschlechter-Apartheid“. Frauen sind vom öffentlichen Leben größtenteils ausgeschlossen. Mehr als einer Million Mädchen und junger Frauen wird der Zugang zu Schule und Universität verwehrt. Ab der sechsten Klasse dürfen sie nur noch in Religion – an einer Madrasa – unterrichtet werden. Nun gibt es also seit Juli diese eine Madrasa, an der die Schülerinnen auch Englisch und Mathe lernen. 500 haben sich dort inzwischen eingeschrieben. Ihre Eltern zahlen umgerechnet fünf Euro Schulgebühr pro Monat. Das ist in Afghanistan, wo 90 Prozent der Menschen an der Armutsgrenze leben, sehr viel Geld. Aber die Eltern investieren es in verzweifelter Hoffnung in die Zukunft ihrer Töchter. Für einen Beitrag über diese Schule haben wir Mitarbeiter vor Ort zu den Taliban geschickt. Wir wollten wissen, ob es künftig noch mehr solcher Madrasas geben soll. Bekommen haben wir eine ausweichende Larifari-Antwort. Aber die Kollegen haben bei ihrer Recherche noch mehr gefunden: Mittlerweile unterrichten viele Lehrerinnen heimlich. Die Mädchen kommen einzeln, als ob sie eine Verwandte besuchen würden. Natürlich haben alle Riesenangst, dass jemand sie an die Taliban verrät. Ich habe großen Respekt vor diesen mutigen Frauen. Und ich wünsche ihnen von Herzen, dass ihr Mut weiterhin Schule macht. Die Autorin ist Redaktionsleiterin Ausland und politischer Hintergrund beim Bayerischen Rundfunk.
