DIE
DIE FURCHE · 24 6 International 15. Juni 2023 Massenmorde haben Serbien erschüttert. Zehntausende protestieren nun gegen das Panoptikum aus Gewalt und Autokratie. Warum damit auch die Hoffnung zurückkehrt. Ein Essay. Von Vedran Dzihic Am Morgen des 3. Mai spazierte ein 13-jähriger Schüler im Stadtteil Vračar in der serbischen Hauptstadt Belgrad bewaffnet in seine eigene Schule und tötete neun Mitschüler und den Schulwächter. Keine 24 Stunden später schoss ein junger Mann wahllos auf junge Menschen in der Nähe von Belgrad und tötete acht Menschen. Mit einem Schlag wachte Serbien in einem realen Albtraum voller Gewalt auf. Während Menschen unter Schock standen, offenbarte das Regime von Aleksandar Vučić sein wahres Gesicht. Während die Polizei und Behörden Fehler machten und fast nebenbei die Privatsphäre der Täter und Opfer verletzten, schwang er sich wie gewohnt zum obersten Richter der Nation auf. Mit pathetischer Miene dozierte er über das Privatleben der Täter und ihre Motive, sinnierte über die Wiedereinführung der Todesstrafe für „Monster“ und versprach, Serbien mit repressiven Maßnahmen von Gewalt zu befreien. Das klang wie ein böses und surreales Omen – ausgerechnet Vučić, dessen Regime nahezu in Dauerschleife Kriegstrommeln in Bezug auf den Kosovo rührte, verurteilte Kriegsverbrecher verherrlichte und die Boulevardmedien orchestrierte, die den gesamten öffentlichen Diskurs brutalisierten und vergifteten, soll nun die Gewalt in Serbien aus der Welt schaffen. Überwachungsgesellschaft Foto: PIXSELL / EXPA / picturedesk.com Lesen Sie von Vedran Dzihic auf furche.at auch den persönlichen Essay „Der Krieg – ein Stich, der mich erstarren lässt“ (21.12.2022). Raus aus den Albträumen Jeremy Bentham, eine der fortschrittlichsten Stimmen Englands im 19. Jahrhundert, verbiss sich lange Zeit in die Idee des Panoptikums. Die schlichte architektonische Idee von Bentham sah ein großes kreisförmiges Gebäude mit einem Wachturm in der Mitte vor, von dem aus die Wärter, verdeckt durch die Dunkelheit des Schattens, alle Gefangenen jederzeit sehen, ohne dass diese die Wärter erblicken können. Später dachte Michael Foucault das Bild des Panoptikums als Metapher für die Überwachungs- und Disziplinargesellschaften weiter. Serbien hat sich unter Aleksandar Vučić zu einem eigenartigen autoritären Panoptikum entwickelt. Institutionen wurden unter Kontrolle gebracht, die für den Machterhalt relevanten gesellschaftlichen Gruppen kooptiert. Innenpolitisch wurde Vučić zum omnipräsenten Dreh- und Angelpunkt für nahezu alles. Während man das Loblied vom „goldenen Zeitalter“ anstimmte, wurde der Staat von einem gehorsamen klientelistischen Netzwerk durchzogen, in dem die öffentlichen Güter und Ressourcen wie das Privateigentum der Machtclique wurde. Zum festen Bestandteil des Vučić-Panoptikums wurde die populistische Moralisierung. Gute Serb(inn)en sind nur jene, die zu Vučić stehen, dem selbststilisierten großen Vater der Nation, und zu seiner Serbischen Fortschrittspartei. Die ehemaligen Eliten, die Opposition und all jene Bürger(innen), die mit gesundem Menschenverstand und Sachlichkeit kritisch ihre Stimmen erheben, wurden zu Outcasts, zu schlechten und nicht würdigen Serb(inn) en. Die meisten – ob regimefreundlich oder kritisch – starrten wie benommen auf den großen Wächter in der Mitte. Zensur durch Lärm Peter Pomerantsev sprach von „Zensur durch Lärm“ – und beschrieb damit jene Strategie, die in Serbien unter Vučić zum System wurde. „Statt ihre Gegner auszuschalten, fluten autokratische Systeme die Welt mit vielen Lügen, die am Ende die Wahrheit unter sich begraben.“ Vor wenigen Tagen veröffentliche die unabhängige NGO CRTA die Ergebnisse der Untersuchung der medialen Berichterstattung in Serbien im Jahr 2022. Eine Ziffer verblüffte – der serbische Präsident absolvierte im letzten Jahr sage und schreibe 300 abendfüllende Fernsehauftritte. Er sprach und widersprach sich, lobte sich und sein Team, teilte in alle Richtungen brutalst aus, diffamierte unabhängige Journalisten und Opposition. Nach den Massenerschießungen und wohl unter dem Eindruck der Massenproteste auf den Straßen von Belgrad tauchte ein neuer Topos in seinen Reden auf – Vučić begann, immer wieder über die angeblichen Mordgelüste der Opposition zu sprechen, die ihn selbst töten möchte. Diese obsessive Pathologie von Vučić gipfelte unlängst in diesen Sätzen: „Falls sie mich töten, bleibt mein Bruder Andrej. Falls sie ihn töten, bleibt mein Sohn Danilo. Falls sie meinen Sohn töten, bleibt meine Tochter Milica. Falls sie auch sie töten, bleibt mein Sohn Vukan … auch unsere Gräber werden gegen Ustasha kämpfen.“ Nach diesen autoaggressiven Phantasien kehrte Vučić sofort wieder zu Durchhalteparolen und Nationalpathos zurück: Er liebe Serbien über alles. Die Macht und Ohnmacht in der serbischen Gesellschaft lagen in den letzten zehn Jahren sehr nahe beieinander. Das Gefühl vieler Bürger(innen), dass sie angesichts der schieren Macht des Regimes ohnmächtig sind, wurde von diesem aktiv stimuliert und nahezu eingefordert. Ein Teil der Bevölkerung wurde aktiv angehalten, im vorauseilenden Gehorsam um die Gunst des Regimes zu buhlen. Die vielen vom Leben und „goldenen Zeitalter“ zermürbten präkarisierten Bürger sollen in ihrer Apathie und Ohnmacht verharren. Doch die Schüsse von Anfang Mai rüttelten die Menschen auf. Gleich am ersten Freitag nach den Massenerschießungen gingen zehntausende Menschen auf die Straße und drückten in Stille ihr Mitgefühl für die Opfer und ihre Familien aus. Bald formulierte man auch konkrete Forderungen nach Rücktritten verantwortlicher Politiker und einer Einschränkung der Macht der Boulevardmedien. Von Woche zu Woche wuchsen die Proteste an. Die inszenierte Gegendemonstration von Vučić vom 26. Mai konnte sie nicht aufhalten. Sie stoppten auch nicht, als das Regime sie als „Hyänen“ und „Aasgeier“ bezeichnete. Mit jedem Massenprotest wurde die Botschaft klarer: Der Wächter in der Mitte des serbischen Panoptikums ist entblößt, man fürchtet sich nicht mehr vor ihm. Die Angst weicht der Hoffnung auf ein besseres, freies Serbien ohne Gewalt. „ Die Schüsse rüttelten die Menschen auf. An den Protesten wird das autoritäre Panoptikum Aleksandar Vučićs zerbrechen. “ Die Menschen auf den Straßen von Belgrad zeigen keine Angst vor der Freiheit. Basisbewegungen waren schon immer eine der größten politischen Ressourcen, wenn es darum geht, Angst und Verzweiflung zu bekämpfen und der Hoffnung Nahrung zu geben. Was in Serbien in diesen Tagen entsteht, ist eine neue Politik der Hoffnung, die sich nicht als naives Prinzip erschöpft, sondern Liebe statt Gewalt „Lernt uns Liebe, Mitleid und Freundschaft“, ist auf einer Tafel zu lesen, die im Zuge der Massen- Proteste gegen Gewalt und Autokratie in Belgrad in die Höhe gehalten wurde. durch den Kampf und konkrete Praktiken der Hoffnung Gestalt gibt. Das Regime Vučić ist sicherlich noch nicht am Ende. Die neuen kompetitiv autoritären Regime sind zäh, man hat es unlängst in der Türkei gesehen oder vor einigen Jahren in Ungarn. „Ich werde nicht still sein“ Unlängst trafen sich in der kosovarischen Hauptstadt Prishtina mehr als hundert Aktivist(inn)en aus den Staaten des Westbalkans, die sich dem Kampf für ein besseres und freieres Leben in der Region verschrieben haben. Hier traf ich Milan, einen jungen Mann aus Novi Sad in der Vojvodina. Milan studierte Rechtswissenschaften, schrieb kritische Artikel für unabhängige Medien in Serbien und trat bereits in den Jahren zuvor als Redner bei den Anti-Regime-Protesten auf. Im August 2020 schlugen ihn in Novi Sad zwei Schläger brutal nieder und lieferten ihm die Rechnung für die – wie sie es sagten – kritischen Posts auf Twitter. Die Narben nach dem chirurgische Noteingriff wegen der schweren Kopfverletzung waren kaum verheilt, da wandte sich Milan mit einem Brief an das Europäische Parlament. „Sie wollten mich mundtot machen, ich werde aber nicht nachgeben. Ich werde nicht auf meine Prinzipien und Ideale verzichten, ich werde für ein modernes, europäisches Serbien kämpfen.“ Milans kritische Stimme ist nicht verstummt, sie ist nur lauter geworden. Jede Woche steht er auf der Straße. Und er steht als Symbol für den Kampf gegen den autoritären Geist der Ära Vučić, gegen die Angst, die von ihm und seinen Jüngern gesät wird – und letztlich für die Hoffnung so vieler Menschen auf ein besseres Serbien ohne Gewalt. An den vielen Milans dieses anderen Serbien von heute wird das autoritäre Panoptikum von Aleksandar Vučić zerbrechen. Der Autor ist Politologe am Österreichischen Institut für Internationale Politik.
DIE FURCHE · 24 15. Juni 2023 Politik 7 Ist die SPÖ trotz Wahl-Murks noch zu dem für sie erfolgsversprechendsten Ergebnis gestolpert? Europaweite Studien, laut denen potenzielle SP-Wähler dezidiert linke Positionen bevorzugen, deuten in diese Richtung. Sozialdemokratie, bitte mit scharf! Von Wolfgang Machreich Ab dem ersten Tag seiner Wahl zum fünften Parteivorsitzenden der SPÖ, schreibt Bruno Kreisky in seinen Memoiren, habe er sich „den Kopf zerbrochen, wie sich diese Partei nun nach den schweren Krisen der frühen sechziger Jahre wieder als eine Partei präsentieren kann, der man Regierungsverantwortung überträgt“. Eine Frage, die dem 13. Parteivorsitzenden, Andreas Babler, nicht weniger zu grübeln geben wird als seinem erklärten Vorbild. „Da war es vor allem wichtig, daß wir zu einer Versachlichung der Politik kommen“, lautete Kreiskys damalige Lösung für das Regierungs-Sudoku. „Ich wollte nicht, daß die SPÖ das Image, das Bild einer absoluten Oppositionspartei bekommt.“ Versachlichung der Politik ist derzeit keine Zuschreibung, die man mit Babler verbindet. Dafür sorgen schon die Debatten über seine bisherigen ideologischen Bekenntnisse (siehe Klartext). Vor allem aber seit seiner „Ich brenne“-Parteitagsrede steht Babler für Emotionalität, für eine SPÖ als stolzes Synonym für Träumer und für die Kampfeslust, diese sozialpolitischen Träume à la 32-Stunden-Woche Wirklichkeit werden zu lassen, anstatt mit derlei Visionen zum Arzt zu gehen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPÖ unter ihrem neuen Vorsitzenden einen radikalen Linkskurs einschlägt, schätzt Politikwissenschafter Eric Miklin aber als sehr gering ein. „Weil das mit der SPÖ einfach nicht geht“, lautet seine Begründung als gelernter Österreicher. Babler werde sich schwer genug damit tun, das über die Bundesländer verstreute Doskozil-Lager einzubinden. Sein Dienstag präsentiertes Personalpaket gibt bereits eine Vorahnung, wie gewagt der Balanceakt wird: Babler selbst leitet vom Bundesrat aus formal den Nationalratsklub, die Geschäfte dort führt Doskozil-Unterstützer Philip Kucher, Eva-Maria Holzleitner (Team Rendi-Wagner) und Julia Herr (Team Babler) werden Stellvertreterinnen, Sandra Breitender (WAFF) und Klaus Seltenheim (Niederösterreich) übernehmen die Bundesgeschäftsführung. Mit links in die Mitte Laut Miklin ist für einen SPÖ-Erfolg „entscheidend, ob man eine einheitliche Position schafft, die moderat und gleichzeitig klar links-progressiv ist“. Für diese Prognose beruft sich der assoziierte Professor für Österreichische Politik in vergleichender europäischer Perspektive an der Uni Salzburg auf europaweite empirische Studien: Ihnen zufolge sind akzentuiert links-progressive Positionen bei potenziellen Wählerinnen und Wählern sozialdemokratischer Parteien in Europa – an vorderster Stelle in Österreich – am populärsten. „Alle Studien zeigen ganz klar, dass ein bissl nach rechts zu gehen der Sozialdemokratie nichts bringt“, sagt Miklin. „Im Gegenteil, die Mittelschicht reagiert extrem sensibel auf kulturelle, gesellschaftspolitische Fragen und Werte. Die von der SPÖ ansprechbaren Teile der Mittelschicht haben hingegen kein Problem mit linker Politik, weil sie ihren Werten entspricht.“ Miklin verweist auf das Beispiel Kreisky: „Der hat sich mit gesellschaftspolitisch linker Politik die Mitte geholt. Und wenn sie gut kommuniziert und mit der Frage nach Foto: APA Picture Desk / Helmut Graf / Heute / picturedesk.com „ Die von der SPÖ ansprechbaren Wähler der Mittelschicht haben kein Problem mit linker Politik, weil sie ihren Werten entspricht. “ Gerechtigkeit verknüpft wird, kann die Sozialdemokratie auch mit linken sozialpolitischen Ansagen sehr weit in die Mitte hinein wirken.“ Folgt man Miklins Argumentation, wäre die SPÖ am Ende ihres Wahl-Murkses mit der Absage an das „Modell Doskozil“ (wirtschaftlich links, rechts in Migrations-, Umwelt-, Genderfragen) doch noch zu dem für sie erfolgsversprechendsten Ergebnis gestolpert. Wobei das Ergebnis der Mitgliederbefragung mit jeweils einem Drittel der Stimmen für die drei Kandidaten bereits den Sieg einer links-progressiven Mehrheit (Babler und Rendi-Wagner) über die links-konservative Parteiausrichtung (Doskozil) vermuten ließ. „Es wäre interessant gewesen, wie sich die Mitglieder bei einer Stichwahl zwischen Babler und Doskozil entschieden hätten“, sagt Miklin, „das ist leider eine vertane Chance.“ Ihre erste bundesweite Chance bekommt die Babler-SPÖ laut Wahlkalender bei den Europawahlen im Juni nächsten Jahres. Auch wenn der Parteivorsitzende nicht persönlich für das Europaparlament kandidiert, wird diese Wahl und ihr Ergebnis ein Testlauf für Babler sein. Noch dazu, wo die SPÖ mit der Anti-EU-Punze ihres neuen Chefs in diesen Wahlkampf gehen muss. Wahlkampf für Sozial-EU Für Eric Miklin muss das kein Nachteil sein: „So wie beim Migrationsthema drückt sich die Sozialdemokratie auch bei Europa schon viel zu lange vor einer klaren Positionierung. Für die EU-Kritiker in der Partei ist sie zu neoliberal, für die SP-Pragmatiker überwiegen die Vorteile. Das wird spannend, ob sich die SPÖ da mit Babler deutlicher positioniert.“ Bablers Parteitagsrede mit dem Verweis auf „die Spielregeln im europäischen Raum, wo noch immer die Konzerne und die Profite am längeren Hebel sitzen“, deutet jedenfalls in diese Richtung. Wahltaktisch könnte das insofern von Vorteil sein, so Miklin, als die SPÖ damit wieder „EU-kritische Stimmen abholen kann“. Wenn es Babler darüber hinaus gelänge, den Weg in Richtung einer sozialeren EU von der Ebene der Sonntagsreden in konkrete politische Schritte herunterzubrechen, „dann hat er zumindest das Argument auf seiner Seite, wenn schon nicht die Realität“. Eine Reihenfolge, die Babler-Vorbild Bruno Kreisky für Wahlsiege einzusetzen KLARTEXT Babler im Fokus Nach dem Schnüren eines die SP-Lager verbindenden Personalpakets diese Woche muss Andreas Babler eine Parteilinie vorzeigen, die moderat und links-progressiv zugleich ist. Smiths Botschaft an Babler verstand. Die Europäische Gemeinschaft verglich Kreisky in seinen Memoiren mit dem Vor und Zurück „einer Echternacher Springprozession, aber im großen und ganzen stellen ihre Bewegungen doch einen Fortschritt dar“. Und im Sinne der von Kreisky präferierten Versachlichung der Politik sei die „Wir brennen!“-SPÖ-Spitze an das Europa-Resümee ihres Säulenheiligen erinnert: „Führt man sich die Entwicklung der letzten dreißig Jahre vor Augen, so gibt es im Prinzip nichts, was eine österreichische Teilnahme an der europäischen Integration nicht in höchstem Maße als wünschenswert erscheinen ließe.“ Eigentlich wollte ich über Fischer von Erlach schreiben und von seiner auf so einzigartige Weise Barock und Aufklärung in sich vereinenden Universitätskirche in Salzburg schwärmen, wo ihm in Erinnerung an seinen dreihundertsten Todestag eine wunderbare Ausstellung gewidmet ist. Dann aber drängte sich das verstörende Geschehen rund um die Wahl des neuen SPÖ-Vorsitzenden dazwischen. Dessen ausgeprägt marxistischer Zugang zu Wirtschaftsfragen veranlasst mich nun dazu, diese Kolumne Adam Smith zu widmen, dem schottischen Moralphilosophen und Ökonomen (siehe Fokus). Als früher Aufklärer beschrieb Adam Smith, wie eine sich gerade vom Feudalismus befreiende Gesellschaft ihren Bürgern neue, auch wirtschaftliche Entfaltungschancen gibt. Indem er darlegte, wie in arbeitsteiligen Gesellschaften aus den zunächst durchaus eigennützigen Aktivitäten von Marktteilnehmern eine Wertschöpfung entsteht, die im Umweg (sozial-)staatlicher Ordnung „mit unsichtbarer Hand“ gesamtgesellschaftlichen Wohlstand schafft, wurde er mit seinem „Wohlstand der Nationen“ zum Schöpfer eines bis heute in seinen Grundsätzen stimmigen ökonomischen Lehrgebäudes. Smith war nie Vorkämpfer eines simplen „Alles durch den Markt“-Modells, sondern Begründer dessen, was heute eine trotz aller Akzentunterschiede von allen wesentlichen politischen Strömungen akzeptierte, soziale und ökologische Ziele gleichermaßen verfolgende Wirtschaftsordnung ausmacht. Es wäre ein schmerzhafter und kostspieliger Rückschritt, würde Herr Babler diesen letztlich auch die Sozialpartnerschaft tragenden Grundkonsens linkspopulistisch auszuhebeln versuchen. Aber vielleicht kommt er ja dazu, sich über Adam Smith und bewährte sozial-ökologische Modelle europäischen Wirtschaftens schlau zu machen. Der Autor ist Ökonom und Publizist. Von Wilfried Stadler
