DIE
DIE FURCHE · 37 6 International 14. September 2023 Der Autor bezieht sich in seiner Replik auf die Positionierung von Ben Segenreich vom 30.8.2023. Zu lesen auf furche.at. Von Dan Ashbel Seit mehr als 35 Wochen demonstrieren die Massen in Israel. Laut Einschätzung der israelischen Polizei haben zirka sieben Millionen Menschen an rund 4400 Demonstrationen teilgenommen – bei einer Bevölkerung von etwas mehr als 9,6 Millionen Menschen. Im Durchschnitt fanden jede Woche um die 125 Demonstrationen – mit im Schnitt 200.000 Demonstranten – statt. Dies sind zweifelsohne die größten Demonstrationen in der Geschichte Israels. Niemand und schon gar nicht die Regierung konnte sich diese Dauer, diese Entschlossenheit, dieses Ausmaß im Jänner 2023 vorstellen. Als Justizminister Yariv Levin seine umfangreiche sogenannte Justizreform in einer Pressekonferenz präsentierte, dachten er und sein Chef, Premierminister Benjamin Netanjahu, es würde einen kurzen Wirbel geben und dann ginge man zur Tagesordnung über. „Die Hunde bellen, und die Karawane zieht weiter“, so lautet ein altes arabisches Sprichwort. KLARTEXT Hässliche Prozentpunkte Seit vielen Jahren ist das antisemitische Pamphlet in der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Dachau zu begrausen. Lange galt der Verfasser als unbekannt. Jetzt weiß ganz Deutschland, dass er Aiwanger heißt. Herbert, mit Vornamen, war laut eigenen Angaben der Schreiber, der im Schuljahr 1987/88 an seinem Gymnasium Flugblätter verteilte, auf denen „dem größten Vaterlandsverräter“ u. a. ein „Freiflug durch den Schornstein in Auschwitz“ angepriesen wurde. Sein jüngerer Bruder Hubert, damals 16 Jahre alt, hat „ein oder mehrere Exemplare“ des braunen Papiers im Schulranzen mit sich geführt. Ob er diese verteilt hat, entzieht sich der Erinnerung, die Hubert Aiwanger mit der Öffentlichkeit zu teilen bereit ist. Herbert hat es zum Waffenhändler gebracht, Hubert immerhin zum stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten. An dieser Stelle soll nicht wieder das Fremdschämdrama wiedergegeben werden, das mit Abstreiten und Drohungen gegen die berichtende Presse begann, schließlich zu Teileingeständnissen und einer Kollektiver Unmut Auch der Autor geht regelmäßig auf die Straße. Auf seinem Shirt steht dann: „Diplomats for Democracy“. Wer den Wirbel um Israels Justizreform herunterspielt, der irrt, warnt der ehemalige Botschafter. Netanjahu und Co beanspruchten die absolute Macht. Eine Entgegnung. Die Demokratie ist in Gefahr Von Susanne Glass missglückten Entschuldigung führte. Entscheidend ist, wozu es geführt hat. Die Gedenkstätte Dachau könnte ihre Ausstellung um eine Konkretisierung erweitern: „Besitz und mögliche Verbreitung des Hass-Pamphletes werden 35 Jahre später in Bayern nach aktuellen Umfragen mit zusätzlichen vier Prozentpunkten für die Freien Wähler belohnt, deren Parteivorsitzender Hubert Aiwanger ist. In den Bierzelten trumpft er noch lauter auf als zuvor und erntet frenetischen Jubel. Von Scham, Rücktritt oder Entlassung keine Rede.“ Andere Möglichkeit: In Dachau entfernen sie das Pamphlet ganz aus ihrer Ausstellung. Handelt es sich doch um eine „Jugendsünde“, für die man sich nicht mehr schämen muss. Die Causa Aiwanger ist ein Desaster – besonders für unsere Erinnerungskultur. Die Autorin ist Redaktionsleiterin Ausland und politischer Hintergrund beim Bayerischen Rundfunk. Nichts dergleichen geschah. Die meist politisch apathische Masse erwachte und fühlte: Sie müsse handeln. Keine politische Partei hat die Zügel in die Hand genommen, sondern junge Frauen und Männer aus den verschiedensten Bereichen des Lebens. Hightech-Entrepreneure – denen oft vorgeworfen wird, sie interessiere nur Geld – schwenkten die blau-weiße Fahne und warnten vor der Abkopplung Israels von der internationalen Gemeinschaft. Ihnen schlossen sich Reservesoldaten an – die die Sicherung Israels und seine Existenz in Gefahr wähnten – und forderten Menschenrechte für alle. Religiöse und Säkulare gingen Hand in Hand – motiviert, jenes Israel, das sie kennen und lieben, zu retten. Und die Jugend, der wir „Alten“ vorgeworfen hatten, sie interessiere sich für nichts, erschien in Massen und führt die Demonstrationen Woche für Woche an. Jedes Wochenende sind es Hunderttausende, die im ganzen Land für Demokratie demonstrieren. In Jerusalem versammeln sich Tausende vor der Residenz von Israels Präsident und verkünden ihre Liebe zum Land und ihre tiefe Besorgnis um dessen Zukunft. Es ist die Furcht vor dem Ende einer offenen und demokratischen Gesellschaft, die sie umtreibt. „ Der Staat hat weder eine Verfassung noch zwei Kammern im Parlament. Hinzu kommt die Koalitionsdisziplin, nicht gegen Regierungsbeschlüsse zu stimmen. “ Um den Religiösen die Teilnahme zu ermöglichen, fängt die Demonstration erst nach dem Ende des Schabbats (etwa eine Stunde nach Sonnenuntergang) an. So schlüpfe ich in mein T-Shirt, auf dem „Diplo mats for Democracy“ gedruckt ist, und schließe mich meinen pensionierten Kollegen an. Allein sind wir nicht. Ärzte und Krankenschwestern tragen mit Slogans bedruckte Kleidung, die klar und deutlich vor der Gefahr für das Gesundheitssystem Foto: IMAGO / ZUMA Wire warnen, wenn die demokratischen Regeln ignoriert oder – ja – zerstört werden. Juden wie Araber beteiligen sich an diesen Demonstrationen. Jene sind mitnichten aus einem Holz geschnitzt, aber alle fühlen die Verantwortung für die Zukunft des Landes. Die Demonstrationen verlaufen friedlich, der Aufwand der Polizei ist überschaubar. Wer den Versuch unternimmt, die heutige Situation in Israel als normal darzustellen, und sagt, alles sei nur halb so schlimm, gleicht meiner Meinung nach dem Mann, der aus dem 50. Stockwerk eines Hauses fällt. Beim 20. fragt jemand: „Wie geht’s?“, woraufhin er antwortet: „Bis jetzt ist alles in Ordnung.“ Wer in Tel Aviv und Umgebung lebt, sieht ein anderes Bild als wir in Jerusalem und in vielen Teilen des Landes. Tel Aviv ist mit dem übrigen Israel nicht zu vergleichen. Vielleicht schade, aber es ist eine Tatsache. Die jetzige Regierung Netanjahu hat eine parlamentarische Mehrheit von 64 Abgeordneten (von 120). Eine Hälfte von ihnen sind entweder ultraorthodoxe, messianische oder nationalistische Religiöse. Sie halten eine Hälfte der Regierungskoalition, obwohl sie „nur“ 26 Prozent der Sitze in der Knesset haben. Ohne diese Parteien hat Netanjahu keine Regierung. Diese Parteien werden ihrerseits von dem Motto geführt „Jetzt sind wir dran – und alle anderen gehen uns nicht an“. So ein kleines Land wie Israel – knapp ein Viertel von Österreich –, das auch ethnisch und religiös so vielfältig ist, kann nur florieren, wenn der Slogan „Lebe und lass leben“ die Politik prägt. Leider wurde dieses Motto mittlerweile außer Kraft gesetzt. Menschenrechtsfragen im Fokus Israel ist eine parlamentarische Demokratie, daran besteht kein Zweifel. Es muss aber daran erinnert werden, dass Israel weder eine Verfassung noch zwei Kammern im Parlament hat. Hinzu kommt die Koalitionsdisziplin, dass die Abgeordneten der Koalitionsparteien nicht gegen Regierungsbeschlüsse stimmen. Das bedeutet, dass in Israel praktisch nur zwei Instanzen existieren: Regierung und Legislative auf der einen Seite, die Justiz auf der anderen. Eine parlamentarische Mehrheit kann weitestgehend ungehindert agieren. Nur der Oberste Gerichtshof kann verabschiedete Gesetze aufheben. In der 75 Jahre langen Geschichte Israels geschah das bei insgesamt 22 Gesetzen. 20 der Gesetze waren mit Menschenrechten verbunden. Die sogenannte Justizreform, die von der Regierung im Jänner 2023 vorgestellt wurde, wird daher der Regierung quasi eine absolute Macht verleihen. Der erste Schritt wurde schon vollzogen. Die Knesset hat für die Aufhebung des Prinzips der Angemessenheit gestimmt. Dieses Prinzip wurde vom Obersten Gerichtshof angewendet, um unangemessene Regierungsentscheidungen zu stoppen. In einem nächsten Schritt soll die Zusammenstellung der Wahlkommission für Richter geändert werden. Die Koalition erhält damit ein praktisches Veto recht – der entsprechende Gesetzesvorschlag liegt bereits in der Knesset. Und wenn die zwei oben genannten Gesetze nicht greifen, so kommt der dritte Vorschlag zum Zug: der Überwindungsabsatz. Dieser wird es der Knesset ermöglichen, jede Entscheidung des Obersten Gerichtshofs außen vor zu lassen. Diese „Reform“ ist eine wahre Gefahr für Israel. Wenn sie durchgeführt wird, wird Israel keine Demokratie mehr sein. In den kommenden Tagen kommt das „Gesetz zur Stornierung der Angemessenheit“ vor die Vollversammlung des Obersten Gerichtshofs ,das heißt, alle 15 Richter sind involviert. Würde das Gesetz aufgehoben und würde die Regierung und damit die Knesset diesem Entschluss tatsächlich nicht Folge leisten, würde damit eine unvorstellbare konstitutionelle Krise ausgelöst werden. Nach den vergangenen acht Monaten ist alles möglich. Israels Demokratie ist in Gefahr. Der Autor war von 2005 bis 2009 Botschafter des Staates Israel in Österreich und über 40 Jahre im diplomatischen Dienst tätig.
DIE FURCHE · 37 14. September 2023 International 7 Am 16. September jährt sich der Tod von Jina Mahsa Amini, der im Iran die schwersten Aufstände seit Jahrzehnten ausgelöst hat. Auch wenn die Proteste nun weniger lautstark sind – die Gesellschaft des Landes hat sich verändert. Die Rekonstruktion eines Verbrechens. Gewehrt. Vergebens. Von Brigitte Quint Teheran, 13. September 2022: Jina Mahsa Amini steigt an der Station Shahid Haqqani aus der U-Bahn. Wenige Stunden zuvor hat sie sich in der Stadt Saqqez für ein Biologiestudium eingeschrieben – nun will die Kurdin in der Hauptstadt Verwandte besuchen. Begleitet wird sie von ihrer Mutter und ihrem Bruder. Sie trägt einen langen schwarz-weißen Umhang und ein schwarzes Kopftuch. Augenzeugen werden später berichten, dass ein paar Haarsträhnen herausgeschaut haben. Am Ausgang warten Beamte der Gascht-e Erschad, Irans Sittenpolizei. Die Männer halten Jina Amini an, erklären, sie sei „unislamisch“ gekleidet. Ihren Begleitern sagt man, man müsse sie auf die nächste Polizeistation bringen. Für eine „Erziehungs-Orientierungs-Lektion“. Jina Amini wehrt sich. Vergebens. Sie wird gewaltsam in einen Polizeiwagen gedrängt. Jina Amini ist nicht die einzige Festgenommene in dem Bus. Wohl aber die widerständigste. Sie begehrt auf, versucht sich verbal zu verteidigen. Die Polizisten bringen sie mit Schlägen auf den Kopf zum Schweigen. Auf der Polizeistation kommen zusätzlich Knüppel und Pfefferspray zum Einsatz. Jina Amini fällt in Ohnmacht. Einige Beamte versuchen sie wiederzubeleben. Andere sammeln hektisch die Mobiltelefone der Mitinhaftierten ein – damit der Vorfall weder fotografiert noch aufgenommen werden kann. Erst nach Stunden kommt ein Krankenwagen. Foto: IMAGO / ZUMA Wire Jina Mahsa Amini würde am 21. September 24 Jahre alt werden. Die Kurdin war 2022 in Teheran von der Polizei festgenommen worden, weil sie in deren Augen „unislamisch“ gekleidet war. In Polizeigewahrsam wurde sie krankenhausreif geschlagen. Wenige Tage später erklärte man sie für „hirntot“. Die Identifikationsfigur Zwei Tage später, am 16. September 2022, diagnostizieren die Ärzte im Kasra-Krankenhaus den Hirntod der 22-Jährigen. Eine Computertomografie von Jina Aminis Kopf kommt in Umlauf. Zu sehen ist ein Bruch der rechten Schädelseite, durch den Blut in die rechte Hirnhälfte geflossen ist. Nach 76 Stunden fühlen sich iranische Staatsmedien bemüßigt, über den Tod der jungen Frau zu berichten. Aufgrund einer Vorerkrankung (tatsächlich hatte man bei Jina Amini im frühen Kindesalter einen gutartigen Tumor diagnostiziert), so heißt es, sei es auf der Polizeiwache zu einem Sauerstoffmangel im Gehirn und dann zu einem multiplen Organversagen gekommen. Diese Umstände hätten schließlich zum Exitus geführt. Doch Jina Aminis Tod und alles, was diesem vorausgegangen ist, sind längst Thema im Land. Es ist die Journalistin Niloofar Hamedi, die via Twitter (heute X) darüber berichtet und damit eine breite Öffentlichkeit erreicht. Ihr schließt sich eine Kollegin an, Elahe Mohammadi. Beide Frauen werden später ohne Gerichtsverfahren ins Teheraner Evin-Gefängnis gebracht. Man wirft ihnen Landesverrat vor, auf den im Iran die Todesstrafe steht. Dennoch: Es sind ihre Meldungen, die im Iran die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslösen. Die Aufstände richten sich zunächst im Rahmen einer Frauenbewegung gegen den Kopftuchzwang. Doch immer mehr Menschen schließen sich den Aufständen an. Am Ende stellen hunderttausende Iranerinnen und Iraner das gesamte islamische System und die autoritäre Regierung des Staates öffentlich infrage. Aminis Tod löst auch deswegen so viel Entrüstung und Zorn aus, weil sich viele Frauen mit ihr identifizieren; Brüder ihre Schwestern, Mütter und Väter ihre Töchter, Männer ihre Frauen in ihr wiedererkennen. Eine der Demonstrierenden erklärt gegenüber der BBC: „Ich hatte das Gefühl, dass ich es sein kann. Das hat mich wachgerüttelt. Es mag bedrückend klingen, dass der Tod einer jungen Frau ein solches Gefühl in mir auslöst, aber so war es.“ Das ist die eine Seite. Die andere Seite ist, dass hunderte Menschen, darunter auch Minderjährige, von den Sicherheitskräften willkürlich hingerichtet werden. Niemand ist bisher für diese brutale Unterdrückung zur Verantwortung gezogen worden. Dennoch: Die Hoffnung auf Umbruch ist augenfällig. Auch im (westlichen) Ausland. Viele halten die Stimmung in der Bevölkerung für ein Zeichen dafür, dass die politische und religiöse Führung des Landes angezählt ist. Dem ist nicht so. Irans Oberster Führer, Ali Chamenei, steht nach wie vor an der Spitze der Macht. Dem Widerstand der Protestbewegung zum Trotz konnte er das Überleben des Mullah-Regimes sichern. Die Staatsführung im Dilemma Gleichzeitig erklärten Beobachter, dass sich die iranische Staatsführung seit 2022 in einem Dilemma befinde: Zum einen vermeidet sie jedes Zugeständnis an die Protestierenden. Zurückzuführen ist das auf die zahlreichen einflussreichen Hardliner in der Madschles (Versammlung), die die Kopftuchpflicht als eine der ideologischen Säulen der Islamischen Republik betrachten. Auf der anderen reagieren Präsident Ebrahim Raissi und sein engster Zirkel nur dosiert auf die Rufe nach mehr Härte (die es zuhauf gibt). Es scheint, als wolle man mit aller Kraft vermeiden, neue Proteste zu provozieren. „ Das Nichttragen des Kopftuches wird nur noch seitens der Sicherheitskräfte sanktioniert. Eine kontinuierliche landesweite Kontrolle ist de facto unmöglich geworden. “ Lesen Sie die Analyse von Ebrahim Afsah, Experte für islamisches Recht: „Aufstand – auch gegen den Islam“ (18.1.2023) auf furche.at. Der gesellschaftliche Wandel im Land, auf den Protestforscher wie Tareq Sydiq (Uni Marburg) immer wieder hinweisen, dürfte auch den Machthabern nicht entgangen sein. Noch vor Jahren konnten sie sich darauf verlassen, dass die von ihnen auferlegte Kleidungsordnung im sozialen Umfeld der Frauen eingefordert wurde. Die Nichteinhaltung war vor allem auch gesellschaftlich (in der Gruppe, der Familie, im Dorf) sanktioniert worden. Laut Sydiq hat sich das innerhalb der vergangenen zwölf Monate verändert. Heute seien es fast nur noch die Sicherheitskräfte, die auf das Kopftuch hinwiesen. Daher sei eine kontinuierliche landesweite Kontrolle de facto unmöglich geworden. „Die Norm ist komplett zerbrochen. Und es ist schwer, diese Angst wiederherzustellen“, so Sydiq im Gespräch mit der APA. Das wiederum bedeute, dass die Skepsis und die Ablehnung großer Gesellschaftsteile gegenüber der geistlichen und politischen Führung offengelegt seien. Am kommenden Sonntag jährt sich Jina Aminis Tod erstmals. Das iranische Regime ist in Alarmbereitschaft versetzt. Aminis Eltern werden eine Gedenkfeier am Grab der Tochter veranstalten, wie sie über Instagram bekanntgaben. Die Behörden reagierten bereits und kündigten an, gegen unliebsames Verhalten vorgehen zu wollen, und untermauerten die Drohung mit zwei Festnahmen: Ein Onkel der Verstorbenen sitzt seit Kurzem im Gefängnis, und auch dem Anwalt der Familie soll der Prozess gemacht werden. Das Revolutionsgericht in Teheran wirft ihm „Propaganda gegen den Staat“ vor. Jina Amini würde am 21. September 24 Jahre alt werden. Ihr Tod hat die Wut ihrer Generation entfacht, deren Familien und Bekannte sensibilisiert, Männer zum Umdenken bewegt. Der stille Protest ist laut zu hören. Auch wenn sich die, gegen die er sich richtet, (noch) taub stellen können.
