DIE FURCHE 13.03.2024

DIE FURCHE · 114 Das

DIE FURCHE · 114 Das Thema der Woche Aus der Geiselhaft13. März 2025Europarüstet aufAls Reaktion aufTrumps Ukraine-Weglegungsetzen die EU-Mitgliedsstaatenihrerseits aufAktion und starteneinen Rüstungswettlaufnach demPrinzip „Koste es,was es wolle“.Das Gespräch führte Wolfgang MachreichKühlen Kopf bewahren, rätSicherheitsexpertin Oana Lungescuangesichts von TrumpsEskapaden. In dieser Weltzähle Stärke und Europa alsVerbündeter mache auch Amerika stärker,sagt sie im FURCHE-Gespräch; gleichzeitigsei ohne die USA kein stabiler Friede inder Ukraine möglich.DIE FURCHE: Frau Lungescu, angesichts dersprunghaften Entscheidungen von US-PräsidentDonald Trump, vor denen auch dieSicherheitspolitik nicht gefeit ist, erscheintbisher Undenkbares möglich; bis hin zurKündigung des westlichen Verteidigungsbündnisses,wie darauf reagieren?Oana Lungescu: Das wichtigste ist, einenkühlen Kopf zu bewahren. Es stimmt, dastransatlantische Verhältnis steht an einemWendepunkt. Dass die Vereinigten Staatenaber so weit gehen und die NATO verlassen,sehe ich nicht. Denn mit ihren europäischenVerbündeten sind die USA stärkerund nicht schwächer. Tatsache ist, wir lebenin einer sehr gefährlichen Welt. Wasin dieser Welt zählt, ist Stärke, was in dieserWelt gefährlich ist, ist Schwäche. DenLuxus militärischer Schwäche können wiruns in Europa nicht mehr leisten.DIE FURCHE: Diesen Sinneswandel beschreibtnichts besser als die gerade durchdie Decke schießenden Rüstungsbudgetsauf EU-Ebene und in den Mitgliedsstaaten.Sie sind Expertin für die europäischen Verteidigungskapazitäten,ist eine völlige militärischeEmanzipation Europas von denUSA auf absehbare Zeit überhaupt möglich?Lungescu: Die Wahrheit ist, dass unsereVerteidigung vom Willen und den Möglichkeitender USA abhängen. Noch dienächsten zehn Jahre, Minimum, brauchenwir Europäer im militärischen Bereichdie Vereinigten Staaten, wahrscheinlichnoch länger. Deswegen müssen wir unsereeigene Verteidigung stärken und unseresicherheitspolitische Verbindung mitden Vereinigten Staaten längerfristig aufrechterhalten.DIE FURCHE: Sie denken bereits über Trumphinaus.„Nixon Superstar“schrieb ChefredakteurHansMagenschab am16. November1972 über dieerfolgreiche US-Reisediplomatiezwischen denUSA und China.Selbst oft Gast im Oval Office war die langjährige NATO-Sprecherin Oana Lungescu geschockt vom Trump-Selenskyj-Eklat. Aber Amerika bleibe für Europa unersetzlich.„Putin-Friedeschadet USA“Lungescu: Regierungen wechseln, aberdas grundlegende Interesse von Europaund Nordamerika muss der Zusammenhaltbleiben. Die autoritären Systeme Russland,China, Nordkorea, Iran schließensich mehr und mehr zusammen. Damitwird es noch wichtiger, dass Demokratientrotz unterschiedlicher Meinungen – undes gibt derzeit sehr starke, sehr ernste Differenzen– auf ihre grundlegenden gemeinsamenInteressen schauen.DIE FURCHE: Aber egal worauf wir schauen,ob Zollpolitik, die Zerschlagung von USAIDoder eben der Krieg in der Ukraine, Trumpsetzt überall die Brechstange an.Lungescu: Stimmt, Donald Trumps Botschaftist in vielen Fällen sehr brutal, aberes ist im sicherheitspolitischen Bereich keineneue Botschaft. Es ist eine Botschaft, diepraktisch jeder amerikanische Präsident –von Eisenhower bis zu Kennedy, Obama,Biden, Trump – an die Europäer gerichtethat: Wenn ihr wollt, dass wir Amerikaneruns für eure Sicherheit stark machen, wastragt ihr bei, um zu zeigen, dass ihr eureVerantwortung ernst nehmt? Diese Fragemüssen wir beantworten.„ Die amerikanische Unterstützungfür die Ukraine muss weitergehen,ist absolut wichtig, weil es bestimmtemilitärische Fähigkeiten gibt, die nurdie USA besitzen. “DIE FURCHE: Vorige Woche hat der EU-Krisengipfel in Brüssel die Antwort gegeben:Alle 27 Mitgliedsländer stimmteneiner massiven Aufrüstung nach demPrinzip „Koste es, was es wolle“ zu undmit Ausnahme von Orbán-Ungarn haltenalle EU-Staaten der Ukraine die Stange„für das Ziel eines gerechtenund dauerhaftenFriedens“ – wie müssteder ausschauen?Lungescu: Ein nachhaltigerFriede muss einesouveräne, unabhängigeund starke Ukrainegarantieren. Eine solchebrauchen die Ukrainer,aber auch die andereneuropäischen Staatenbrauchen diese für ihreeigene Sicherheit. Dasist, worum es hier geht,das muss am Ende einesFriedensprozesses rauskommen.DIE FURCHE: Wie kann so ein Ergebnis angesichtsvon Putin-Versteher Trump rauskommen?Lungescu: Indem die Ukraine und PräsidentSelenskyj am Verhandlungstisch sitzenund ihre Interessen gehört und respektiertwerden. Denn ein Frieden zu Putins Bedingungenwürde auch für Amerika schädlichsein, würde auch die USA schwächen. Undein Frieden zu Putins Bedingungen bringtnicht Frieden, sondern mehr Krieg.Fotos: Wolfgang MachreichOana Lungescu, bis 2023 NATO-Sprecherin, jetzt in einer britischenSicherheits-Denkfabrik.DIE FURCHE: Wie können die Ukraine unddie EU das Trump verständlich machen?Lungescu: Ich denke, dass die vielen europäischenGipfeltreffen in Paris, in London,in Brüssel den amerikanischen Verbündetenklar gemacht haben, was die rote Linieder Europäer ist, aber auch was die Europäerzu einem nachhaltigen Frieden beitragenkönnen und wollen.DIE FURCHE: Denken Sie, diese Botschaftensind deutlich genug und Trump versteht,dass er sich mit seinen Angriffen aufPräsident Selenskyj wie ein Gehilfe Putinsaufführt?Lungescu: Stimmt, wir haben einige Botschaftenvon amerikanischer Seite gehört,die russischen Aussagen sehr ähnlich sind.Aber wir haben auch Präsident TrumpsPlan gehört, dass er sich als Vermittler zwischenRussland und der Ukraine positionierenwill und nicht auf eine Seite schlagenwill. Mir scheint, die USA unter dieserAdministration versuchen, einen Keil zwischenRussland und China zu treiben. Daswurde von den USA die andere Seite herumschon einmal versucht.DIE FURCHE: Sie meinen die „Ping-Pong-Diplomatie“ von US-Präsident Richard Nixonund seinem Sicherheitsberater HenryKissinger in den 1970er Jahren, als die USAdiplomatische Beziehungen mit China zumÄrger der Sowjetunion ausbaute.Lungescu: Das scheint der Spielplan zusein, aber ich denke, das ist unrealistischund auch nicht wirklich wichtig. Wasauch immer die Rhetorik ist, wichtig ist,dass die Europäer und Ukrainer zusammenstehenund gemeinsam mit den USAeinen Weg hin zu einem nachhaltigenFrieden finden. Die Vereinigten Staatenunterstützen die Ukraine seit drei Jahren.Diese militärische Unterstützung mussweitergehen, ist absolut wichtig, weil es bestimmteFähigkeiten gibt, die nur die USAbesitzen.DIE FURCHE: Wie Sie das sagen, klingen Sienicht optimistisch.Lungescu: Ich bin nicht optimistisch,aber wie gesagt, wir müssen an dengrundlegenden Interessen für die Ukrainefesthalten und schauen, wie wir diesegemeinsam erreichen.DIE FURCHE: Dieses Gespräch findet im EuropäischenParlamentin Brüssel statt, wosie über die Bedeutungvon Frauen in derVerteidigungs- und Sicherheitspolitiksowiein Friedensprozessensprechen. Fehlen Frauenim Friedensprozessfür die Ukraine, wärees mit Frauen im OvalOffice besser gelaufenals bei der Eskalationzwischen Trump undSelenskyj?Lungescu: Schauen Sie,ich war viele Male imWeißen Haus, ich war einigeMale im Oval Officeund habe dort verschiedene Präsidentenerlebt. Ich kann Ihnen sagen, dass ich nieeinen Vizepräsidenten gesehen habe, dersich so wie J.D. Vance in dieses Gesprächhinein reklamiert hat. So einen Austauschhabe ich noch nie im Oval Office gesehen.Das war ein großer Schock. Aber letztlichzählt die wichtige Rolle der USA für dasÜberleben der Ukraine, für einen nachhaltigenFrieden in der Ukraine. Und der istunerlässlich für unser aller Sicherheit.

DIE FURCHE · 1113. März 2025Das Thema der Woche Aus der Geiselhaft5US-Präsident Donald Trump und sein Vize JD Vance arbeitenan einem zivilisatorischen Kulturbruch, gegen den Europa ineinen Rüstungswettlauf für liberale Werte treten muss.Von Wolfgang MachreichDas Gegenteil des Marshallplansist DonaldTrumps „Make AmericaGreat Again“. Sowie das Wirtschaftsprogrammder USA für den WiederaufbauEuropas nach demZweiten Weltkrieg Auftakt fürden transatlantischen Gleichschrittwar, so steht der MAGA-Slogan für das genaue Gegenteil,für den mit der Trump-Administrationeinhergehenden Kulturbruchzwischen Amerika undEuropa. Den Vergleich bringtWolfgang Petritsch im Gesprächmit der FURCHE: „Der Marshallplanist ein gutes Beispiel, weiler den heute von Washington gewähltenvöllig entgegengesetztenAnsatz deutlich macht.“ Petritschkennt die US-Politik von Missionenals Spitzendiplomat in Washingtonund New York und istheute Präsident des ÖsterreichischenInstituts für InternationalePolitik (OIIP). Er erinnert daran,dass es für die Amerikaner nach1945 keine ausgemachte Sachewar, neben den Alliierten auchden ehemaligen Feindstaatendiese Aufbauhilfen zukommenzu lassen. „Da steckte viel aufgeklärtesEigeninteresse dahinter“,sagt Petritsch, dass man Rachegedankenund Ressentimentshintanstellte, „um eine Win-win-Situation für die USA und Europazu schaffen“. Völlig anders gelagertist Donald Trumps Vorgehen,der dem Prinzip The Winner TakesIt All folge, „und wenn nur einergewinnen kann, dann muss derandere verlieren“.Die Neue Zürcher Zeitung siehtdiese Logik auch im aktuellenKriegsverlauf in der UkrainePlatz greifen, diagnostiziert einenSchulterschluss von RusslandsSuche nach Revanche undWiedergutmachung für den Untergangder Sowjetunion mitAmerikas rücksichtslosem Revisionismus.Der Gewinner stehtfür die NZZ fest: „Donald Trumpist jetzt Putins Mann, und derrussische Diktator siegt über Europa.“Mit der Hinwendung derAmerikaner in den pazifischenRaum als der Schlüsselregionim Wettkampf mit China und derBromance von Trump und Putingeht ein geopolitischer Bedeutungsverlustfür Europa einher.„Moralistische Internationale“Petritsch verweist darauf, dassin der Zeit des Kalten Kriegs Europader wesentliche militärische US-Stützpunkt war – und im Fall einerEskalation das Schlachtfeld. „Nurmit Europa war es möglich“, sagtPetritsch, „dass sich der Westenletzten Endes gegen die Sowjetuniondurchgesetzt hat.“ Entscheidendfür den Erfolg nennt er die damaligeKombination von Hardpowerund Softpower: „Das waren zweiStrategien, die ineinandergriffen,nach außen hin eine massive Aufrüstungspolitikund nach innendas amerikanische Lebensgefühlzu verbreiten, sozusagen die ‚Coca-Cola-Kolonisierung‘ Europas voranzutreiben.“Dieser zweite Aspekt,Foto: APA / AFP / Roberto SchmidtTrumpismstatt Coca-Cola-KolonisierungEuropasdie Macht der Softpower, werdevon Trump & Co. heute sehr unterschätzt,meint Petritsch.Die sich zur Schockwelle fürdas demokratisch-liberale Europaausgebreitete Rede von US-Vizepräsident JD Vance bei derMünchener Sicherheitskonferenzvor einem Monat zeigt andererseits,dass die heutige amerikanischeFührung auch die Softpower-Flanke zu befestigen trachtet.Freilich nicht im Sinn der bishervon Amerika mit Europa geteiltenliberalen, demokratischenund rechtsstaatlichen Grundwerte,sondern das ideologische Netzwird heute entlang der Machtzentrender „Moralistischen Internationale“(© Kristina Stöckl, LU-ISS Guido Carli Universität Rom)ausgehend von Wladimir PutinsMoskau über Viktor OrbánsBudapest bis ins Weiße Haus zuDonald Trump und weiter in alleHimmelsrichtungen zu einemJavier Milei in Buenos Aires genausowie zu einem Geert Wildersin den Niederlanden gespannt.Dass dieser Softpower-Allianzauch militärische Hardpower zufolgen hat, zeigt ein Bericht desbritischen Telegraph, wonachTrump überlege, die 35.000 inDeutschland stationierten US-Militärangehörigen nach Ungarnzu verlegen. Bereits in seiner erstenAmtszeit war von einem solchenmilitärischen Reviremententlang Trumps ideologischerPräferenzen die Rede. Allerdingswird es sehr viel mehr alseinen Federstrich des „Präsidentallmächtig“ für eine solche Umsiedlungbrauchen. Das deutscheRamstein ist der größte amerikanischeLuftwaffenstandort außerhalbder USA und eine logistischeDrehscheibe für amerikanischeTruppentransporte in die ganzeWelt. In Rheinland-Pfalz liegtzudem das größte US-Lazarettaußerhalb der Vereinigten Staatenund an einem noch größerenMilitärspital wird gerade gebaut;auch Stuttgart oder Wiesbadensind mit US-Kommandozentralenfür Einsätze in den Nahen Ostenund Afrika von zentraler strategischerBedeutung für das Pentagon.Auf ein paar Umzugskistenwird sich daher die Verlegung desUS-Militärapparats von Deutschlandnach Ungarn nicht beschränken.Das Beispiel zeigt jedoch,wie Trumps Soft- und Hardpowerineinandergreifen und wie erund seine Regierung ihre Gunstverteilen, belohnen und bestrafen,„die guten ins Töpfchen, dieschlechten ins Kröpfchen“.Kommerz bis zum ExzessDas Anschauungsbeispiel parexcellence ist für Wolfgang Petritschder Eklat im Oval Officezwischen Trump/Vance und demukrainischen Präsidenten WolodymyrSelenskyj: „Das ist das Gegenteilvon klassischer Diplomatie,eine No-Go-Geschichte, dassman einen Gast einlädt und dendann vor den Augen der Öffentlichkeitfertig macht.“ Die Szenezeigt laut Petritsch nicht nur einenStilwandel, sondern symbolisiert„einen elementaren Strukturbruch,dass hier ein Präsidentsitzt, der die kommerzielle Seiteder amerikanischen Gesellschaft,eine allein auf sich und seinenVorteil ausgerichtete Kosten-Nutzen-Rechnung bis zum Exzessvertritt“.Die ehemalige US-Botschafterinin Österreich und langjährigerechte Hand von US-Präsident RonaldReagan, Helene von Damm,sieht darin einen Grund, warumes derzeit kaum Widerstand gegenTrump und seine Entourage inAmerika gebe und sich nicht mehrAbgeordnete offen gegen Trumpstellen: „Weil sie Angst vor ihmhaben, weil Trump dafür bekanntist“, sagt sie zur FURCHE, „dass ersich revanchiert, keine Hemmungenhat, diejenigen, die ihn nichtunterstützen, die nicht bei ihmmitspielen, zu vernichten.“ Dassselbst eine vom republikanischenHardliner Ronald Reagan geprägteHelene von Damm, gefragt nachTrump und seiner Politik, mit„ich bin entsetzt“ und „ich habekein Verständnis“ antwortet, beweisterneut, wie sehr der von Petritschdiagnostizierte „elementareStrukturbruch“ auch die republikanischePartei durchzieht.Im Linz der Nachkriegsjahregroß geworden, „vergessen Sienicht, ich wuchs auf in der sowjetischenBesatzungszone“, imponiertees Helene von Damm, wie PräsidentReagan der Sowjetunion dieStirn bot. Gefragt nach TrumpsMesalliance mit Putin meint sie,diese bisher „hauptsächlich alsGeschwätz von Trump“ abgetan„ Allein mit Aufrüstung ist es nicht getan,Europa ist in eine seit 1945 nicht mehr erlebteexistenzielle Gefahrensituation geraten, wo alleAlarmglocken läuten müssen. “zu haben. Sollte mehr dahinterstecken,hielte sie das für „sehr gefährlich,nicht umsonst haben Polenund die anderen Länder an derGrenze zu Russland Angst undfühlen sich gegenüber diesemNachbarn unwohl“.Für Petritsch ist es „allein miteiner Flucht in die militärischeAufrüstung“ als GegenreaktionEuropas nicht getan; er sieht dabeiauch das von Helmut Qualtingerim Kabarett „Der Wildemit seiner Maschin’“ beschriebeneProblem: „I hob zwoar ka Ohnungwo i hinfoahr / Aber dafürbin i gschwinder duat“. Neben dermilitärischen Komponente ist fürihn unerlässlich, dass Europa denvon JD Vance in München geworfenenFehdehandschuh der Uminterpretationvon Freiheit aufgreiftund seine liberal-demokratischenGrundwerte, „unser europäischesLebensmodell absichert,armiert, verteidigt“. In dieser kulturellen,zivilisatorischen Aufrüstungsieht Petritsch den Kernder Herausforderung: „Europa istdamit in eine seit 1945 nicht mehrerlebte existenzielle Gefahrensituationgeraten, wo wirklich alleAlarmglocken läuten müssen.“„Trumpallmächtig“Angst vor Trumpnennt die frühereUS-BotschafterinHelene von Dammals Grund, warumsich kaum Widerstandin den USArührt. „Weil er bekanntist, dass ersich revanchiert!“„Marshallplan –einmalig oderwiederholbar?“war die Fragezum 75-Jahr-Jubiläum am29. März 2023;nachzulesenunter furche.at.Nächste Woche im Fokus:Der Wiener Psychiater und PhilosophViktor Frankl hat mehrere Konzentrationslagerüberlebt und die sinnorientierteForm der Psychotherapie begründet:Die Logotherapie. Zu seinem 120.Geburtstag erscheint sein Erbe aktuellerdenn je. Welche Ressourcen wir inFrankls Lebenswerk finden können.