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DIE FURCHE 11.05.2023

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DIE FURCHE

19 · 11. Mai 2023 DIE ÖSTERREICHISCHE WOCHENZEITUNG · SEIT 1945 79. Jg. · € 4,– Was heißt Dialog? Am Anderen wachsen Die Regierung startet die Aufarbeitung der Coronakrise. Was es braucht, um ins Gespräch zu kommen. · Seite 23 75 Jahre Staat Israel: Ein Experiment Die Matura als Schein Klimakrise mythologisch befeuert Ben Segenreich über eine „Start-up-Nation“, die Richter-Clique im Obersten Gerichtshof und eine belastbare Demokratie. · Seiten 6 und 7 Stefan Hopmann ordnet in Woche zwei der Zentralmatura ein, ob die Reifeprüfung als Abschlussritual überbewertet wird. · Seite 9 Man müsste gemeinsam alles dafür tun, die Brände der Welt zu löschen, fordert Peter Sloterdijk in „Die Reue des Prometheus“. · Seite 19 Das Thema der Woche Seiten 2–4 Türkisches Trugbild Recep Tayyip Erdoğan setzte auf Religion und Nationalstolz und manifestierte seine Macht. Die Wirtschaftskrise könnte sein Ende einläuten. Eine Schicksalswahl. Bild: Rainer Messerklingerr (Unter Verwendung eines Fotos von APA / AFP / Adem Altan) „Die FPÖ kopieren, hilft nicht“ Die SPÖ-Mitgliederbefragung ist vorbei, ihre Ergebnisse werden am 22. Mai präsentiert. Wiens Bürgermeister, Michael Ludwig, im FURCHE-Gespräch über den roten Richtungsentscheid, das Phänomen Kickl, die KPÖ- Renaissance und Corona-Lehren. Seiten 7–8 Rund um den 8. Mai wurde vielfach vor einem Erstarken autoritärer Kräfte gewarnt. Erinnerung ist wesentlich, noch mehr hilft eine tatkräftige, konstruktive Politik. Gedenken. Und handeln AUS DEM INHALT Zum Helfen da Hebammen unterstützen Frauen am Weg zur Mutterschaft, fühlen sich vom System aber zurückgereiht. Andrea Burchhart mit einer Bestandsaufnahme. Seite 10 Von Doris Helmberger Es waren die Tage des Erinnerns – und der mahnenden Worte: Beim „Fest der Freude“ zum 78. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus rief der Bundespräsident am Wiener Heldenplatz zu Zivilcourage auf. „Sprachliche Attacken sind der Vorschlaghammer, mit dem die Mauer des Humanismus mürbe geschlagen wird“, warnte Alexander Van der Bellen. Wen er damit meinte – wohl FPÖ-Chef Herbert Kickl, der ihn selbst als „senile Mumie“ verunglimpft hatte –, war klar. Er musste ihn nicht extra beim Namen nennen. Deutlich expliziter waren ein paar Tage zuvor die Worte von Michel Friedman ausgefallen. Bei einer Gedenkveranstaltung zur Befreiung des KZ Mauthausen im Parlament sprach der streitbare deutsche Philosoph mit Blick auf die FPÖ von „Antidemokraten“, von einer „Partei des Hasses“, die nicht allen Menschen Würde zubillige – und von einer ÖVP, die diese Partei durch zweimalige Regierungsbeteiligung „gekoschert“ habe. Die Aufregung über diese Worte, die den Rahmen der sonst üblichen Erinnerungsrhetorik sprengten, war groß. Durfte man so sprechen? Friedman durfte, ja er musste Tacheles reden, auch seiner „ Von einem ‚Cordon Sanitaire‘ rund um Herbert Kickls FPÖ hat sich die ÖVP offenbar längst verabschiedet. “ eigenen Familiengeschichte wegen. Dazu eingeladen hatte ihn übrigens Wolfgang Sobotka – jener Nationalratspräsident, der zur Parlamentseröffnung Wolfgang Schäuble um die Festrede gebeten hatte. Ein Freund klarer Worte ist Sobotka jedenfalls. Auch wenn ihm Friedmans Rede kaum behagte. Unglaubwürdiger Schrecken Jedes Gedenken, jedes „Nie wieder!“ müsse glaubwürdig sein, lautete Friedmans zentrale Forderung. Doch was heißt das für die aktuelle Politik? Geht es darum, einen Cordon Sanitaire um die radikalisierte Kickl-FPÖ einzurichten, so hat sich die Volkspartei von diesem Ansinnen längst verabschiedet. Nach Niederösterreich schickt man sich nun auch in Salzburg an, mit ihr gemeinsame Sache zu machen. Vergessen Wilfried Haslauers Warnung, dass auch Marlene Svazek „Kickl im Gepäck“ (vgl. FURCHE Ausgabe 15) habe. Und nur mehr mäßig glaubwürdig jenes große „Erschrecken“, das Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) angesichts eines Bundeskanzlers Herbert Kickl in der Kleinen Zeitung bekundet. Zu sehr hat man diesem personifizierten Schreckgespenst längst den Boden bereitet, indem man in einer verqueren Doppelstrategie seine Lieblingsthemen und Narrative übernimmt – um ihn gleichzeitig zu verteufeln. Natürlich: Moralisierendes Reden allein wird den Zulauf zur FPÖ schwerlich stoppen. Zu gekonnt inszeniert sie sich als Zufluchtsort aller vom „System“ Enttäuschten. Nötig ist vielmehr eine tatkräftige Politik – konkret Regierungsparteien, die sich nicht nur in vorauseilendem Wahlkampf um Selbstprofilierung kümmern, sondern neben der Abarbeitung des Regierungsprogramms auch gemeinsam akute Probleme lösen. Wie sehr hier Luft nach oben ist, hat der jüngste „Lebensmittelgipfel“ gezeigt. Dass sich der grüne Sozialminister dabei von den großen Konzernen gleichsam mit dem Nasenring durch die Manege ziehen ließ und sich erst nach bösen Boulevard-Schlagzeilen an die eigene Gestaltungsmacht erinnerte, ist bezeichnend (vgl. S. 14). Die Aufgabe der Medien bei alledem ist übrigens nur zu berichten – und nicht Regierungspropaganda zu betreiben, wie dies Karoline Edtstadler zuletzt offenbar vorschwebte. Aber vielleicht hilft auch hier eine kurze Erinnerung – konkret an Bruno Kreisky, der vor genau 40 Jahren zurückgetreten ist. In der sehenswerten „ZIB 2 History“ umriss Kreiskys Biograf, Christoph Kotanko, dessen Politikverständnis so: sich von klugen Leuten beraten lassen, sich nicht irritieren lassen – und nachhaltig an der Umsetzung der eigenen Konzepte arbeiten. Kurz: politisch handeln. Das wäre – neben notwendigem Gedenken – eine gute Alternative zum blauen Schreckgespenst. doris.helmberger@furche.at @DorisHelmberger Russlands Krieg und US-Evangelikale Putins Weltsicht und die Ideologie der „White Supremacists“ in den USA haben viel gemeinsam. Ob des Ukrainekriegs muss die religiöse Rechte dort aber lavieren. Seite 13 Sind Lebensmittelkonzerne böse? In ihrer Rubrik „Lass uns streiten“ diskutieren Manuela Tomic und Brigitte Quint über die Macht der Supermärkte und die Verantwortung der Konsumenten. Seite 14 Schwieriger Muttertag Am Sonntag werden den „lieben Mamas“ wieder Blumen geschenkt. Aber wie geht es den Frauen wirklich? Ein „Diesseits von Gut und Böse“ von Katharina Renner. Seite 15 30 Jahre, gerafft und geschafft Was macht Julia Schochs Roman „Das Liebespaar des Jahrhunderts“ so erfolgreich? Das fragt Brigitte Schwens-Harrant und meint: die Einladung zur Identifikation. Seite 18 furche.at Österreichische Post AG, WZ 02Z034113W, Retouren an Postfach 555, 1008 Wien DIE FURCHE, Hainburger Straße 33, 1030 Wien Telefon: (01) 512 52 61-0

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