DIE
DIE FURCHE · 15 6 Politik/International 11. April 2024 Von rechts und links bedroht sieht sich Olaf Scholz (Fotomontage, Mitte) aktuell. Als lachender Dritte in der Mitte kann sich der deutsche Bundeskanzler keinesfalls wähnen: Neoparteigründerin Sahra Wagenknecht (re.) verharmloste jüngst die Haltung von AfD-Chefin Alice Weidel (li.). Fotomontage: Rainer Messerklinger (unter Verwendung von Bildern von APA / AFP / POOL / Leo Correa bzw APA / AFP / John Macdougall) Von Brigitte Quint Von außen betrachtet mögen insbesondere folgende Personen die deutsche Regierung, allen voran Bundeskanzler Olaf Scholz, vor sich hertreiben: Wladimir Putin („keine Waffen“), Joe Biden („mehr Waffen“), Emmanuel Macron („mehr Muskeln“), Wolodymyr Selenskyj („mehr Waffen“), Benjamin Netanjahu („mehr Waffen“), Ursula von der Leyen („mehr Waffen“), Nicaraguas Präsident Daniel Ortega („weniger Waffen“, Ortega wirft Deutschland aufgrund der Waffenlieferungen an Israel einen Verstoß gegen die Völkermordkonvention vor) und seit Neuestem auch der botswanische Präsident Mokgweetsi Masisi („nehmt Elefanten“, denn man will Deutschland 20.000 Elefanten schenken). Insofern ist ein von der New York Times veröffentlichtes Unbeliebtheitsranking bemerkenswert: Demzufolge heißt der unpopulärste westliche Regierungschef – Olaf Scholz. Tatsächlich aber lässt sich alles, was Deutschlands Regierungschef außenpolitisch offensichtlich oder vordergründig (je nach Perspektive) falsch macht, auf innerdeutsche Zwänge oder Machtspiele zurückführen. Einer der größten Querulanten heißt Christian Lindner. Der wirtschaftsliberale FDP-Chef und amtierende Finanzminister provoziert seine Koalitionspartner kontinuierlich mit konfrontativen haushaltspolitischen Ideen. So will er den Rotstift bei den Sozialausgaben (ein Tabu für die Sozialdemokraten), zuvörderst bei der Entwicklungshilfe (ein Tabu für die Grünen), ansetzen und dafür mehr in die Rüstung investieren – was Wasser auf den Mühlen von Friedrich Merz (CDU)und Markus Söder (CSU) ist. Der „Oppositionschef in der Regierung“ (Merz über Lindner) riskiert damit ein frühzeitiges Aus der Ampel. „Kriegstreiberin“ Strack-Zimmermann Neuwahlen nützten gegenwärtig nur der AfD, sie wäre laut „Deutschlandtrend“ aktuell zweitstärkste Kraft im Land. Dennoch ist Lindner innerhalb der Freien Demokraten nicht der Einzige, der wie ein Oppositionspolitiker auftritt. Wenn es nach der Vorsitzenden des Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages (VgA), Marie-Agnes Strack-Zimmermann, geht, sollte Deutschland seine Bundeswehrdepots leerräumen und zur Gänze gen Kiew senden. Als „Kriegstreiberin“ bezeichnen sie mittlerweile nicht mehr nur erbitternde Gegner. Sie spielt im Diskurs um Waffenlieferungen ungefähr jene Rolle, die Karl Lauterbach (SPD- Lesen Sie auch den Text von Brigitte Quint: „Olaf Scholz und seine passive Rolle im Ukraine-Konflikt“ (27. April 2022) auf furche.at. Laut New York Times ist Deutschlands Kanzler Olaf Scholz der unbeliebteste westliche Regierungschef weltweit. Warum seine außenpolitischen Fehltritte auf interne Zwickmühlen zurückzuführen sind – und inwiefern ihm das Wagenknecht-Bündnis im Nacken liegt. Im Wespennest „ Ob sich die Grünen auch langfristig mit dem von ihnen initiierten ‚Recht auf Rausch‘ abspeisen lassen, wird sich zeigen. “ Gesundheitsminister) beim Impfen in der Coronakrise spielte. Für ihn wie sie gilt es, Andersdenkende zu bekehren – und nicht zu akzeptieren oder gar zu respektieren. Als einzige Ampelpolitikerin hatte sie im Bundestag für einen Unionsantrag gestimmt, in dem Lieferungen der Taurus- Marschflugkörper gefordert worden waren. Das ging sogar ihrem grünen Intimus, Anton Hofreiter, zu weit. Und nach den Äußerungen des französischen Präsidenten, die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht auszuschließen, erklärte Strack-Zimmermann gegenüber der Funke-Mediengruppe: „Auffällig ist schon: Macron gibt den Antreiber, der Bundeskanzler den Bremser“, was einem glatten Affront gegenüber Scholz gleichkommt. Verkehrsminister Volker Wissing (ebenfalls FDP) legt sich wiederum mutwillig und regelmäßig mit den Grünen an. Hartnäckig behauptet er, ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen wäre eine Schmähung gegen deutsche Autofahrerinnen und Autofahrer. Dass sich mittlerweile eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung für diese Klimaschutzmaßnahme ausspricht, verschweigt er wissentlich. Die Grüne Jugend fordert längst seinen Rücktritt beziehungsweise will zumindest seine „Bummelei bei der Bahnsanierung“ öffentlich aufgearbeitet wissen. Doch die Sozialdemokraten lassen ihn gewähren. Es scheint, als hielten sie diese Angelegenheit für das aktuell geringste Problem. Historiker, die sich später einmal mit Deutschlands Versäumnissen in der Klimapolitik auseinandersetzen werden, dürften das vermutlich ganz anders bewerten. Dass man angesichts der mannigfachen potenziellen Wespennester, um die es in Berlin einen Eiertanz zu führen gilt, die Grünen ihren Erfolg ob der Cannabis-Legalisierung zelebrieren lässt, ist psychologisch verständlich. Ob sich die Ökopartei langfristig mit dem von ihr initiierten „Recht auf Rausch“ abspeisen lässt, wird sich zeigen. Noch gibt sie sich freudentrunken. Beim jüngsten Ampelaufreger reagierten Habeck und Co. auffällig unaufgeregt: So hatte der SPD-Klubobmann Rolf Mützenich eine Frage in die Taurus-Debatte eingespeist, die es in sich hat. „Ist es nicht an der Zeit“, fragte Mützenich am Rednerpult im Bundestag, „dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann? Geht es nicht auch politisch um diese Fragen?“ SPD- Urgestein Ralf Stegner sprang ihm später medial bei: „Rolf Mützenich hat nicht nur die Mehrheit der SPD-Fraktion hinter sich, sondern auch der Bevölkerung. Wenn die Leute das Gefühl haben, wenn wir über Frieden reden, müssen wir uns an die Populisten wenden, na dann gute Nacht“, sagte er mit Verweis auf das neu gegründete Bündnis von Sahra Wagenknecht (siehe unten). Brandbrief der Historiker Die Aussagen von Ralf Stegner und Rolf Mützenich lösten bei Außenministerin Annalena Baerbock das erwartbare Kopfschütteln aus. Auch veranlassten sie einige Historiker (allesamt SPD-Mitglieder), darunter Heinrich-August Winkler, einen Brandbrief zu verfassen. Der Partei werden darin „Entintellektualisierung“, „Wissenschaftsfeindlichkeit und „hochgefährliche Realitätsverweigerung“ vorgeworfen. Über Waffenlieferungen würde innerhalb der Sozialdemokratie „immer wieder willkürlich, erratisch und nicht selten faktisch falsch argumentiert“, heißt es. Rückendeckung kam von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der den Vorstoß der Genossen mit „Das würde am Ende nur Putin helfen“ kommentierte. Allerdings: Der SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigte seinen Klubobmann und dessen Unterstützer. Reaktionen, die wenig überraschend anmuten. Die Kluft zwischen der (linken) Parteibasis und jenen, die sich mit der großen Weltpolitik beschäftigen (müssen), ist augenscheinlich – und verständlich. Parallel zu den globalen Kriegsschauplätzen stehen in Ostdeutschland Wahlen vor der Tür. Wahlen, die wie dunkle Wolken über dem politischen Berlin schweben. Der Kanzlerpartei droht der Bedeutungsverlust (die SPD liegt in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im einstelligen Bereich), die AfD befindet sich seit Monaten auf einem Höhenflug – sie liegt laut Umfragen in allen drei Bundesländern bei rund 30 Prozent. Tatsächlich sind es Protagonisten wie Björn Höcke und Alice Weidel – aber auch Neoparteigründerin Sahra Wagenknecht –, die in Deutschland eine Wende der anderen Art herbeiführen könnten. Auch weil inzwischen viele Deutsche nicht mehr vorbehaltlos die Ukraine unterstützen. Eine Stimmung, die sich ganz besonders im Osten des Landes offenbart. Diese Einstellung führen viele Politbeobachter auf die DDR-Sozialisierung der Bevölkerung zurück. „Es herrscht die Befürchtung, dass sich die Ukraine und Russland einen sehr langen zermürbenden Stellungskrieg liefern, ein ‚Verdun mit Drohnen‘, und dass die Ukraine diesen Krieg nicht mehr gewinnen kann – weshalb weiterer Widerstand zwecklos erscheint und eben auch weitere Waffenlieferungen nichts bringen“, analysierte etwa der Gesellschafts forscher Dirk Ziems im Focus. Bedrohlicher als mögliche weitere Angriffe Russlands in Osteuropa erschienen vielmehr noch mehr Waffenlieferungen, die Putin „in die Enge“ treiben und zu Atomwaffen greifen
DIE FURCHE · 15 11. April 2024 Politik/International 7 „ Ist es nicht an der Zeit, dass wir auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann? “ Rolf Mützenich, SPD-Klubobmann xxx xxx xxx Kneissl-Reisende erleben mehr … € xxx,– lassen könnten. Es wäre ein wie auch immer gearteter Kompromissfrieden, den viele Wahlberechtigte präferierten. Insofern rennen Mützenich und Stegner in Brandenburg, Sachsen und Thüringen offene Türen ein. Das ist einer der Gründe, warum sich Olaf Scholz zurückhält, wenn er aufgefordert wird, zu den Aussagen seiner Genossen Stellung zu beziehen. 40 Prozent würden BSW wählen Wahrlich ist die Vorstellung, die AfD könnte bald in eine ostdeutsche Staatskanzlei einziehen, erschreckend. Die Folgen für die internationale Reputation lassen sich nur erahnen. Steht bei einem solchen Szenario die westliche Demokratie an sich auf dem Spiel? Gewichtige Stimmen im Land, etwa der Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle, prophezeiten genau das. „Die AfD als stärkste Fraktion in einem oder mehreren Landtagen würde die politische Landschaft Deutschlands umkrempeln. Die politischen Köpfe dieser Partei zielen auf eine grundsätz- „ Der wirtschaftsliberale FDP-Chef und amtierende Finanzminister Christian Lindner provoziert seine Koalitionspartner kontinuierlich mit konfrontativen haushaltspolitischen Budgetideen. “ KLARTEXT Die E-Einflüsterer liche Systemveränderung“, sagte Voßkuhle dem Tagesspiegel. Das Zünglein an der Waage symbolisiert niemand mehr als die Person Sahra Wagenknecht. Konkret etwa, wenn es um die Frage stabiler Regierungsmehrheiten gehen wird. Mit ihrer neuen Partei, dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“, kurz BSW, kommt die Ex-Linken-Politikerin in einigen ostdeutschen Ländern bereits auf zweistellige Ergebnisse. 40 Prozent aller Ostdeutschen könnten sich vorstellen, BSW zu wählen. Zunächst hegten viele die Hoffnung, das Bündnis könnte die AfD schwächen, indem es Protestwähler aufsammelt. Doch die Tatsache, dass Wagenknecht unlängst die Haltung der AfD-Parteivorsitzenden Alice Weidel verharmloste, ließ viele aufhorchen. Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erklärte Wagenknecht: „Frau Weidel vertritt keine rechtsextremen Positionen, sondern konservativ-wirtschaftsliberale.“ Eine völkische Ideologie könne sie bei ihr nicht erkennen. Weiter ergänzte Wagenknecht: „bei Höcke schon“. Mit Letzterem, Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion in Thüringen und vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft, schloss sie a priori eine Zusammenarbeit nach den Wahlen aus. Wie sie es in Sachsen und Brandenburg halten würde, ließ Wagenknecht offen. Fest steht: Die neue Partei steht Zuwanderung kritisch gegenüber und fordert eine Begrenzung des Zuzugs. Auch außenpolitisch setzt sich das BSW für eine Rückkehr zu mehr nationaler Souveränität ein und will die Kompetenzen der Europäischen Union reduzieren. Gefordert wird auch eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa, die Russland einbezieht, aber den Einfluss der USA stark reduziert. Hanseatische Sprödheit als Stolperstein Dass Sahra Wagenknecht Sympathien gegenüber Russland hegt, ist kein Geheimnis. Dass Olaf Scholz nur ein winziges Stück des schillernden Charismas von Sahra Wagenknecht bräuchte, ebenso wenig. Zumindest könnte er sich damit die zweifelhafte Führungsrolle im Unbeliebheitsranking der New York Times ersparen. Auch eine Portion mehr offensive de charme und ein Stück weniger hanseatische Sprödheit könnten das deutsch-französische Verhältnis wieder in geordnete Bahnen lenken. Dass Macron und Scholz nicht miteinander können, hilft nur einem: Wladimir Putin. In zwei digitalen Revolutionen stecken wir drinnen. Wir haben nicht mehr verarbeitbare Informationsmassen zur Verfügung und sind mit (oft gefährlichen) Kommunikationsverhältnissen konfrontiert. Jetzt folgt die dritte, noch viel wirksamere Revolution der elektronischen Einflüsterer: ChatGPT in allen sich täglich vermehrenden Varianten. Man bekommt nicht nur, wie bei Google, die Wissensquellen serviert, man bekommt das fertig paketierte Wissen. Jedes Weltproblem wird in 30 Zeilen gelöst. Wer vorschlägt, man müsse den Schülerinnen und Studenten halt unkonventionelle Aufgaben stellen, der hat von dem „Spielzeug“ keine Ahnung. Der große Bruder macht alles: Vergleiche die Schreibweisen von Goethe und Heinrich Böll. Die Kriegstheorien von Sunzi vor 2500 und Clausewitz vor 200 Jahren. Bitte eine Zusammenfassung des jüngsten Buchs von Herfried Münkler. Wie kann man eine angina abdominalis therapieren? Entwirf mir die Struktur eines Powerpoint-Vortrags über Las Vegas. Ein „Foto“ der römischen Göttin Iustitia. Noch viel mehr ist im Kommen. Wenn Bildung aus Informationsakkumulation bestünde, wäre die Welt damit perfekt geworden. Aber in Wahrheit soll der Bildungsprozess anderes lehren: sich aus unklaren Elementen, Texten, Sachverhalten ein Bild machen; das Verstehen erarbeiten, in Versuch und Irrtum; sichere und unsichere Wissenselemente unterscheiden und einschätzen können. Ein Buch ist mehr als seine Zusammenfassung. Mit dem Einflüsterer kann man flächendeckenden Denkverzicht leben. Ein Trost: Den obigen Text habe ich mit der Bitte um Verbesserung dem Einflüsterer übermittelt. Heraus kamen richtige, aber glatte und billige Phrasen: Geschwätz. Er/Sie hat den Text einfach nicht verstanden. Sie müssen weiter mit mir vorliebnehmen. Der Autor ist Professor für Soziologie an der Universität Graz. Von Manfred Prisching Meteora-Kloster © stock.adobe.com Burgund intensiv 14. - 21.9.24 Flug ab Wien, Bus, zentrale *** u. ****Hotels/tw. HP, Eintritte, RL € 2.100,– Spanien: Baskenland Wandern und Kultur in Spaniens grünster Ecke 13. - 21.7.24 Flug ab Wien, Bus, meist ****Hotels/meist HP, 2 Nächte im Parador/HP, Weinverkostung, Bootsfahrt, Eintritte, RL € 2.680,– Aragón und Navarra Der unbekannte und eindrucksvolle Osten Spaniens 12. - 20.10.2024 Flug ab Wien, Bus, meist ****Hotels/meist HP, 1 Nacht im Kloster und 1 Nacht im Parador, Eintritte, RL € 2.370,– Spaniens Kernland: Kastilien - Extremadura UNESCO-Weltkulturerbe im Herzen Spaniens 19. - 27.10.2024 Flug ab Wien, Bus, *** u. ****Hotels/tw. HP, Eintritte, RL € 2.090,– Azoren - die 4 schönsten Inseln São Miguel - São Jorge - Pico - Faial 3. - 11.5., 17. - 25.5., 7. - 15.6., 13. - 21.9., 20. - 28.9., 27.9. - 5.10.24 Flug ab Wien, Kleinbus, *** und ****Hotels/NF sowie 4x Abend- u. 2x Mittagessen, Eintritte, RL ab € 2.390,– Portugal RundReise 4. - 11.5., 18. - 25.5., 1. - 8.6., 21. - 28.9., 28.9. - 5.10., 12. - 19.10., 26.10. - 2.11.2024 Flug ab Wien, Bus, ****Hotels/meist HP, Eintritte, RL ab € 1.840,– Sizilien RundReise 25.5. - 1.6., 19. - 26.10., 26.10. - 2.11.2024 Flug ab Wien, Bus, ****Hotels/tw. HP, Eintritte, RL ab € 2.050,– Rom klassisch + Vatikan. Museen u. Sixtinische Kapelle + Forum Romanum und Palatin 16. - 20.5., 30.5. - 3.6., 20. - 24.10., 26. - 30.10.2024 Flug ab Wien, Transfers, zentrales ***sup. Hotel/NF, Eintritte, RL ab € 1.350,– Baltikum RundReise 12. - 21.7., 2. - 11.8., 20. - 29.8.24 Flug ab Wien, Bus, ****Hotels/meist HP, Eintritte, RL € 2.190,– Hanse, Seen & Mee(h)r Von der Mecklenburgischen Seenplatte zu den schönsten Orten an der deutschen Ostseeküste 14. - 22.7.24 Flug ab Wien, Bus, meist ****Hotels/NF u. 2x HP, Schifffahrten, Eintritte, RL € 2.420,– Große Polen RundReise UNESCO-Weltkulturerbe von der Hohen Tatra bis zur Ostsee 24.5. - 5.6., 12. - 24.7.24 Bus ab Wien, meist ****Hotels/meist HP, Eintritte, RL ab € 2.470,– Nordgriechenland + Meteora-Klöster 8. - 17.9.2024 Flug ab Wien, Bus, meist ****Hotels/HP, Bootsfahrt, Eintritte, RL € 2.140,– Rumänien RundReise Bukarest - Siebenbürgen - Maramures - Moldauklöster 16. - 25.5., 3. - 12.6., 8. - 17.8.2024 Flug ab Wien, Bus, meist ****Hotels/meist HP, Eintritte, RL € 1.920,– Türkei: Ostanatolien RundReise 11. - 20.5., 27.9. - 6.10.2024 Flug ab Wien, Transfers, ****Hotels/HP, Eintritte, RL € 2.020,– Türkei: Naturwunder Kappadokiens + Kurzwanderungen 5. - 11.5., 17. - 23.9., 27.10. - 2.11.2024 Flug ab Wien, Bus/Kleinbus, Heritage-Hotel/ HP, Eintritte, RL ab € 1.340,– Georgien RundReise + Mit Swanetien 14. - 26.8., 18. - 30.9.2024 Flug ab Wien, Bus/Kleinbus, *** u. ****Hotels/HP, Eintritte, RL € 2.320,– Europa 2024 Vielfalt zuhause | Inklusive StädteReisen, MusikReisen, WanderReisen Wien 1, Opernring 3-5/Eingang Operngasse ☎ 01 4080440 Salzburg ☎ 0662 877070 ✦ St. Pölten ☎ 02742 34384 Kneissl Touristik Zentrale Lambach ☎ 07245 20700, www.kneissltouristik.at
