DIE FURCHE 10.04.2025

DIE FURCHE · 156

DIE FURCHE · 156 International10. April 2025Befreit?Kindersoldatenbei einer von derUNO unterstütztenZeremonie zurEntwaffnung, DemobilisierungundWiedereingliederung.2015 gabendiese Jungen ihreWaffen ab, ihnenwurde ein langfristigerFrieden inAussicht gestellt.Halten sich dieVerantwortungsträgeran ihreVersprechen?Von Jan PospisilDie jüngsten gewaltsamen Zusammenstößeim Südsudan,insbesondere die Kämpfe AnfangMärz 2025 in der StadtNasir im Nordosten des Landes,markieren eine neue Eskalationsstufein einem Staat, der seit Jahren unter einerfragilen Stabilität leidet. Die Rückkehrgroßangelegter Kampfhandlungen, die Mobilisierungder Nuer White Army (militanteOrganisation der ethnischen Gruppe derNuer), der Angriff auf einen Hubschrauberder Vereinten Nationen sowie die anschließendenLuftschläge der südsudanesischenRegierung – unterstützt durch die ugandischeArmee – deuten auf eine gefährlicheZuspitzung der Lage hin. Diese Entwicklungenwerfen nicht nur Zweifel an derNachhaltigkeit des Friedensabkommensvon 2018 auf, sondern auch an der Stabilitätder bestehenden Regierungskoalition.Der Südsudan ist der jüngste Staat derWelt – unabhängig seit 2011. Diese Unabhängigkeitwurde durch das Sudan People’sLiberation Movement (SPLM) erkämpft, eineGuerilla-Bewegung, die sich seit ihrenAnfängen auf ein fragiles Bündnis ethnischgeprägter Milizen stützte. Bereits 2013brach ein Bürgerkrieg im Südsudan aus –diesmal innerhalb der SPLM: auf der einenSeite stand die Mehrheitsfraktion unter demimmer noch amtierenden Präsident SalvaKiir, auf der anderen eine militärische Oppositionunter Riek Machar, die vor allem –wenn auch nicht ausschließlich – vonNuer-Milizen getragen wurde. Das wiederumgab den Kämpfen eine ethnopolitischeDimension.Wahlen zum dritten Mal verschobenNach Jahren des Bürgerkriegs und gescheiterterVerhandlungsversuche wurde2018 ein sogenanntes „revitalisiertes“Friedensabkommen unterzeichnet: das RevitalizedAgreement on the Resolution ofthe Conflict in the Republic of South Sudan(R-ARCSS). Es basiert auf der Etablierungeiner Übergangsregierung, die auf demPrinzip der Machtteilung beruht und insgesamtsechs Parteien umfasst. Hauptakteuresind die SPLM unter Präsident SalvaKiir und die SPLM in Opposition (SPLM-IO)unter genanntem Riek Machar, der nun dasAmt des Ersten Vizepräsidenten innehat.Friedlich verläuft die Zeit nach dem Abschlussdes Friedensvertrags jedoch nicht.Nicht nur kommt es zu zahlreichen Verzögerungenin der Transitionsphase – dieHinter der jüngsten Eskalation im Südsudan dürfte eineFehde zwischen den Vizepräsidenten stecken. Vor allem BolMel nimmt für seine Machtgelüste die Destabilisierung desbrüchigen Friedensabkommens in Kauf. Eine Analyse.Von falschenNarrativen undVersäumnissenursprünglich für 2021 angesetzten Wahlenwurden mittlerweile zum dritten Malauf Dezember 2026 verschoben – sondernauch, weil es in Teilen des Landes weiterhinzu lokalisierten Gewaltkonflikten kommt.Diese reichen von bewaffneten interkommunalenKonflikten – oft ausgelöstdurch Viehdiebstähle – bis hin zu substanziellenMobilisierungen von ethnischerMilizen mit weitreichenden militärischenImplikationen, wie etwa der Nuer WhiteArmy im Osten des Landes. Letztere kannin einigen Bundesstaaten bis zu 10.000Milizionäre aufbieten und verfügt über dieentsprechende Bewaffnung.„ Ugandas Armee erhält finanzielleVergütungen für ihr Eingreifen, dasauch Bombardments auf Zivilisten inder Unruheregion Nasir beinhaltet. DieHerkunft dieser Mittel bleibt unklar. “Dennoch hält der fragile nationale Frieden– vor allem deshalb, weil das Abkommenvon 2018 eher einer Kapitulation dermilitärisch stark geschwächten SPLM-IOgleicht als einem auf Augenhöhe ausgehandeltenKompromiss. Seither hat die SPLM-IO weiter an militärischer Schlagkraftverloren, da es der SPLM-Mainstream-Fraktion gelungen ist, zentrale Kommandeureder Opposition entweder zum Überlaufenoder zumindest zur Abspaltung vonder SPLM-IO zu bewegen. Eine ernsthaftebewaffnete Herausforderung gegen PräsidentKiir auf nationaler Ebene war damitfaktisch ausgeschlossen.Die jüngste Eskalation in Nasir bringtdieses fragile Patt jedoch ins Wanken.Was die aktuelle Gewaltwelle von früherenPhasen des Konflikts unterscheidet,ist nicht nur ihre Intensität, sondern ihreNutzung zur Zuspitzung des politischenKonfliktes zwischen SPLM und SPLM-IO– sowie die Beteiligung externer Akteure.Ausgelöst wurde die Eskalation durch dieerwähnte Nuer-Miliz, die Positionen dersüdsudanesischen Armee (SSPDF) angriff.Die Offensive war durch Gerüchte, wonacheine Entwaffnungskampagne gegen sie bevorstehenwürde, angestoßen worden. DieArmee erlitt dabei eine empfindliche Niederlage:Ein Kampfhubschrauber wurdeabgeschossen, ein General sowie ein UN-Soldat kamen beim missglückten Evakuierungsversuchdurch die UN-Peacekeeping-Mission ums Leben.Die Reaktion der SPLM-Mainstream-Fraktion ist eine politische Eskalation. Unterdem fragwürdigen Narrativ, die SPLM-IO steuere und finanziere die White Army,wurden mehrere ihrer führenden Politikerund Generäle verhaftet. Zuletzt wurdeder Erste Vizepräsident Riek Macharunter Hausarrest gestellt. Als Reaktion erklärtedie SPLM-IO den Friedensprozessfür faktisch gescheitert. Beobachter vermutenhinter der Eskalation den erst imFoto: Getty Images / Anadolu Agency / Samir BolFebruar ernannten Vizepräsidenten BolMel von der SPLM-Mainstream – einer voninsgesamt fünf im Friedensabkommenvorgesehenen Vizepräsidenten. Bol Mel,schwerreich durch korrupte Wirtschaftsaktivitätenund deshalb auch seit 2017von den USA nach dem Magnitsky Act mitSanktionen belegt, gilt als äußerst ehrgeizig.Er soll bestrebt sein, den zunehmendals körperlich schwach wahrgenommenenPräsidenten Salva Kiir Mayardit abzulösen.Riek Machar scheint ihm dabei alsernsthaftes Hindernis im Weg zu stehen –was eine mögliche Erklärung für die politischeEskalation liefert.Zur politischen Eskalation tritt eineneue regionale Dynamik: Uganda, traditionellein zentraler Verbündeter der Regierungin Juba, hat kürzlich militärischeKräfte in den Südsudan entsandt. PräsidentMuseveni erklärte, jede Bedrohunggegen Präsident Kiir werde als feindlicherAkt gegen Uganda selbst gewertet.Zugleich erhält die ugandische Armee finanzielleVergütungen für ihr Eingreifen,das auch Bombardments auf Zivilisten inder Unruheregion Nasir beinhaltet. DieHerkunft dieser Mittel bleibt unklar, zumaldie südsudanesischen Staatskassenoffiziell leer sind. Eine naheliegende Vermutungist, dass der neu ernannte VizepräsidentBol Mel eigene finanzielle Mitteleinsetzt, um sich durch dieses außenpolitischeEngagement einen Weg ins Präsidentenamtzu bahnen.Die Vereinten Nationen und die IntergovernmentalAuthority on Development(IGAD) haben unterdessen eindringlichzur Deeskalation aufgerufen. UN-GeneralsekretärAntónio Guterres betonte, die internationaleGemeinschaft – insbesonderedie Nachbarstaaten – müsse ihrer Verantwortunggerecht werden, um einen Rückfallin den Bürgerkrieg zu verhindern. Ersprach sich für einen koordinierten diplomatischenAnsatz aus, der sowohl politischeReformen als auch die Umsetzung desFriedensabkommens vorantreibt.Die Angst vor einem neuen BürgerkriegZugleich hat die UNO – insbesondere ihreFriedensmission UNMISS – in der aktuellenKrise keine überzeugende Rollegespielt. So verpasste es UNMISS-LeiterNicholas Haysom, frühzeitig der Regierungspropagandaentgegenzutreten, wonachdie White Army angeblich unter Kontrolleder SPLM-IO stehe. Dieses Versäumniswiegt schwer, da sämtliche Verhaftungenvon IO-Politikern auf diesem offenkundigfalschen Narrativ beruhen. Darüber hinaushat die UNMISS ihre Schutzverantwortungfür die Zivilbevölkerung in Nasir faktischnicht wahrgenommen – selbst dann nicht,als ugandische Flugzeuge die Region bombardierten.Dieses Versagen wird unweigerlichzu einem weiteren Vertrauensverlustder Mission in der Bevölkerung führen. DieGefahr eines neuen Bürgerkriegs im Südsudanist real. Wahrscheinlicher ist jedoch einefortschreitende Lokalisierung der Gewaltkonfliktebei gleichzeitiger Aufrechterhaltungeiner fragilen Stabilität in Juba.Angesichts ihrer veritablen politischenSchwäche bleibt der SPLM-IO wohl keineandere Wahl, in der Transitionsregierungzu verbleiben, insbesondere auch, weil dadurchzahlreiche politische Posten garantiertsind. Gleichzeitig sind weite Teile desLandes friedlich – ein Umstand, der in vielenAnalysen übersehen oder unterschätztwird – und die Menschen der permanentenpolitischen Krise müde.Der Autor forscht am Zentrum für Friedenund Sicherheit der Universität Coventry zuÜbergangsprozessen u.a. im Südsudan.

DIE FURCHE · 1510. April 2025International7Israels Gesellschaft ist gespalten und geprägt von Frust und Traumatisierung. Gleichzeitig verschiebt sich dasKräfteverhältnis in Richtung rechts-religiös. Es sind die Hardliner, die die Zukunft des Landes in Händen halten.In der Verachtung vereintVon Susanne GlassIsraels Langzeitpremier BenjaminNetanjahu hat in dervergangenen Woche einstraffes außenpolitischesProgramm absolviert. Zunächstreiste er auf Einladung vonUngarns Ministerpräsident ViktorOrbán nach Budapest. Es warNetanjahus erster Besuch in einemEU-Land, seit der InternationaleStrafgerichtshof gegen ihneinen Haftbefehl wegen mutmaßlicherVergehen im Gaza-Kriegverhängt hat. Gleich danach ginges weiter zu seinem wichtigstemVerbündeten, zu US-Präsident DonaldTrump, nach Washington. Netanjahuhat die Besuche bei seinenautokratischen politischen Brüderngenossen. Eint die drei dochdie Verachtung einer politischenGewaltenteilung, einer offenenZivilgesellschaft sowie der freienund kritischen Presse und unabhängigenJustiz. Was interessiertsie der internationale Haftbefehlgegen Netanjahu? Im Gegenteil:Orban verkündete für Ungarn anlässlichdes Besuchs den Austrittaus dem Haager Tribunal. Wie esfür Netanjahu bei Trump lief, warzu Redaktionsschluss nicht ganzklar. Eine Pressekonferenz wurdekurzfristig abgesagt. Netanjahuswirtschaftliches Ziel dürfte erverfehlt haben. Auch Israel trifftTrumps Zoll-Hammer mit zusätzlich17 Prozent auf Einfuhren. ObwohlIsrael seinerseits noch raschalle Zölle auf US-Waren abgeschaffthatte. Wichtiger dürfte fürNetanjahu sein, dass Trump erneutIsraels Erzfeind Iran gedrohthat, das Land dürfe keine Nuklearwaffenbesitzen. Gleichzeitig kündigteTrump für Samstag in Washingtonneue direkte Gesprächeauf höchster Ebene zwischen denUSA und Iran an. Netanjahu versuchtseit Langem, Trump zu einerMilitäraktion gegen Irans Atomanlagenzu bewegen.Hamas rekrutiert weiter KämpferFür Netanjahu bedeutete die Reiseeine Auszeit von den Problemenzu Hause. Israel hat den desaströsenGaza-Krieg wieder fortgesetzt,ohne dass ein realistischer Planund erst recht keine Aussicht aufeine Waffenruhe mitsamt einerweiteren Übergabe der Geiseln erkennbarwäre. Selbst Trump hatseine irrwitzige Idee mittlerweilerelativiert, aus dem Gaza-Streifeneine Nahost-Riviera ohne Palästinenserzu machen. Mittlerweilemuss das israelische Militär mutmaßlicheKriegsverbrechen ausden eigenen Reihen einräumen.Die Hamas ist bei weitem nichtzerschlagen. Auch wenn erste palästinensischeProteste gegen dieTerrororganisation bekannt wurden,gelingt es ihr weiterhin Kämpferzu rekrutieren. Die Huthis sorgenmit ihrem Beschuss aus demJemen dafür, dass die Menschen inIsrael nachts von Sirenen gewecktund in Schutzräume gerufen werden.Die israelische Gesellschaftwar schon vor dem Terrorüberfallder Hamas am 7. Oktober 2023 gespalten.Hunderttausende sindregelmäßig gegen die Politik deswegen Korruption angeklagtenNetanjahus auf die Straße gegangen.Seit dem Hamas-Überfall, derihr Vertrauen in die Sicherheit ihresLandes zutiefst erschüttert hat,sind die Menschen traumatisiert.Das gilt sowohl für diejenigen, diedurch die Massaker und die Geiselnahmenbetroffen sind. Genausofür die tausenden Reservisten, dieim Gaza-Streifen kämpfen und fürdie Familien der Gefallenen.Benjamin Netanjahu wirbt derzeit in den USA um Unterstützung für die Sicherheit und Wirtschaft seinesLandes. Inwieweit ihm Donald Trump entgegenkommen wird, ist noch unklar.Auswanderungszahlen steigenFrust und Traumatisierungführen zu gestiegenen Auswanderungszahlen.Nach Daten desZentralamts für Statistik stieg dieZahl der Israelis, die ihr Land imvergangenen Jahr verließen, deutlichan. Allerdings kamen auchmehr Einwanderer nach Israel.Viele deshalb, weil sie vor dem Antisemitismusetwa in Frankreichoder Nordamerika geflohen sind.Da die Auswanderer überproportionalaus politischen Gründenihr Land verlassen und eine ehergemäßigte, liberale oder auch linkeEinstellung haben, die Zuwandereraber vor allem im politischkonservativen, zionistischen undrechten Lager zu verorten sind,verschiebt sich das innenpolitischeKräfteverhältnis weiter inRichtung rechts-religiös. Hinzukommt, dass angesichts der äußerenBedrohung der Patriotismusinnerhalb der israelischen Gesellschaftzunimmt und sie sichgeschlossener und solidarischerhinter ihrer rechtsnationalen Regierungversammelt. Rechtsextremeund ultraorthodoxe Hardliner,die jetzt schon als KoalitionspartnerNetanjahu vor sich hertreiben,werden immer mächtiger, währendliberale Friedensaktivistenals Verräter gebrandmarkt werden.Dass die Auswanderung zunimmt,hat aber nicht nur politischeGründe. Das Leben inIsrael ist für viele schlicht zu teuergeworden. Die Lebenshaltungs-kosten sind weltweit auf einemSpitzenniveau und sie werdenweiter steigen. Gleichzeitig taumeltdas Land in eine Wirtschaftskrise.Nach Angaben der Bank vonIsrael könnten Israels kriegsbedingteKosten von 2023 bis 2025rund 55,6 Milliarden US-Dollarbetragen. Bis vor Kurzem galt Israelnoch als eine der weltweitinnovativsten Start-up-Nationen.Mehr als 8000 Start-ups, vor allemin den Bereichen Hightech und Cybersecurity,gab es 2024 in Israel.Rund zwölf Prozent der zehn MillionenEinwohnerinnen und Einwohnerarbeiteten in der Hightechbranche.In der Gruppe der30- bis 34-Jährigen waren es fast15 Prozent, so viele wie in keinemUnser Israelgibt es nichtmehrVon SusanneGlass u. JennyHavemannLangen Müller2025288 S., geb.,€ 25,50STABILITÄT& SICHERHEITFoto: APA/ AFP / Saul Loebanderen Land der Welt. Die Startupswaren der größte Treiber derisraelischen Wirtschaft. Aberdie internationalen Kapitalgeberreagieren sehr sensibel auf innenpolitischeKrisen und erst rechtauf Kriege. Bereits seit der Zeit derProteste gegen die geplante Justizreformder Regierung Netanjahugingen die Investitionen zurück.Nach dem Kriegsbeginn in Gazaerlebte die Branche einen nie dagewesenenEinbruch. Nicht nurdas Kapital fehlt, sondern auchdie Talente. Denn viele der Startup-Gründerund ihre Mitarbeitendensind als Reservisten in dieArmee eingezogen worden. Amsignifikantesten macht sich derwirtschaftliche Einbruch aber inder Tourismusbranche bemerkbar.Der Rückgang von 80 Prozenthat katastrophale wirtschaftlicheAuswirkungen auf alle, die direktoder indirekt von Urlaubern undPilgern abhängen.Schwermut ist allerorts spürbarBesucher, die trotz des Kriegsnach Israel kommen, werdenrecht schnell die Schwermut spüren,die sich auf das einst so vitaleLand gelegt hat. An der Oberflächegeht das Leben zwar quirlig weiter.Die Israelis spielen ihr geliebtesBeach-Tennis „Matkot“ am Gordon-Strandin Tel Aviv, gehen indie Bars am Flohmarkt von Yaffa,sie lachen und stoßen miteinanderauf Le Chaim, das Leben, an. Aberrasch kommt das Gespräch auf diefurchtbaren menschlichen Verluste,die sie erfahren haben. Auf dieLiebsten, um die sie noch bangen,sei es, weil sie als Soldatinnen oderSoldaten im Krieg sind oder alsGeiseln im Gazastreifen. Sie sprechenüber die ungewisse Lage unddie damit verbundenen Zukunftsängste.Und immer öfter fällt dabeider Satz: „Unser Israel gibt esnicht mehr!“Die Autorin ist RedaktionsleiterinAusland und politischerHintergrund beim BayerischenRundfunk.„ Die Start-up-Brancheerlebt einen Einbruch.Viele Gründer sind alsReservisten eingezogenworden. Zudem werden80 Prozent wenigerTouristen und Pilgerverzeichnet. “goed.atMiteinander mehrGERECHTIGKEIT