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DIE FURCHE · 23 6 Politik/International 7. Juni 2023 Während die lang erwartete Offensive der Ukraine anläuft, findet in Wien ein von Kiew kritisierter Internationaler Friedensgipfel statt. Auch ukrainische und russische Pazifisten, die in ihren Ländern zwischen allen Stühlen sitzen, sind eingeladen. „Putins Teilmobilmachung: Dissidenten als Dilemma“ vom 28. September 2022 beschreibt die EU-Asylpraxis mit russischen Kriegsdienstverweigerern; nachzulesen unter furche.at. Von Wolfgang Machreich KLARTEXT 180 Jahre B. v. Suttner Ein Friedenskonzert zum runden Geburtstag Bertha von Suttners am 9. Juni eröffnet den Wiener Friedensgipfel. Politik als Wunder Die Waffen nieder, das Gewissen hoch Als er am Gefängnistor stand und rausgehen durfte, wollte er „Halleluja!“ schreien – „schließlich ist der Herrgott da und lässt seine Kinder nicht im Stich“, sagte Witali Alekseenko nach seiner vor zwei Wochen vom Obersten Gerichtshof der Ukraine angeordneten Freilassung und Wiederaufnahme seines Verfahrens. Der protestantische Christ und Kriegsdienstverweigerer war im Februar zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er die Einberufung zum Militär aus religiösen Gründen verweigert hatte. Die Liste an Unterstützern, bei denen er sich nach seiner Freilassung bedankte, ist lang, reicht von Journalisten in Norwegen über Juristen und Menschenrechtsanwälten in Griechenland, der Schweiz und Italien bis hin zu Abgeordneten des Europaparlaments. Ohne diese internationale Unterstützung wäre Alekseenko nach wie vor in der Strafvollzugskolonie Nr. 41 im westukrainischen Kolomea eingesperrt, ist Jurij Scheljaschenko, Exekutivsekretär der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung, überzeugt (siehe Interview S. 7). Aber europäische Rechtsstandards zu konterkarieren, während man den EU-Beitritt forciert, macht sich nicht gut und ist Wasser auf die Mühlen jener, die der Ukraine ihre Europareife absprechen. Laut einer Statistik der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung ist im Vorjahr die Zahl der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen gegenüber dem ersten Kriegsjahr um mehr als die Hälfte zurückgegangen. 2022 gab es in der Ukraine nur mehr 617 Kriegsdienstverweigerer, die Zivil- statt Kriegsdienst ableisteten. Als Grund für den starken Rückgang Von Julia Mourão Permoser Als Politikwissenschafterin und politikaffiner Mensch habe ich letzten Samstag die Wahl des neuen SPÖ-Vorsitzenden mit großem Interesse verfolgt. Aus der Fülle von Eindrücken möchte ich einen hervorheben – nämlich jenen Moment in der Rede von Andreas Babler, in dem er auf den Vorwurf eingeht, seine Vorschläge seien gut und schön, aber nicht umsetzbar. Er sagte: „Alle, die uns einreden wollen, dass das bloße Träume sind, möchte ich erinnern: War nicht der Gemeindebau auch nur ein Luftschloss, bis wir ihn gebaut haben? (...) Ich sage euch was: ‚Träumer‘ ist nur ein anderes Wort für ‚Sozialdemokrat‘. Denn wir sind die, die aus Träumen Wirklichkeit machen!“ Bablers Bild des Politikers als Träumer hat mich berührt. Es hat mich an einen Text von Hannah Arendt erinnert, in dem sie Politik als Wunder bezeichnet. Für Arendt ist Politik untrennbar mit der Fähigkeit des Menschen verbunden, Veränderungen herbeizuführen. Durch seine Handlung kann der Mensch den Lauf der Geschichte verändern. Er kann das Unvorstellbare möglich machen. Daher ist Politik, so Arendt, einer Art menschlich geschaffenes Wunder. Natürlich ist das Träumen kein Monopol der Sozialdemokraten. Eine der meiner Meinung nach größten politischen Errungenschaften unserer Zeit haben wir den Christdemokraten zu verdanken: die Europäische Union. Wenn das nicht die Realisierung eines lange für unmöglich gehaltenen Traums war! Dennoch: Was wir heute sehen, ist vielerorts eine Verarmung der Politik. Das mittlerweile bekannt gewordene Wahldebakel wird weiter Vertrauen kosten. Trotzdem zeigt diese Wahl auch etwas Wichtiges: Die Menschen wollen nicht nur Strategen, sie wollen wieder träumen dürfen. Politik wieder als Wunder zu betrachten – darin liegt eine große Chance, die nicht nur von der SPÖ, sondern von allen Parteien ergriffen werden kann. Die Autorin ist Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Wien. Foto: imago / sna sieht Scheljaschenko die Rechtspraxis, die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen auf kleine religiöse Gruppen wie die Zeugen Jehovas beschränkt. Hinzu kämen die repressive Behandlung von Verweigerern, der Druck auf Menschenrechtsverteidiger und Anwälte und ein Stigma der Schande. Generell beklagt der Pazifist die Militarisierung aller Gesellschaftsbereiche – und nennt als aktuelles Beispiel, dass im März ein Kriegsheld zum Bildungsminister ernannt wurde, der Schießstände in Schulen einrichten und „Bildung in Waffen für den Sieg verwandeln“ möchte – das sei, „als würde ein Krimineller zum Polizeichef ernannt“. Am kommenden Wochen ende wird der Ukrainer Gastredner beim Wiener „International Summit for Peace in Ukraine“ sein – neben einer internationalen wie illustren Runde aus Wissenschaft, Politik und Religion. „Es ist an der Zeit, dass die Waffen schweigen und die Diplomatie beginnt, den Konflikt zu lösen. Wir müssen der Logik des Krieges die Logik des Friedens entgegensetzen“, lautet die programmatische Ausrichtung des Friedensgipfels, der mit einem Friedenskonzert in Erinnerung an den 180. Geburtstag von Österreichs Friedensikone Bertha von Suttner beginnt. „ Wenn wir NATO oder ukrainische Armee kritisieren, werden wir sofort der russischen Propaganda beschuldigt. “ Als Ergebnis des Gipfels wird der Kärntner Friedensforscher und -pädagoge Werner Wintersteiner mit einem internationalen Team den „Wiener Appell für Frieden in der Ukraine“ präsentieren, der als Motor für eine Beendigung des Kriegs weltweit in politische und diplomatische Kanäle eingebracht werden soll. Im Vorwort des von Wintersteiner und dem Friedens- und Konfliktforscher Wilfried Graf übersetzten und herausgegebenen Buchs „Von Krieg zu Krieg“ (siehe S. 7) schreiben die beiden: „Jeder Mensch, der heute für Frieden in der Ukraine eintritt, riskiert als ‚Putinversteher‘ oder gar Unterstützer des Aggressors diffamiert zu werden.“ Versuche man auch nur ansatzweise, „die komplexen Hintergründe und die Vorgeschichte dieses Krieges zu durchleuchten, wird das bereits als Rechtfertigung der russischen Invasion betrachtet“. Im moralischen Dilemma Das gilt für den freigelassenen Kriegsdienstverweigerer Alekseenko und seine Unterstützer in der Ukraine umso mehr: „Wenn wir die NATO oder die ukrainische Armee kritisieren, werden wir sofort der russischen Propaganda beschuldigt.“ Wie emotional aufgeladen die Debatte um die Verteidigungsbereitschaft geführt wird, beschrieb die NZZ am Sonntag unlängst in einem Artikel mit dem Titel „Die Kriegsverweigerer – oder warum nicht alle Ukrainer Helden sein wollen“ am Beispiel des rechtlich umstrittenen Ausreiseverbots für Männer zwischen 18 und 60 Jahren. Gegen diese Beschränkung des Verfassungsrechts auf Freizügigkeit und Grenzübertritt wurden ein Dutzend Petitionen mit zigtausenden Unterschriften organisiert. Bei der persönlichen Übergabe eines Gesuchs an den Präsidenten soll Wolodymyr Selenskyj gesagt haben, die Unterzeichner sollten sich gefälligst mit den Eltern der gefallenen Soldaten unterhalten.
DIE FURCHE · 23 7. Juni 2023 Politik/International 7 Das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen gehört für den ukrainischen Pazifisten Jurij Scheljaschenko zur Kultur des Friedens, die er selbst im russischen Bombenhagel verteidigt. „Papst Franziskus’ Stimme hat enorme Bedeutung“ Der NZZ-Reporter betont auch, dass mehrere Kriegsdienstverweigerer ihre Beweggründe nicht äußern wollten. Nicht nur aus Angst, von den Behörden entdeckt zu werden, sondern weil sie sich in einem moralischen Dilemma befänden: Sie sehen die Notwendigkeit der Ukraine, Verteidiger zu rekrutieren, aus persönlichen Gründen können sie dieser Anforderung aber nicht nachkommen. Gleichzeitig empfinden sie Berichte über Kriegsverweigerer als schlecht für ihr Land, spielten diese doch dem russischen Angreifer in die Hände. Beim Friedensgipfel in Wien wird der ukrainische Pazifist Sheliazhenko gemeinsam mit russischen Friedensaktivisten zu Wort kommen. So umstritten Friedensarbeit in der Ukraine ist, so ungleich schwieriger beschreibt Sheliazhenko die Arbeit der Friedensbewegung in Russland. Die Ukraine versuche, ein demokratisches Land zu werden, sagt er: „Da ist viel Heuchelei dabei, aber es gibt eine Entwicklung in Richtung mehr Demokratie, mehr Rechtsstaatlichkeit, mehr Zivilgesellschaft. Die russische Regierung ist offen repressiv und feindlich gegen Zivilgesellschaft und Friedensinitiativen.“ Als Kriegsdienstverweigerer Alekseenko das Gefängnis verlassen durfte, lief er in einen russischen Luftangriff, konnte die erste Nacht in Freiheit nicht schlafen. Neben der Jobsuche möchte er jetzt andere Kriegsdienstverweigerer unterstützen und für nationale wie internationale Solidarität werben, „damit das Recht eines jeden Menschen, das Töten zu verweigern, geschützt wird und Menschen nicht im Gefängnis sitzen, weil sie dem Gebot Gottes treu sind: Du sollst nicht töten!“ GRAMMATIK DES KRIEGS Als 20-Jähriger kämpfte Edgar Morin im Zweiten Weltkrieg auf der „richtigen Seite“. Als 101-Jähriger wird ihm „seit der Invasion der Ukraine“, die für ihn das Potenzial zum Weltkrieg hat, immer mehr „die Barbarei der Bombenangriffe bewusst, die im Namen der Zivilisation gegen die Nazi-Barbarei durchgeführt wurden“. Mit diesem Vergleich eröffnet der französische „Philosoph der Komplexität“ seine Warnschrift „Von Krieg zu Krieg“. Wobei es Morin nicht um gegenseitige Aufrechnung von Schuld geht. Als er im Februar 1945 als Soldat in die von britischen Bombergeschwadern zerstörte deutsche Kleinstadt Pforzheim kam, die Verheerung sah, die zivilen Todesopfer, verdrängte er sein Entsetzen und sagte sich: „So ist der Krieg eben.“ Ein langes Leben als Zeitzeuge und Hinterfrager später weiß Morin: Aufgrund der allen Kriegen eigenen sich aufschaukelnden, verwirbelnden Kaskade aus Kriegshysterie, Kriegslügen und der Kriminalisierung des feindlichen Volkes trägt jeder Krieg „eine Kriminalität in sich, die über das rein militärische Handeln hinausgeht“. An den Beispielen Algerien- und Jugoslawienkrieg Foto: Privat Das Gespräch führte Wolfgang Machreich Jurij Scheljaschenko ist auf ukrainischer und internationaler Ebene in der Friedensbewegung aktiv. Beim Internationalen Gipfel für Frieden in der Ukraine am Wochenende in Wien wird der Seán MacBride Friedenspreis- Träger 2022 mit russischen Pazifisten nach Friedenslösungen suchen. DIE FURCHE: Herr Scheljaschenko, wie geht es Ihnen als einer Stimme für Frieden inmitten von Kriegsgetöse? Jurij Scheljaschenko: Ich werde oft gefragt, wie ich für den Frieden eintreten kann, während wir von russischen Raketen angegriffen werden. Ich antworte als einer, der genauso im russischen Bombenhagel sitzt: Das ist eine tragische Situation, die wünsche ich niemandem, aber wir müssen gemeinsam zu einer neuen Basis des Miteinanders kommen. Wer so wie ich daran glaubt, dass die Menschheit eine Familie ist, der unterscheidet nicht, in welchem Zimmer des Gegen die Kriegsvereinfacher „Akademischer Pazifist“ nennt sich Jurij Scheljaschenko: Seinen Einsatz für Frieden sieht er wissenschaftlich begründet. sowie am israelisch-palästinensischen Konflikt veranschaulicht Morin die kriegsinhärente Spirale der Radikalisierung und folgert: „Der Krieg in der Ukraine entgeht nicht der Logik eines jeden Kriegs, der zwischen entschlossenen und erbitterten Gegnern geführt wird.“ Einen Ausweg findet Morin in seinem philosophischen Leitgedanken: „Das Denken, welches vereinfacht, ist zur Barbarei der Wissenschaft geworden“, ist ein Schlüsselsatz in Morins lebenslangem Plädoyer für komplexes Denken. Daran anknüpfend führt für ihn eine Politik, die vereinfacht, die sich weigert, „auch das Komplexe – den historischen und geopolitischen Kontext“ des Kriegs in der Ukraine zu begreifen, in die Barbarei. Um diese zu verhindern, formuliert Morin am Ende seines „Die Waffen nieder“-Manifests konkrete Friedensbedingungen für eine diplomatische Lösung. Man muss nicht alle gutheißen, fair finden, aber im grassierenden Schwarz-Weiß-Fatalismus wagt der 101-Jährige, der aus der Kriegslogik ausstieg, ein notwendig bunteres Friedensdenken, das dem Kriegsrad in die Speichen greift. (Wolfgang Machreich) gemeinsamen Hauses jemand lebt. Jeder Streit zwischen Nachbarn schadet uns allen. DIE FURCHE: Wie reagieren Ihre Gegenüber auf diese Antwort? Scheljaschenko: Einige misstrauen uns, andere sind offen feindlich, ich bekomme auch immer wieder bizarre Drohanrufe in der Nacht. Einige senden mir über Messenger Fotos von Kriegsgräueln. Wenn russische Raketen ukrainische Städte zerstören, Zivilisten töten, wenn russische Soldaten Kriegsverbrechen begehen, ist das ein Horror. Aber es ist nicht weniger schlimm, wenn die ukrainische Armee russische Zivilisten tötet und in Kriegsverbrechen verwickelt ist. Es gibt Verbrechen auf beiden Seiten, das ist ein Faktum, es gibt keinen gerechten Krieg. Von Krieg zu Krieg Von 1940 bis zur Invasion der Ukraine Von Edgar Morin Hg. von Werner Wintersteiner u. Wilfried Graf Turia + Kant 2023 120 S., kart., € 14,– DIE FURCHE: Kämpfen Sie deswegen mit Rechtsmitteln gegen den Krieg? Scheljaschenko: Ohne Menschenrechte kein Friede! Das Recht, sich dem Töten verweigern zu dürfen, gehört für mich substanziell zur Kultur des Friedens. Unser Ziel ist, dass wir ausgehend vom individuellen Gewissen ein kollektives Gewissen gegen das Töten schaffen. Wenn sich alle dem Töten verweigern, gibt es keinen Krieg. Der Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments hat auf meine Forderungen geantwortet: Jetzt, wo sich die Ukraine gegen Russland verteidigen muss, sei nicht die richtige Zeit, um das Recht für Kriegsdienstverweigerung zu verhandeln. DIE FURCHE: Wie lautete Ihre Replik? Scheljaschenko: Wann, wenn nicht jetzt, ist die Zeit dafür! Mehr denn je müssen jene Menschen, die das Töten verweigern, das Recht auf ihrer Seite wissen, gehört und geschützt werden. DIE FURCHE: Der Oberste Gerichtshof der Ukraine hat unlängst die Haftentlassung des Kriegsdienstverweigerer Witali Alekseenko verfügt – ein Zeichen für einen Meinungsschwenk? Scheljaschenko: Witali Alekseenko ist ein protestantischer Christ. Er wurde im Februar dieses Jahres zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt, weil er die Einberufung zum Militär aus religiösen Gründen verweigert hat (siehe auch Artikel Seiten 6–7). Außer für kleine religiöse Gruppen wie die Zeugen Jehovas ist dieses Recht in der Ukraine nicht ausreichend umgesetzt. Wir bleiben hier hinter internationalen Standards wie der Europäischen Menschenrechtskonvention oder der EU-Grundrechtecharta zurück … DIE FURCHE: … die im Rahmen der EU-Annäherung an Relevanz gewinnen? „ Wenn Regierungen Kriege führen, sollten die Kirchen Raum für Frieden schaffen und die Seelen der Menschen aus der Logik von Krieg und Hass retten. “ Scheljaschenko: Witali wurde nicht freigesprochen, sondern man hat lediglich die Wiederaufnahme seines Verfahrens angeordnet. Es gibt also noch viel zu tun, um das Recht auf Tötungsverweigerung für ihn und alle umzusetzen, die so denken wie er. Das Urteil ist aber sicher auch ein Verdienst der internationalen Zivilgesellschaft und Friedensbewegungen bis hin zu Abgeordneten im Europäischen Parlament, die sich für Witali eingesetzt haben. Im Westen sind auch die Kirchen in der Friedensarbeit aktiv. Unglücklicherweise fehlt diese Tradition in der russischen und ukrainischen Kirche. Die Metro politen predigen den Krieg und sind Teil des Kriegssystems. Wenn Regierungen Kriege führen, sollten die Kirchen Raum für Frieden schaffen und die Seelen der Menschen aus der Logik des Kriegs und des Hasses retten. Jemand soll da aufstehen und der Stimme des Gewissens Gehör verschaffen. DIE FURCHE: An wen denken Sie konkret? Scheljaschenko: Papst Franziskus ist in der Rolle sehr wichtig. Ich hoffe, dass die Vermittlungsmission des Vatikans zwischen russischer und ukrainischer Seite Erfolg hat. Die Stimme von Papst Franziskus hat enorme Bedeutung: Weil er die Unmoral und Gräueltaten auf beiden Seiten kritisiert – und weil er sich gegen das Denken in Richtung eines totalen Siegs über den anderen stellt. Ich bin überzeugt, dass Franziskus’ Stimme viele inspirieren und ein Wunder ermöglichen kann. Gebete können auch Realität werden.
