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DIE FURCHE · 40 8 Politik 5. Oktober 2023 Faulbett Arbeitslose? Seit dem Beschäftigungssicherungsgesetz 1993 wird an der Sanktionsschraube für Bezieher von Arbeitslosengeld gedreht. Im EU-Vergleich hat Österreich eines der geringsten Leistungsniveaus. Über „Pflichtarbeit für Arbeitslose“ wurde im Anschluss an eine ÖVP- Forderung am 30. April 1998 debattiert; nachzulesen unter furche.at. Von Wolfgang Machreich KLARTEXT Über die Erneuerung der Mitte Auch vom AMS alimentierte Arbeits-Unwillige bekamen in Bundeskanzler Karl Nehammers Vinothek-Rede ihr Fett ab. Aber wie gut lebt es sich als Arbeitsloser in Österreich wirklich? Oh, wie schön ist AMS-Land Es ist mir schon klar, dass eine in meiner Generation noch als „bürgerlich“ ausgeschilderte Partei heute mit anderen Begriffen beschrieben werden muss. Vor der Erinnerungskulisse von Politikerinnen und Politikern wie Heinrich Neisser, Erhard Busek, Josef Riegler, Maria Rauch-Kallat, Franz Fischler oder Wolfgang Schüssel ließe sich dazu assoziieren: weltoffen, öko-sozial-liberal, aber auch wertkonservativ und pragmatisch bei der Durchsetzung ihrer Anliegen – keinesfalls aber „BURGERlich“! Dass Karl Nehammer die bei einem Parteitreffen flapsig hergestellte Verknüpfung des Themas Kinderarmut mit der Leistbarkeit von Fast Food im Nachhinein zu rechtfertigen suchte, statt sich davon zu distanzieren, trug ihm viel Kritik ein und lieferte den selbst unter Druck gekommenen politischen Mitbewerbern willkommene Munition. Wenn die kommende Nationalratswahl für die politische Mitte solide ausgehen soll, wird es jedenfalls nicht ausreichen, in einer Situation allgemeiner Verunsicherung an den Glauben an dieses Land zu appellieren. Dieser Glaube bedarf auch der Verankerung in einer berechtigten Hoffnung auf die Umsetzung zukunftssicherer Konzepte in den Themenfeldern Wirtschaft, Bildung, Soziales, Migration, Sicherheit und Umwelt. Nur mit glaubwürdigen Strategien lässt sich das Abdriften der Mitte-Wähler nach Rechtsaußen einbremsen. Dass gerade die umweltpolitische Positionierung dringend einer Korrektur bedarf, hängt mit dem beim Start der Koalition ausgerufenen Bild von der „besten beider Welten“ zusammen. Es verfestigt den Eindruck einer Arbeitsteilung, die alle Umweltthemen den Grünen überlässt, während sich die Volkspartei exklusiv der Wirtschaftsfragen annimmt. Für eine Partei, die einst Vorreiter einer öko-sozialen Marktwirtschaft war, ist das zu wenig. Der Autor ist Ökonom und Publizist. Von Wilfried Stadler „ Niemand ist freiwillig und gerne arbeitslos. Mit einem Arbeitsplatz geht nicht nur materielle Sicherheit einher, sondern wer keine Arbeit hat, ist schnell draußen. “ Es war einmal eine Zeit, da war Vollbeschäftigung das erklärte Ziel der Politik und das Nicht-Erreichen dieses Ziels ein Armutszeugnis für ebendiese. Das war einmal. Heute haben sich die Verantwortlichkeiten umgedreht. Heute ist Arbeitslosigkeit und die Verantwortung dafür zum Großteil individualisiert. Der märchenhafte Einstieg ins Thema passt trotzdem, denn auch Bundeskanzler Karl Nehammer folgte in seinem vorige Woche publik gewordenen Vinothek-Vortrag zu Armut und Arbeitsmarkt dem Grimm‘schen Erzählmuster: Es gibt die Fleißigen und die Faulen, oder wie Kanzler Nehammer sagte: „Wir haben die Unwilligen und wir haben die, mit denen hast als Unternehmer keine Freude.“ Der Arbeitsmarkt geteilt in Goldmarie und Pechmarie, oder in Kanzlers Worten: „Dann schickt dir das AMS vier Haberer, die nicht arbeiten wollen …“ Einer, der diese „Haberer“ aus vielen persönlichen Treffen und Gesprächen kennt, ist Christian Winkler. Der Mühlviertler leitet die Bischöfliche Arbeitslosenstiftung in Oberösterreich. „Die Verantwortung der Politik, die strukturellen Probleme der Arbeitslosigkeit zu lösen und nicht nach der individuellen Schuld von Arbeitslosen zu suchen, hat sich im Vergleich zu den 1970er- und 80er-Jahren total gewandelt“, kommentiert er den Meinungswechsel. Für ihn ein Beleg, wie sehr sich neoliberale Denkmuster in den Köpfen „eingenistet“ und das Menschenbild verändert haben: „Heute unterstellt man Arbeitslosen eher Arbeitsunwilligkeit, bevor man auf die Bedingungen schaut.“ Für sein Arbeitsumfeld lässt Walter Ettl das nicht gelten. Seit 30 Jahren leitet er einen Spengler-, Glaser-, Dachdecker-Betrieb im Salzburger Pinzgau und seine Erfahrungen mit Arbeitssuchenden, die ihm vom Arbeitsmarktservice (AMS) geschickt werden, decken sich mit denen des Kanzlers: „90 Prozent wollen nur eine Bestätigung, dass sie zur Vorstellung bei mir waren.“ Daraufhin stellt Ettl die oft gehörte Gleichung auf: „Da gibt es soundso viele Arbeitslose, aber obwohl ich weit über Kollektivvertrag bezahle, finde ich keine Leute. Fachkräfte sowieso nicht, aber auch keine Helfer.“ Die Forderung, die der Handwerksmeister daraus zieht, war auch aus Nehammers Vinothek-Publikum zu hören: Mehr Sanktionen, oder wie Ettl sagt: „Ich wäre da lange schon viel strenger!“ Ein Blick in die wissenschaftliche Literatur zum Thema zeigt jedoch, dass man seit Ende der 1980er-Jahre bereits von keinem Laissez-faire bei den Bedingungen des Arbeitslosengeldbezuges sprechen kann; und mit dem Beschäftigungssicherungsgesetz 1993 kommt ein durchgängig restriktiver Kurs zum Tragen, der in zahlreichen Foto: Wolfgang Machreich Novellen bis heute immer weiter verschärft wurde. In einer Bestandsaufnahme zu hundert Jahren Arbeitslosenversicherung in Österreich, 1920 bis 2020, gehört Österreich mit einer Nettoersatzrate von 55 Prozent (sprich gut die Hälfte des vorherigen Nettoeinkommens) neben Großbritannien, Rumänien, Griechenland und Polen zu den europäischen Ländern mit dem geringsten Leistungsniveau in der Arbeitslosenversicherung. Das Niveau der Notstandshilfe ist noch niedriger. „Leicht gemacht wird es beim AMS gar niemanden“, beschreibt Christian Winkler die Situation: „Wer eine zumutbare Stelle nicht annimmt, wer einen Kontrolltermin versäumt, wer zu einer Schulung nicht erscheint, dem wird das Arbeitslosengeld von tageweise bis zu sechs und acht Wochen völlig gestrichen“, zählt er die Sanktionen auf und nennt diese „drakonisch“. Im Vergleich mit einer Geldstrafe bei einer strafrechtlichen Verurteilung entspricht dies einer unbedingten Strafe von 42 oder 56 Tagsätzen. „Sozialhilfe gibt es dann auch keine. Wovon sollen diese Menschen die Miete zahlen? Wovon sollen sie leben? Das ist eine existenzbedrohende und menschenunwürdige Bestrafung für eine vermutete Zuwiderhandlung“, protestiert Winkler. Laut Arbeiterkammer werden ein Drittel dieser Sperren nach einer Beschwerde wegen Unzumutbarkeit (z. B. längere tägliche Fahrzeit als Arbeitszeit) wieder aufgehoben. Gleichzeitig hänge bei den Sanktionen viel davon ab, welche Postleitzahl die/der Arbeitslose habe, sagt Winkler. In manchen Bezirksstellen würden um vieles mehr Sperren ausgesprochen als anderswo. Nicht-Wollen ist Nicht-Können Generell ist die Zahl der Sperren von Arbeitslosengeld in Österreich in den vergangenen Jahren jedenfalls deutlich gestiegen. Mit welchen Folgen für die Reduktion der Arbeitslosigkeit? Eine Wifo-Studie dämpft die Erwartungen: „Von einer kürzeren Bezugsdauer sind ebenso wie von einem häufigeren Einsatz von Sanktionen kaum raschere Beschäftigungsaufnahmen zu erwarten.“ Im Gegenteil, durch Sanktionen würde „eher der Austritt aus dem Arbeitskräfteangebot befördert“, wird gewarnt: „Die Ergebnisse verweisen zudem auf einen möglichen Konflikt zwischen den Zielen einer zügigen Wiedereingliederung und der Qualität von Arbeitsverhältnissen, die Arbeitslose aufnehmen.“ Für Christian Winkler kommt beim ständigen Drehen an der Sanktionsschraube die dahinter liegende Frage nach dem Gesellschafts- und Menschenbild zu kurz: „Wenn ich meine, der Druck auf Arbeitslose müsse ständig erhöht werden, die Bedingungen für Arbeitslose müssen ständig schlechter werden, dann würden diese Menschen schon arbeiten gehen, dann ist das ein menschenunwürdiger Zugang. Druck auf arbeitslose Menschen schafft keinen einzigen zusätzlichen passenden Arbeitsplatz. Es geht um die Bedingungen.“ Als eine Art Arbeitslosen-Ombudsmann im kirchlichen Dienst ist Winkler überzeugt: „Niemand ist freiwillig und gerne arbeitslos.“ Denn in einer Erwerbsarbeitsgesellschaft gehe mit einem Arbeitsplatz nicht nur materielle Sicherheit einher, sondern „wer keine Arbeit hat, ist ganz schnell draußen und ausgegrenzt“. Viele arbeitslose Menschen sagten ihm, sie wollten arbeiten, aber so, wie verlangt, können sie nicht arbeiten: „Manche sagen auch, ich will nicht arbeiten, weil das leichter ist, als sich und anderen einzugestehen, eigentlich kann ich das gar nicht. Oberflächlich signalisiertes Nicht-Wollen ist oft ein Nicht-Können.“ Aber um das zu ändern, bräuchte es Solidarität statt Sanktionen.
DIE FURCHE · 40 5. Oktober 2023 Gesellschaft/Wirtschaft 9 Am Ende des westlichen Wohlstandsmodells muss Fortschritt neu interpretiert werden. Ein Plädoyer für ein neues Leitbild der Großzügigkeit – statt Geiz, Effizienzwahn oder Verschwendung. Das nachhaltige Füllhorn Von Fred Luks Unsere Zeit ist von Unsicherheit und Orientierungslosigkeit geprägt. Es wird immer klarer, dass die Klimaerwärmung desaströse Folgen hat, wenn nicht entschlossen gegengesteuert wird. Die Digitalisierung der Wirtschaft und des Lebens schreitet scheinbar unaufhaltsam voran – mit nicht nur erheblichen wirtschaftlichen und sozialen Folgen, sondern auch mit ökologischen Konsequenzen: Digitale Technologien sind eben nicht „virtuell“, sondern fußen auf einem massiven Verbrauch von Material und Energie. Und mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist deutlich geworden, dass das Undenkbare möglich ist: ein Krieg mitten in Europa. Diese Situation, die oft als „Polykrise“ bezeichnet wird, stellt das westliche Wohlstandsmodell grundsätzlich in Frage. Ein Wohlstand, der auf billiger fossiler Energie und der massiven Übernutzung der Natur basiert, ist nicht haltbar. Unsere Wirtschafts- und Lebensweise kommt an ihr Ende. Wer die herrschende Nicht-Nachhaltigkeit überwinden und eine zukunftsfähige Gesellschaft will, kommt daher nicht daran vorbei, die mit dieser Lebensweise verbundenen Normalitäten zu hinterfragen. Das gilt zum Beispiel für die Umweltpolitik, den Umgang mit Tieren oder für etablierte wirtschaftliche Leitbilder wie Wachstum und Effizienz. Orientierung am rechten Maß Aber wie kann es anders gehen? Ich behaupte: mit Großzügigkeit. Damit ist nicht (nur) das großherzige Verschenken von Geld für gute Zwecke gemeint, sondern vor allem eine Orientierung gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Prozesse am rechten Maß. Ein solches Maß navigiert zwischen den Extremen Geiz und Verschwendung. Großzügigkeit als gesellschaftliches Leitbild steht damit wesentlich für eine Kritik am Leitbild der Effizienz. Die Orientierung an diesem Leitbild scheint normal und selbstverständlich – aber bei genauer Betrachtung ist sie eine Falle. Effizienz, so formuliert es der Philosoph Ralf Konersmann, „ist ein Maß ohne Maß – ein Maß, das alles Handeln der Erwartung unterstellt, dass man die Schraube immer weiter drehen kann und die Optimierung keine Grenzen kennt. Die Welt der Effizienz ist eine Welt der Komparative.“ Dass diese Komparative prinzipiell auf Steigerung angelegt sind und dass dies in einer endlichen Welt zum existenziellen Problem wird, ist eine der Hauptursachen für die gegenwärtige Nicht-Nachhaltigkeit und eine der Hauptbegründungen für die Großzügigkeit. Die Probleme mit der Effizienz haben zwei Seiten: Sie leistet nicht, was sie zu leisten verspricht – und ihre erheblichen Nebenwirkungen lassen es höchst notwendig erscheinen, ihrer Dominanz entgegenzutreten. Dass Effizienz gleichsam ein falsches Versprechen ist, zeigt sich an vielen sozialen, ökologischen und ökonomischen Themen. Für die Wirtschaftswissenschaft ist Effizienz natürlich ein klassisches Thema, aber auch außerhalb des Wirtschaftlichen wird regelmäßig darauf gesetzt, dass ein effizienterer Umgang mit Ressourcen, mit Zeit, mit Menschen ein Gebot der Vernunft sei. Bei genauer Betrachtung zeigt sich, dass das nicht selten ins Leere läuft: Effizienzgewinne im Kleinen können zu Steigerungen des Gesamtverbrauchs führen – „Rebound-Effekt“ nennt man das. Der Effizienz wird also in gewisser Weise zu viel zugetraut. Und: Die Nebenwirkungen einer weit verbreiteten Effizienzorientierung betreffen wesentlich die Lebensqualität, die durch eine digital befeuerte Selbstoptimierung bedroht ist. Eine auf Effizienz und Expansion gepolte Gesellschaft riskiert nicht nur ökologische Nicht-Nachhaltigkeit, sondern auch eine Dauerüberforderung ihrer Mitglieder. Darüber hinaus ist sehr grundsätzlich zu fragen, ob das Leitbild der Effizienz, das mittlerweile so viele Bereiche der Gesellschaft dominiert, überhaupt noch zeitgemäß ist. Wie gesagt: Auf einem begrenzten Planeten wird es zum Problem, dass sie stets auf ein Mehr hinausläuft – die Orientierung an Produktivität und Effizienz ist eine Orientierung an einem Leitbild der Steigerung, der Expansion, der Ausweitung. Hoffnung auf politische Wunder Eine Ökonomie der Großzügigkeit bietet eine Mittelposition, die auf ein rechtes Maß zwischen überzogener Effizienzorientierung und moralisierender Konsumeinschränkung hinausläuft, ohne diese Positionen zu verabsolutieren. Es geht also darum, mit dem Leitbild der Großzügigkeit eine bislang kaum erwogene Idee stark zu machen: ohne den Glauben, am Schreibtisch Geschichte machen zu können, und ohne die Hoffnung, diese Idee wäre „die“ Lösung – aber doch in dem Wissen, dass es politische Wunder geben kann und in der Hoffnung, dass sich unser derzeitiger gesellschaftlicher und „ Eine auf Effizienz gepolte Gesellschaft riskiert ökologische Nicht- Nachhaltigkeit und eine Dauerüberforderung ihrer Mitglieder. “ Foto: iStock/LPETTET (Bildbearbeitung: Rainer Messerklinger) Lesen Sie zum Thema Transformation von Fred Luks auch den Beitrag „Es ist alles noch komplizierter“ (9.4.2015) auf furche.at. ökologischer Ausnahmezustand zum Besseren wenden lässt. Der Weg zur Großzügigkeit kann zweifellos nur ein experimenteller Weg sein – ein Such- und ein Lernprozess. Aber ist das nicht völlig naiv? Leben wir nicht in einer Welt, in der Geiz als „geil“ gilt und die gleichzeitig vor Verschwendung nur so strotzt? Ist diese herrschende Normalität nicht viel zu starr? Sind vor diesem Hintergrund Ideen wie Effizienzkritik und Großzügigkeit nicht realitätsferne Hirngespinste? Nein. Die Fragwürdigkeit einer gesellschaftlichen Orientierung an Effizienz und Wachstum wird immer deutlicher. Das zeigt sich auf Feldern wie Klimaschutz und Tierwohl, aber auch auf einem Gebiet, dass lange Zeit unhinterfragt vom Glauben an Effizienz und Wachstum geprägt war: dem internationalen Handel. Wo jahrzehntelang Effizienzorientierung und die Nutzung komparativer Kostenvorteile unhinterfragte Dogmen waren, betonen heute immer mehr politische und wirtschaftliche Akteure die Relevanz von Resilienz und Sicherheit. Die Corona-Krise, der Krieg in der Ukraine und die gefährliche Abhängigkeit vom chinesischen Markt haben in kurzer Zeit dazu geführt, dass Staaten und Unternehmen verstärkt auf Resilienz setzen und damit bewusst auf Effizienzgewinne verzichten. Infrage gestellte „Normalität“ Der hier vollzogene Wandel ist eine radikale Infragestellung von lange geltenden Vorstellungen von Normalität, wirtschaftlichem Erfolg und Fortschritt. Diesen neu zu denken, ist gewiss eine zentrale Herausforderung unserer Zeit. Darin liegt auch eine Chance für eine Ökonomie der Großzügigkeit. Sie ist zweifellos ein Einspruch gegen den „klassischen“ Fortschritt, der auf Expansion und Unterwerfung der Natur setzt – sie ist aber keine Absage an den Fortschritt an sich. Das genaue Gegenteil ist der Fall: Alle Kennzeichen der Großzügigkeit zielen auf eine Verbesserung des gesellschaftlichen Umgangs mit der Natur, mit Menschen und mit Tieren. Hier wird also die Idee des Fortschritts nicht verabschiedet, sondern in eine andere Richtung interpretiert, ohne die Idee gesellschaftlicher Verbesserungen aufzugeben. Dass es anders gehen muss, ist angesichts unserer Lage wohl evident. Dennoch ist der politische Diskurs davon geprägt, Normalität zu vermitteln. Krise ja, Umbau ja, Zeitenwende ja – aber das Wohlstandsmodell, das doch gerade jetzt eigentlich gründlich hinterfragt gehörte, wird nicht zur Disposition gestellt. Zumindest kommunikativ wird viel getan, den Schein von Normalität zu wahren. Das wird sich als nicht nachhaltig erweisen. Der Autor ist Ökonom, Nachhaltigkeitsforscher und Publizist. Ökonomie der Großzügigkeit von Fred Luks, Transcript 2023, 340 S., kart, € 32,95,–
