DIE
DIE FURCHE · 27 4 Das Thema der Woche Der Staat und wir 4. Juli 2024 Von Manuela Tomic Der Tech-Milliardär Peter Thiel bereiste1995, im Alter von 28 Jahren, Neuseeland. Er genoss die Natur und raste mit 85 km/h im Jet durch die Schluchten des Shotover Rivers, spritzendes Wasser inklusive. In Neuseeland könne man „riskante Dinge“ tun, die sonst wo verboten sind, schwärmte Thiel Jahre später noch von seiner Reise. Er verliebte sich in das Land. Heute ist Thiel, der mit dem Online-Bezahldienst PayPal reich geworden ist, neuseeländischer Staatsbürger und besitzt dort ein 193 Hektar großes Grundstück am Lake Wānaka, einem Binnensee im Westen des Landes. Zwischen den beiden Ereignissen liegt Thiels Erfolgsgeschichte im US-amerikanischen Tech-Mekka Silicon Valley – und ein Staatsbürgerschaftsmodell, das sich mehr und mehr durchzusetzen scheint. Mit diesem Modell, nämlich der Vergabe von Staatsbürgerschaften gegen Investitionen, befasst sich die Politologin und Professorin der London School of Economics Kristin Surak in ihrem neuen Buch „The Golden Passport“ (dt. „Der goldene Pass“). Sie geht der Frage nach, wie sich Milliardäre eine Staatsbürgerschaft und damit konkrete rechtliche Vorteile wie Reisefreiheit, oder die Erlaubnis Unternehmen in den jeweiligen Ländern zu gründen, durch Investitionen sichern. Das Phänomen ist natürlich nicht neu, dennoch legt Surak mit ihrem Buch einen beeindruckenden und detailreichen Status quo dar, der ein globales Geschäftsmodell verdeutlicht. In diesem Zusammenhang stellt Surak zunächst die Frage, was eine Staatsbürgerschaft überhaupt ist? Visafrei Reisen „Eine Staatsbürgerschaft hat in einigen Fällen eine sehr starke emotionale Seite. Staatsbürger eines Landes zu sein, bedeutet Mitglied einer Gesellschaft, einer Nation zu sein“, erklärt Surak. In Demokratien werde die Staatsbürgerschaft oft als ein Gesellschaftsvertrag dargestellt, der eine Reihe von Pflichten und Rechten definiert, die vom Staat gewährt und garantiert werden. Surak hakt hier ein: Denn ein Vertrag ist eine Vereinbarung, die die Parteien vorsätzlich treffen, und in dieser Hinsicht ist die Staatsbürgerschaft nicht zulässig, erklärt die Politologin. Die meisten Menschen haben in dieser Angelegenheit keine Wahl. Die Staatsbürgerschaft werde bei der Geburt verliehen. „Lediglich bei Einbürgerungen, die weltweit recht selten sind, treffen Erwachsene eine klare Entscheidung bei der Wahl eines Staates. Normalerweise sind die Optionen durch strenge Qualifikationsvorschriften begrenzt.“ Geht man den Weg über die Investitionen, bedeute das natürlich nicht, dass man gegen Geld automatisch einen Pass bekommt, erklärt Surak. Diese Programme dauern manchmal auch mehrere Jahre. Dennoch, wer investiert, egal ob in Luxusimmobilien, Unternehmensanteile oder die Weiterentwicklung der Infrastruktur, darf sich den üblichen Weg für eine Einbürgerung ersparen. Das bedeutet, Milliardäre müssen dann nicht die Vorgaben erfül- Mehr als ein Dokument Milliardäre kaufen sich mit einem Pass nicht nur die Staatsbürgerschaft, sondern viele zusätzliche Rechte wie eine Reisefreiheit, die Erlaubnis Firmen, zum Beispiel in EU-Staaten, zu gründen und die Möglichkeit, ihre Kinder an Eliteschulen zu schicken. Wer viel Geld hat, muss sich in Sachen Einbürgerung nicht, wie alle anderen, hinten anstellen. Staatsbürger kann man vielerorts auch durch Investments werden. Über ein System, das sich immer mehr durchsetzt. Ein Markt für „goldene“ Pässe len, die für alle anderen, die sich um die Staatsbürgerschaft eines Landes bewerben, gelten. Mittlerweile ist dieses Geschäftsmodell hochprofessionalisiert. Weltweit gibt es etliche Unternehmen, die sich darauf spezialisiert haben, ihren reichen Kunden und Kundinnen, bei der schnelleren Erlangung eines Passes zur Seite stehen. Sie zeigen ihnen, welche Investments sie tätigen müssen, sie stehen in Kontakt mit den Ministerien und vieles mehr. In Österreich gibt es offiziell kein Modell, dass Staatsbürgerschaft durch Investment unterstützen würde. Doch es gibt die Möglichkeit, eine Staatsbürgerschaft durch „außerordentliche Leistungen“, die im „besonderen Interesse der Republik Österreich liegen“, zu erlangen. Dies kann sich auch auf „ Die Superreichen denken bereits weiter: Für den Fall eines Atomkrieges oder sonstigen Katastrophen hat PayPal-Gründer Thiel in Neuseeland einen Luxus-Bunker geplant. “ außerordentliche wirtschaftliche Leistungen beziehen. In anderen Ländern ist das deutlich konkreter: Dominica, ein Inselstaat in der Karibik, verkauft seine Staatsbürgerschaft für etwa 100.000 US-Dollar. Dafür muss man sich nicht einmal im Land aufgehalten haben. In den vergangenen zehn Jahren sind so etwa rund 8.000 Staatsbürgerschaften verkauft worden. Das Besondere: Man kann mit den Pässen visafrei in die Europäische Union reisen. Und das ist es, worum es den Milliardären geht. Denn eine Identität oder Zugehörigkeit spiele in diesem Fall keine Rolle. Viel mehr geht es um Reisefreiheit, bürokratische Vorteile, Handelsrecht und die Einschreibung der Kinder an Elite- Universitäten. Problematisches Programm Mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine, im Jahr2022, ist das Thema der „goldenen Pässe“ auch in der EU hochgekocht. Die Vergabe von Staatsbürgerschaften und Aufenthaltsgenehmigungen ist zwar die Sache der einzelnen EU-Ländern. Doch die Nächste Woche im Fokus: Foto: iStock / Techa Tungateja EU-Kommission sieht darin eine Gefahr für die Sicherheit der gesamten EU, auch in Hinblick auf Korruption, Geldwäsche und Steuervermeidung. Denn, wer einen der begehrten EU-Pässe durch Investition ergattert, kann sich völlig frei im gesamten Schengen-Raum bewegen. Und so plädiert EU-Justizkommissar Didier Reynders dafür, dass alle Mitgliedsstaaten, die Programme zur Einbürgerung von Investoren haben, diese unverzüglich beenden sollten. Das betrifft vor allem die Staaten Malta, Zypern und Bulgarien. Malta hatte schon zu Kriegsausbruch angekündigt, keine Pässe mehr an reiche Russen zu vergeben, Bulgarien hat mittlerweile ein Ende der Praxis der „goldenen Pässe“ anvisiert und Zypern stellt ebenso keine käuflichen Staatsbürgerschaften aus. Ist das Problem damit vom Tisch? Keinesfalls. Denn auch offizielle EU-Beitrittskandidaten, wie Montenegro, bürgern wohlhabende Russen ein, die so ihr Vermögen in Sicherheit bringen können. Das 2018 gestartete Programm, das von der EU-Kommission in ihrem Fortschrittsbericht kritisiert wurde, sieht vor, dass ausländische Bürger im Gegenzug für eine Überweisung oder Investition im Adriastaat von 100.000 Euro bis 450.000 Euro die montenegrinische Staatsbürgerschaft erhalten können. Die neuen Bürger stammen laut Amtsangaben aus Ägypten, Russland Belarus, China oder Saudi- Arabien. All diese Phänomene beschreibt Surak auch in ihrem Buch. Identität werde nicht von der Staatsbürgerschaft bestimmt, erklärt sie. So fühlen sich viele als US-Amerikaner, ohne den Pass zu besitzen. Zwischen Privilegien und Strafen Eine globalisierte Welt gehe nicht mit einer globalen Staatsbürgerschaft einher, erklärt Surak. Stattdessen spaltet der Status und wirkt sich darauf aus, wohin wir gehen können, wie wir behandelt werden und welche Rechte wir nicht nur zu Hause, sondern überall auf der Welt haben. Für die einen bietet er Möglichkeiten und Privilegien, für die anderen bringt er Strafen und Einschränkungen mit sich. „Ob wir es wollen oder nicht, wir sind mit dem Status ebenso verbunden wie er mit uns“, schreibt Surak. „Die Welt der goldenen Pässe erinnert uns daran, wie grundlegend – und unausweichlich – dieser Status auch in einer hochgradig vernetzten Welt ist. Solange Länder den Kapitalismus verankern, wird die Staatsbürgerschaft die globale Mobilität verankern.“ Die Superreichen denken bereits weiter: Für den Fall eines Atomkrieges oder sonstigen Katastrophen hat PayPal-Gründer Thiel in Neuseeland einen Luxus- Bunker geplant. Doch Naturschützer liefen Sturm. Der Bauplan wurde von der nationalen Verwaltung abgelehnt. Anscheinend stoßen auch Milliardäre irgendwann einmal an ihre Grenzen. The Golden Passport - Global Mobility for Millionaires Global Mobility for Millionaires Von Kristin Surak Harvard University Press 2023 336 S., geb., € 40,20 Über wenige Themen streitet es sich so gut wie über Erziehung: Mit welchen Methoden haben frühere Generationen erzogen, und wie erziehen Boomer und Millennials? Was dürfen Eltern von anderen Bezugspersonen des Kindes verlangen? Sollen Omas und Opas Erziehungstipps geben? Oder sind Großeltern gar die besseren Eltern?
Entgeltliche Einschaltung SPEZIAL 5 Wien wächst. Und zwar schneller als die meisten europäischen Metropolen: Seit 2010 ist die Bevölkerung um die Größe von Graz angestiegen. Damit die Wirtschaft Schritt halten kann, hat die Stadt die „WIEN 2030“-Strategie entwickelt. Die Devise: Stärken stärken. Wie Wien wirtschaften wird Wien im Jahr 2030: Wo begrünte Fassaden aufblühen und man sich bewegen kann, ohne eine Spur an CO₂-Fußabdrücken zu hinterlassen. Eine Smart City, die ihren Bewohner*innen ein unterstützendes Umfeld bietet, um ihren Innovationsgeist und ihr wirtschaftliches Potenzial zu entfalten. Es ist ein Ausschnitt aus einer Zukunft, in die die Wirtschafts- und Innovationsstrategie „WIEN 2030“ mit ihren Leitprojekten führen will. Die Ideen, die mit diesen Projekten umgesetzt werden, sind so vielfältig wie die Stadt selbst: „eTaxi 2.0“ will die Wiener Taxiflotte dekarbonisieren, „Öffi-Packerl“ macht Fahrgäste der Wiener Linien zu Paketboten und „WieNeu+“ hilft, bestehende Wiener Grätzl zukunftsfit zu machen. Kurzum: Ideen, die Wien durch die großen Herausforderungen unserer Zeit führen sollen. A echte Wirtschaft geht nicht unter Wien ist und bleibt – auch in Krisenzeiten – ein attraktiver Standort für Unternehmen. Player aus aller Welt werden von dem herausragenden akademischen Netzwerk angezogen, außerdem verzeichnet die lebenswerteste Stadt der Welt alle 57 Minuten eine Neugründung. Damit der Wirtschaftsstandort auch in Zukunft stark bleibt – beziehungsweise noch stärker wird – hat die Stadt Wien bereits 2019 die „WIEN 2030“-Strategie ausgearbeitet. Sie verfolgt eine klare Linie: weiterhin auf die Stärken Wiens setzen. Galt die Stadt zur Jahrhundertwende als „Labor der Moderne”, soll sie nun zum Zentrum für „Human-Centered Solutions” werden. Die Menschen, ihre Arbeitsplätze, ihre Gesundheit und ihre Zufriedenheit stehen an oberster Stelle. Um den Platz an der Spitze der Liste lebenswertester Städte zu halten, wird die Stadt also auf ihre bestehende Exzellenz in Wissenschaft, Kultur und Verwaltung aufbauen. Ausgehend von diesen wirtschaftlichen Stärken wurden für „WIEN 2030“ sechs Spitzenthemen identifiziert. Dabei handelt es sich um Bereiche, in denen sich die Stadt in Sachen Kompetenz und Performanz bereits von anderen internationalen Metropolen abhebt. So soll vermieden werden, dass man Ressourcen an den Versuch verliert, Bereiche zu erschließen, die aufgrund des historischen oder geografischen Kontextes in Wien nicht sinnvoll sind. Stattdessen gilt: Stärken stärken. Zu diesen Stärken zählt beispielsweise die Weitsicht Wiens, was urbane Lösungen betrifft. Dass eine Metropole dieses Kalibers seit 150 Jahren vom Wasserhahn bis zum Springbrunnen mit hochwertigstem Hochquellwasser versorgt werden kann, ist nur einer von vielen Beweisen dafür. Projekte zum entsprechenden Spitzenthema Klimalösungen für die Stadt sollen das geschichtsträchtige Wien als nachhaltige Vorzeigestadt des heutigen Zeitalters positionieren. Erkunden Sie das Wien von morgen! Foto: iStock/rusm Fit für die Zukunft Das Stadtbild Wiens ist ein Zusammenspiel von Tradition und Moderne. In Zukunft sollen diese beiden Aspekte noch stärker ineinandergreifen. Leistbare Gesundheitsversorgung bei hochwertiger medizinischer Angebote: Dieser Balanceakt macht Wien zu einem führenden globalen Gesundheitsstandort. Projekte zum Thema Gesundheitsmetropole Wien stärken Wiens Platz an der Spitze und ergründen gleichzeitig innovative und präventive Gesundheitsdienste. Die Wiener Digitalisierung sieht nicht vor, das Silicon Valley zu kopieren. Vielmehr zielen die entsprechenden Leitprojekte darauf ab, den hervorragenden Ruf der Stadt in den Bereichen digitale Rechte, Datenschutz und Datensicherheit zu festigen. So soll Wien zum globalen Moderator des Digitalethik-Diskurses werden. Wien ist ein Spitzenstandort für hochwertige Produktion von Gütern. In Zukunft gilt es, diese Position trotz wachsender Konkurrenz zu halten und gleichzeitig die Bedürfnisse der Wiener Bevölkerung zu berücksichtigen. Nur so kann die viel besungene Lebensqualität Wiens weiterhin gewährleistet werden. Dieser Ziele nehmen sich Leitprojekte zum Spitzenthema Smarte Produktion in der Großstadt an. In Wien kommen Menschen zusammen, um sich auszutauschen – ob auf Business Events, Kongressen oder im diplomatischen Rahmen. Als Standort vieler internationaler Organisationen, wissenschaftlicher Einrichtungen und Tourismusdestination liegt es nahe, im Zuge der „WIEN 2030“-Strategie eine Zukunft als Stadt der internationalen Begegnung anzustreben. Wiens reiches Erbe an Kulturgütern macht die Stadt zu einer globalen Hochburg für Kunst aller Art. Kreativität zu forcieren, ist ausschlaggebend für die Lösungsfindung in sämtlichen Wirtschaftsbranchen. Leitprojekte zum Spitzenthema Kultur- und Kreativmetropole Wien arbeiten gezielt darauf hin, Kreativität als Innovationsmotor einzusetzen und so die Kreativwirtschaft zu stärken. Der Kern von „WIEN 2030“ ist klar: Wiener Probleme brauchen Wiener Lösungen. Lösungen, die Wien empor-- heben und nicht verbiegen. Dazu braucht es einen Mix aus Selbstvertrauen und Mut. Gut, dass beides den Wiener*innen nie auszugehen scheint. Nutzen Sie die vielfältigen Vorteile, die Wien als Wirtschaftsstandort bietet. Informieren Sie sich auf wien.gv.at/wien2030 über die Programme, die im Rahmen der Wirtschafts- und Innovationsstrategie „WIEN 2030“ bereitstehen. Neugierig auf das Wien von morgen? Hier finden Sie eine Übersicht über alle aktuellen Leitprojekte. eTaxi 2.0 Health Hub Vienna EuProGigant Grünstattgrau CO2-sparend Taxifahren Gemeinsam gesund Boost für die EU-Industrie Begrünter Beton Beim Taxifahren stehen Flexibilität und Zeiteffizienz hoch im Kurs; lange Ladezeiten von E-Fahrzeugen passen da nicht ins Konzept. Hier setzt das Leitprojekt eTaxi 2.0 an: Ladestationen sollen im Boden von Taxistandplätzen eingelassen werden und die darauf abgestellten Fahrzeuge automatisch laden. So wird jede Standzeit automatisch zu einer Ladezeit – und der Wiener Straßenverkehr wird sukzessive dekarbonisiert. Hier ziehen alle an einem Strang: Bei Health Hub Vienna werden Produzenten medizinischer Geräte, Pharmaunternehmen, Versicherungsunternehmen, Gesundheitsdienstleister und Health- Tech-Startups auf einer offenen Plattform vernetzt, um gemeinsam an Lösungen für das Gesundheitswesen Wiens zu arbeiten. Im Vordergrund steht der Austausch sämtlicher medizinischer Stakeholder. Ziel ist es, Lösungen zu finden, die den Bedürfnissen der Patient*innen entsprechen. Der Impact dieses Leitprojekts reicht nicht nur über die Stadt-, sondern auch über die Ländergrenzen hinaus. Mit EuProGigant soll ein Produktions-Giganet entstehen, das Big Data für die europäische Industrie besser nutzbar machen soll. Das – recht ambitionierte – Ziel: die Wiedergewinnung der Vorreiterrolle Europas in Sachen industrielle Produktion. Gemeinsam mit Partnern aus Österreich und Deutschland arbeitet unter anderem auch die TU Wien an der Umsetzung dieses Vorhabens. Laut eines Rankings der Consulting- Firma Resonance aus dem Jahr 2020 ist Wien die grünste Stadt der Welt. Und trotzdem gibt es Gegenden, wo Grünflächen aus logistischen Gründen nicht möglich sind – zumindest keine horizontalen. Grünstattgrau setzt sich für die Begrünung aller möglichen Flächen eines Gebäudes ein. Für die Bauwerke wirken begrünte Flächen wie eine natürliche Klimaanlage, gleichzeitig tragen sie dazu bei, den Wasserkreislauf zu regulieren. Klimalösungen für die Stadt etaxi-austria.at Gesundheitsmetropole Wien healthhubvienna.at Smarte Produktion in der Großstadt euprogigant.com/projekt Klimalösungen für die Stadt gruenstattgrau.at
