DIE
DIE FURCHE · 14 12 Gesellschaft 4. April 2024 Gerechte Strafe? Wer vertritt die Interessen von Menschen, die viele ihrer Rechte bereits verloren haben? Gefängnisinsassen organisieren sich erstmals selbst. Von Magdalena Schwarz Lesen Sie unter diesem Link die Langversion dieses Artikels auf furche.at. Während die Politik über eine Senkung der Strafmündigkeit diskutiert, setzt sich ein neuer Insassen-Verein für bessere Haftbedingungen ein. In Österreichs Gefängnissen gibt es zu wenig Personal – und Häftlinge sind unterbeschäftigt, kritisiert auch der Rechnungshof. Eine Recherche. Papas Stimme am Telefon genügt nicht Die meisten Männer wissen gar nicht, was es bedeutet, Rechte zu haben“, sagt der Strafvollzugsinsasse Peter*. Respektlosigkeit stehe im Gefängnis an der Tagesordnung. Schließlich sei das hier eine Strafhaft und keine „Wohlfühlhaft“, zitiert er einen Justizbeamten. Er selbst ist kein Unschuldslamm. Als Jugendlicher erntet er die ersten Vorstrafen wegen Körperverletzung, später wird er spiel- und drogenabhängig. Die Sucht finanziert er durch Überfälle, ein bekannter Teufelskreis beginnt. Bei seinem letzten Raub ist er mit einem Küchenmesser bewaffnet. Die Beute sind 270 Euro, die Konsequenz eine mehrjährige Haftstrafe. Peter erzählt, ohne sich zu rechtfertigen. Junge Mutter, Trennung der Eltern, ein gewalttätiger Vater. Schon in der Kindheit log und stahl er. Dass es auch andere Wege als Rausch und Betäubung gibt, um Probleme zu lösen, lernt er erst in der Therapie in Haft. „Wenn du von einem Psychopathen aufgezogen wirst, dann weißt du das nicht“, sagt er. Im Gefängnis schafft er auch den Entzug. Er beginnt, sich mit Psychologie und Philosophie zu beschäftigen und spricht mit anderen Männern über ihr Leben. Mittlerweile, so beschreibt er es, hat er eine Alarmglocke in sich, die läutet, sollten sich die alten Verhaltensmuster in ihm regen. Längst nicht alle inhaftierten Menschen sind Musterinsassen. Das weiß auch die Politikwissenschaftlerin Monika Mokre. Die 60-jährige Wienerin mit dem schwarzen Pagenkopf ist eine der Unterstützerinnen der „Union für die Rechte von Gefangenen“. Der 2022 gegründete Verein, in dem sich Insassen organisieren, startet gerade erste Aktivitäten. Es geht dabei nicht nur um verbesserte Arbeitsbedingungen in Haft, sondern um Grundrechte per se. Das mag überraschen, in Zeiten, in denen das Parlament eine Senkung der Strafmündigkeit auf zwölf Jahre debattiert und das Innenministerium am Wiener Reumannplatz ein Messerverbot einführt. Öffentliche Sicherheit und menschenwürdiger Strafvollzug, ein Widerspruch? Ganz im Gegenteil, argumentiert nicht nur die Union. Die Gefangenen werden kräftig unterstützt von Mitstreiterinnen und Mitstreitern außerhalb der Gefängnismauern. Die Vereinsgründung dauerte sieben Jahre, der Briefverkehr zwischen Magistraten, Gerichten, Justizministerium und Anwälten bietet eine anregende Lektüre. Für Mokre steht außer Frage, dass die Justiz die Selbstorganisation der Insassen bewusst verhinderte: „Ich bin mir sicher, dass hinter der mühsamen Gründung politischer Widerstand steckt.“ Anders sieht das Christian Schnattler. Er ist leitender Staatsanwalt in der Generaldirektion für „ Die meisten Männer wissen gar nicht, was es bedeutet, Rechte zu haben. “ Insasse im Strafvollzug den Strafvollzug, die im Justizministerium angesiedelt und unter anderem für den Rechtsschutz in Gefängnissen zuständig ist. Insassen könnten seiner Ansicht nach gerne Vereine gründen, solange „einer keinen Missbrauch daraus macht“. 1,5 Euro Stundenlohn Dass Menschen in Haft arbeiten, ist nicht das Problem. Das österreichische Strafvollzugsgesetz zielt auf das Verhindern weiterer Straftaten und die Resozialisierung ab. Arbeit sei eine Vorbereitung auf die Entlassung und ermögliche teilweise auch Aus- und Fortbildungen, so Staatsanwalt Schnattler. „Wir haben bei uns auch so schön den Spruch: Wenn wir sie nicht beschäftigen, dann beschäftigen sie uns“, ergänzt er. Laut Gesetz haben Inhaftierte eine Arbeitspflicht, und viele Häftlinge wollen auch arbeiten. So können sie der Monotonie des Gefängnisalltags entfliehen und sich ein Taschengeld verdienen, mit dem sie Telefonate oder zusätzliche Nahrungsmittel finanzieren. Tatsächlich bestehe, wie der Rechnungshof kritisiert, in den Justizanstalten ein Mangel an sinnvoller Betätigung. Seinem Bericht zufolge betrug die durchschnittliche Beschäftigungsdauer im Jahr 2022 nur etwa drei Stunden pro Werktag und Häftling. Außerdem sind Gefängnisse teuer. Teile der Arbeitsvergütung, die Vollzugskostenbeiträge, also eine Art „Gefängnis-Miete“, kompensieren zumindest einen kleinen Anteil der 690 Millionen Euro, die der Staat laut Statistik Austria im Jahr 2023 für Justizanstalten ausgab. Und: „Neben dem Beschäftigungszweck spielt der finanzielle Aspekt (etwa eine gewährte Arbeitsvergütung) nur eine untergeordnete Rolle, da für den Unterhalt der Strafgefangenen während der Haft ohnehin gesorgt ist“, stellt die Generaldirektion für den Strafvollzug in einer Stellungnahme aus 2019 fest. Doch ist Geld für die Unternehmen, die in Justizanstalten kostengünstig produzieren lassen, auch ein vernachlässigbarer Faktor? Und was ist mit den Häftlingen, die kaum entlohnt werden? Laut parlamentarischer Anfragen beauftragten im Jahr 2017 rund 900 Unternehmen die heimischen Justizanstalten. Dazu kommen interne Arbeiten in Anstaltsbetrieben und zur Erhaltung der Gefängnisse, in der Wäscherei oder Küche. Insgesamt
DIE FURCHE · 14 4. April 2024 Gesellschaft 13 „ Menschenrechte kann man nicht verwirken. “ Stephan Vesco, Anwalt behielt die Justiz im Jahr 2017 über 33 Millionen Euro an Vollzugskostenbeirägen ein. Den knapp 11.000 arbeitenden Häftlingen blieben dabei rund 1,50 Euro pro Arbeitsstunde, die sie im Gefängnis leisteten. Externe Unternehmen zahlten zwar einen Stundenlohn von acht bis neun Euro, davon wurden aber drei Viertel für die Arbeitslosenversicherung sowie den Vollzugskostenbeitrag abgezogen. Gefängnisarbeit ist keine Arbeit? Durch Gefängnisarbeit sparen Firmen Geld: Lohnnebenkosten fallen weg, es gibt weder eine Pensionsversicherung noch einen gesetzlichen Mindestlohn. Der Wiener Zeitung zufolge waren die Auftraggeber 2016 vorrangig klein- und mittelgroße Betriebe, aber auch Konzerne wie das Modeunternehmen C&A, die Asfinag und der Schuhhändler Deichmann. Während Covid19 fertigten Häftlinge laut ORF Mund- Nasen-Schutzmasken. Sinnvolle Ausbildung und Arbeit sind wichtig für die Resozialisierung. Ob allerdings die Entlohnung in Anbetracht der Einnahmen fair ist, ist eine andere Frage. Der erste Anlauf, die Union zu etablieren, damals hieß sie noch Gefangenengewerkschaft, scheiterte 2019. Gründer war ein Häftling. Als Ablehnungsgrund brachten die Behörden unter anderem ein Argument, das der Menschenrechtsanwalt Stephan Vesco, ebenfalls Unions- Unterstützer, als „zynisch“ bezeichnet: Gefängnisarbeit stelle kein Dienstverhältnis im arbeitsrechtlichen Sinne dar, da sie verpflichtend sei. Die Gründung einer Gewerkschaft bedinge allerdings ein freiwilliges Arbeitsverhältnis. Wer zur Collage: Rainer Messerklinger (unter Verwendung von Bildern von iStock / Alex Potemkin, iStock/menonsstocks, iStock/zodebala, iStock/BrianAJackson, iStock / Elmar Gubisch und iStock/aydinmutlu) „ Die tun so, als wäre es normal, dass ich mein Kind mit ins Gefängnis nehme, es vor eine 45 × 25 Zentimeter große Glasscheibe setze und über ein Telefon mit dem Papa sprechen lasse. “ Birgit Mennel, Angehörige Arbeit gezwungen wird, habe somit auch kein Recht auf Vertretung. Nun wurde Anwalt Vesco involviert, der aus der „Gefangenengewerkschaft“ die „Union für die Rechte von Gefangenen“ machte, inspiriert von der englischen Übersetzung Trade Union. Ein juristischer Kniff, der den Haupteinwand der Behörden gegen eine Gewerkschaft formal entkräftete. Nach einer weiteren Ablehnung legte Vesco erfolgreich Beschwerde ein, und die Union für die Rechte der Gefangenen steht seit 2022 im Vereinsregister. Ein Triumph für die Inhaftierten und ihre Unterstützer. Einige Mitglieder des Solidaritätsvereins, der die Union bei der Gründung und auch jetzt unterstützt, engagieren sich für marginalisierte Gruppen. Häufig sind sie im Bereich Asyl und Migration aktiv, wie Mokre selbst. An der Akademie der Wissenschaften forscht sie zu den Rändern der Demokratie, also jenen Menschen, die von gesellschaftlicher und demokratischer Teilhabe ausgeschlossen sind. Es gibt auch einen persönlichen Bezug. Über einen christlichen Verein startete die damals 17-jährige Mokre einen anonymisierten Briefkontakt mit einem Gefangenen, später wurde ein Bekannter wegen eines Einbruchs inhaftiert. So kam die privilegierte Frau aus dem Bildungsbürgertum in Berührung mit einer fremden Welt. Außerdem war der Diskurs rund um Justizanstalten im Österreich der 70er Jahre ein anderer: Der damalige SPÖ-Justizminister Christian Broda träumte überhaupt von einer gefängnislosen Gesellschaft. Dass viele Häftlinge ihre links-progressiven politischen Überzeugungen nicht teilen, weiß Mokre. Gerade unter Häftlingen stoße die abolitionistische Idee auf Widerstand. Mokre gehe es um den Einsatz für Schwächere. „Ein Inhaftierter hat mich einmal verwundert gefragt: Es gibt Leute da draußen, die sich für uns interessieren?“ Menschenrechte könne man nicht verwirken, bekräftigt der sonst hauptsächlich im Verwaltungs- und Fremdenrecht tätige Vesco, dem es Freude mache, Menschen gegenüber dem Staat zu vertreten. Straftaten würden bereits mit Freiheitsentzug und damit verbundenen Einschränkungen des familiären Kontakts bestraft. Mit Ausnahme des Rechts auf persönliche Freiheit müsse der Strafvollzug Gefangenen aber alle in der Europäischen Menschenrechtskonvention enthaltenen Freiheiten gewährleisten. Es geht also um mehr als bessere Arbeitsbedingungen. Über allem steht die Frage: Wahrt der Strafvollzug die Menschenrechte? „Ich finde es ist Zeit für zivilen Ungehorsam“, sagt Birgit Mennel. Die Hochschulangestellte mit dem Kurzhaarschnitt klingt wütend. Sie begleitete schon früher junge Strafgefangene und ist eine Unterstützerin der Union. Dann wurde das Thema zur Privatangelegenheit. „Der Papa von meinem Kind ist in den Knast gekommen“, erzählt sie. „Als Angehörige kommt man ja quasi auch in den Genuss des Strafvollzugsgesetzes.“ „Kommt Papa mit nachhause?“ Mennel höre oft, sie trage selbst die Verantwortung für ihre Situation. „Aber was soll ich meinem fünfjährigen Kind sagen? Der versteht das überhaupt nicht.“ In Deutschland haben laut Schätzungen 100.000 Kinder einen inhaftieren Elternteil. Legt man diese Zahl auf Österreich um, dann entspräche das über 10.000 Kindern. In einigen Tagen nehme sie ihren Sohn zum ersten Mal mit zum Tischbesuch ins Gefängnis, ohne Glasscheibe. „Er hat gesagt: Und dann geht der Papa mit heim! Er weiß zwar, es dauert noch über ein Jahr, bis der Papa wiederkommt. Aber es leuchtet ihm eigentlich nicht ganz ein.“ Kinder bräuchten Berührungen und Bilder, sagt Mennel. Papas Stimme am Telefon genüge nicht. Zweimal hätten sie in den letzten sechs Monaten mit ihm videotelefoniert. „Mein Sohn sagte zu ihm: Ich weiß gar nicht mehr, wie du ausschaust.“ Familienleben ist ein Menschenrecht. Obwohl Birgit und ihr Sohn keine Straftat begangen haben, ist diese Freiheit für sie als Angehörige eines Inhaftierten stark beschnitten. An den Wochenenden seien die Gefangenen, auch aus Personalmangel, teils durchgehend in den Zellen eingesperrt, was Telefonate unmöglich macht. Bei Besuchsbedingungen würden sich die Gefängnisse stark unterscheiden. Mennel ist zornig, dass das Strafvollzugssystem Kinder so wenig beachtet. „Die tun so, als wäre das total normal, dass ich mein Kind mit in dieses Gebäude nehme, es vor eine 45x25 Zentimeter große Glasscheibe setze und über ein Telefon mit dem Papa sprechen lasse.“ Die Isolation der Gefangenen ist für sie das größte Problem. „Die Menschen werden entlassen und stehen vor dem existenziellen Nichts. Du hast deine Freunde verloren, meistens auch deine Familie.“ Und dann soll ein Leben als rechtschaffener Bürger folgen. Für Birgit Mennel, ihren Partner und ihren Sohn ist das Gefängnis Teil des Lebens geworden. Aber warum sollten andere sich dafür interessieren? „Es ist der beste Spiegel der Gesellschaft“, sagt die Übersetzerin. „Schau dir an, wer im Knast sitzt, und du weißt, wo es sozialpolitischen Investitionsbedarf gibt. Die Ränder sind der beste Kommentar zur Norm.“ Wenn der Staat Menschen einsperre, fährt sie fort, dann sage er damit: Ich kümmere mich besser um dich, als du und deine Angehörigen es können. „Tatsächlich wird Vorarlberger Käse besser behandelt. Es gibt bessere Regeln, wenn es um die Lagerung und Logistik von Käse geht, als für Strafgefangene.“ Freier als Draußen „ Wenn wir die Insassen nicht beschäftigen, dann beschäftigen sie uns. “ Christian Schnattler, Generaldirektion für den Strafvollzug Auch Häftling und Unionsmitglied Peter war in seinem ersten Jahr in Haft von Montag bis Donnerstag 23 Stunden am Tag eingesperrt. In der Justizanstalt, in der er mittlerweile untergebracht ist, verbringt er Freitag bis Sonntag – mit der Ausnahme von einer Stunde im Hof – in der Zelle. Die Männer, die arbeiten dürften, würden kurze und eintönige Handgriffe verrichten, und danach stundenlang gelangweilt auf ihren Plätzen sitzen. Im Gemeinschaftsraum gäbe es einen Fernseher, eine Hantelbank und eine Dartscheibe. Freizeitangebote – wie Anti-Aggressionstrainings oder Therapierunden – seien spärlich. Peter „ Ich bin mir sicher, dass hinter der mühsamen Gründung politischer Widerstand steckte. “ Monika Mokre, Unterstützerin der Union für die Rechte von Gefangenen Lesen Sie auch „Das Gefängnis als Spiegel der Gesellschaft“ (6. November 2003) von Wolfgang Machreich auf furche.at. wünscht sich mehr Bildungsangebote und Raum für persönliche Gespräche. „Menschen, die mit ihren Gefühlen in Kontakt kommen, lernen, Verantwortung zu übernehmen“, sagt Peter. Er erzählt anderen Männern von der Union und informiert über Rechte. Das Desinteresse einiger Beamten ist für ihn auch ein Schutzmechanismus. „Sie sind unterbezahlt, sie fühlen sich im Stich gelassen und geben diesen Frust weiter. Die Beamtinnen und Beamten, die trotz der Umstände freundlich bleiben, machen einen großen Unterschied.“ Im Moment unterstützt die Union vorrangig inhaftierte Einzelpersonen, zum Beispiel, wenn sie Schwierigkeiten haben, einen Besuch zu organisieren. Zumindest in der Gründungsphase war die deutsche Gefangenengewerkschaft GG/BO, die es bereits seit 2014 gibt, ein Vorbild. Diese lobbyierte für einen Mindestlohn im Gefängnis, und tatsächlich urteilte 2023 das deutsche Bundesverfassungsgericht, dass die Löhne steigen müssten. In Österreich engagiert sich auch der Verein Neustart für Gefangenenrechte. Außerdem kontrollieren die Volksanwaltschaft und das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) die Gefängnisse. Christian Schnattler betont, dass der österreichische Strafvollzug bemüht sei, Verbesserungen, die mit den Ressourcen und innerhalb des gesetzlichen Rahmens möglich sind, umzusetzen. Mehr Rechte für Verbrecher, klingt das nicht zu gut, um fair zu sein? Monika Mokre versteht, dass sich viele Opfer oder Angehörige harte Strafen wünschen. Vor zweieinhalb Jahren verlor sie ihre gute Freundin Karima* durch einen Femizid. „Kurz davor war sie noch so glücklich, sie hatte einen fixen Job und eine eigene Wohnung, alles lief super“, sagt Mokre. Dann wurden Karima und eine Freundin von deren gewalttätigem Mann ermordet. „Es war grauslich und absurd“, erzählt Mokre. „Karima war so eine coole Frau, und ich habe sie sehr gern gehabt. Aber wenn der Typ jetzt verschimmelt im Gefängnis, dann ist sie immer noch tot.“ Peter weiß, dass er Unschuldige verletzt hat. Für ihn war die Haft nicht nur schlecht. In der Therapie hat er ein Leben ohne Alkohol und Gewalt kennengelernt. „Ich fühle mich mittlerweile freier, als ich es draußen je getan habe“, sagt er. Doch das trifft längst nicht auf alle Insassen zu. Er zitiert den norwegischen Gefängnisdirektor Tom Eberhardt: „Behandelt man Menschen wie Abschaum, dann werden sie Abschaum sein. Behandelt man sie wie Menschen, dann werden sie sich wie Menschen verhalten.“ *Name von der Redaktion geändert. VEREIN VON INSASSEN Menschenrechte im Gefängnis Im Verein „Union für die Rechte von Gefangenen“ setzen Häftlinge sich für ihre Rechte ein – von Problemen mit Besuchen über sprachliche Barrieren bis hin zu mangelnden Bildungsangeboten. Insassinnen und Insassen im Strafvollzug in Österreich können ordentliche Mitglieder der Union werden. Auch Personen außerhalb des Gefängnisses sind als außerordentliche Mitglieder willkommen. Sie bezahlen einen Mitgliedsbeitrag von 20 Euro. Dieses Geld finanziert beispielsweise Verwaltungsverfahren zur Sicherung der Rechte von inhaftierten Menschen. Rückfragen & Kontakt: Monika Mokre, 069915068271. (ms)
