DIE
DIE FURCHE · 5 8 International 1. Februar 2024 Lesen Sie hierzu die Reportage aus Burkina Faso: „Im Schatten des Baobabs“ (von Brigitte Quint, 6.4.2022) auf furche.at. Von Werner Raza KLARTEXT Bande knüpfen Recep Tayyip Erdoğan umarmt Lula da Silva vor dem G20-Gipfeltreffen, das 2023 unter der Präsidentschaft des indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi stand. Geld, Parteien & Demokratie Rechte Parteien nützen die Entwicklungszusammenarbeit für ihre Zwecke oder kürzen sie ganz. Warum das Superwahljahr 2024 auf Kosten der Ärmsten geht. Ein Gastkommentar. Beide Blöcke pflegen! Heuer werden die politischen Weichen für die kommenden vier bis fünf Jahre neu gestellt. Mit den stattfindenden Nationalratswahlen gilt dies für Österreich ebenso wie auf internationaler Ebene, wo vor allem der Ausgang der Wahlen zum EU-Parlament im Juni und die Präsidentschaftswahlen in den USA im November weitreichende Auswirkungen haben könnten. Insgesamt ist ein Erstarken rechter bis rechtsautoritärer Kräfte zu erwarten. Es ist davon auszugehen, dass wir in den kommenden Jahren deutliche Änderungen in der politischen Programmatik wie auch Praxis sehen werden. Das dürfte für die internationale Entwicklungszusammenarbeit (EZA) nicht ohne Folgen bleiben: Rechte bzw. rechtspopulistische Parteien haben traditionell ein distanziertes Verhältnis zur Entwicklungshilfe (heute Entwicklungszusammenarbeit genannt). Oft werden Argumente wie Korruption und die Finanzierung autoritärer Regime als Kontrapunkt in Stellung gebracht. Oder aber Hilfen dienen als Instrument zur Durchsetzung eng definierter nationaler Interessen. Das jüngste Beispiel für diese Vorgehensweise ist Schweden. Die von den Schwedendemokraten unterstützte neue Rechtsregierung kürzte die EZA-Mittel sowie humanitäre Hilfen von mehr als einem Prozent des BIP auf 0,88 Prozent. Finanzflüsse an Partnerländer sind indes an die Bedingung der Rücknahme von Asylwerbern und Asylwerberinnen gebunden. Auch wurden die Beiträge an multilaterale Einrichtungen wie die Vereinten Nationalen zurückgefahren. Bis 2026 soll die Förderung für Entwicklungsforschung vollkommen gestrichen werden. In einem Jahr, in dem nahezu die Hälfte der Weltbevölkerung an mehr oder weniger freien Wahlen teilnimmt, lohnt ein Blick auf die Frage, wie sich Parteien finanzieren. Die Antworten darauf lassen nämlich direkte Rückschlüsse auf die demokratiepolitische Qualität der unterschiedlichen Systeme zu. Österreich schneidet dabei erfreulich gut ab. Wohl war die Aufregung groß, als kürzlich über einen Anstieg der Parteienförderung 2023 auf insgesamt 237,4 Millionen Euro berichtet wurde. Dieser Betrag umfasst sämtliche direkten Zuschüsse auf Bundes- und Länderebene, an Parlaments- und Landtagsklubs sowie politische Akademien. Eine zweifellos stolze Summe, die aber – und das erstaunt doch – nur ein Drittel von jenen 722 Millionen Euro ausmacht, mit denen wir via Haushaltsabgabe den ORF finanzieren. Das vom Rechnungshof und dem unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat laufend überprüfte Fördersystem hat überdies einen entscheidenden demokratiepolitischen Vorteil: Es funktioniert gewissermaßen basisdemokratisch, indem es Parteienvielfalt fördert. Denn schon ab einem Prozent Wählerzustimmung fließt Geld – also selbst dann, wenn die Stimmenzahl für den Einzug in einen Landtag oder das Parlament nicht gereicht hat. Im drastischen Gegensatz dazu steht das Wahlsystem der USA. Die immer schon bestehende Abhängigkeit von Großspendern hat sich dort seit der Zulassung von steuerfrei gestellten Wahlkampffonds (PACs) drastisch verschärft. Niemand hat ohne deren Unterstützung eine ernsthafte Chance, Spitzenkandidat oder -kandidatin zu werden. Die Auswüchse dieser Praxis lassen sich gerade beobachten. Wer sie als Plutokratie bezeichnet, übertreibt wohl nicht. Dies vor allem spricht dafür, unser System der Parteienfinanzierung – trotz mancher Verbesserungsmöglichkeit – grundsätzlich hochzuhalten. Der Autor ist Ökonom und Publizist. Von Wilfried Stadler In Österreich wird ebenfalls der Rotstift angesetzt. Die mittelfristige Finanzplanung der österreichischen Regierung sieht ab 2025 eine Kürzung des Budgets für das Außenministerium vor. Aufgrund des Status der EZA-Mittel als Ermessensausgaben dürfte dies auf die EZA-Mittel selbst durchschlagen. Allerdings: Das Budget 2025 gilt es erst von einer neuen Bundesregierung im Herbst 2024 zu verhandeln. Klar ist aber, dass eine Regierungsbeteiligung der FPÖ Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit wahrscheinlich macht. Das machten FPÖ-Vertreter bereits im Vorfeld klar. Ergänzend zu den sich abzeichnenden innenpolitischen Verschiebungen in Österreich, Europa und den USA „ Das heißt nicht, dass wir unser Bekenntnis zur Förderung von Demokratie entsorgen. Wir tun aber gut daran, dies im Rahmen unseres eigenen Wirkungsbereiches voranzutreiben. “ lässt sich feststellen, dass auch die globalpolitischen Veränderungen Auswirkungen auf die Entwicklungszusammenarbeit haben. Einerseits, indem diese zunehmend für die eigenen geopolitischen Zwecke in Dienst genommen wird, andererseits, indem Rivalitäten um globale Machtansprüche zu Blockbildungen führen. Unterfüttert wird dies durch Narrative, die den eigenen Standpunkt zulasten des anderen aufwerten. Die von den USA forcierte und von der EU weitgehend übernommene „Werteorientierung“ in der internationalen Politik folgt diesem Muster. Sie stellt einem imaginierten „Wir“ (liberale, marktwirtschaftliche Demokratien) ein „Anderes“ (autoritäre, Menschenrechte missachtende Regime) gegenüber. Länder, die keinem dieser Pole angehören, Foto: Getty Images / Anadolu Agency / Murat Cetinmuhurdar werden mit einer Kombination aus Zuckerbrot und Peitsche unter Druck gesetzt, sich für eines der beiden Lager zu entscheiden. Das Feld der internationalen Entwicklungszusammenarbeit droht hier instrumentalisiert zu werden, indem sie präferentiell den eigenen „Freunden“ zugutekommt, freilich verbunden mit der Drohung des Entzugs von Mitteln, wenn bestimmte Konditionalitäten nicht erfüllt werden. In diesem Punkt verbinden sich rechtsautoritäre Programmatik und geopolitische Strategie. Die zunehmende Werteorientierung der westlichen Geber stößt auf starken Widerstand aus dem Globalen Süden. Vor allem Mittelmächte wie Brasilien, Südafrika oder Indien wollen sich weder dem Westen noch China anschließen. Stattdessen streben sie Blockfreiheit im Rahmen einer multipolaren Weltordnung an. Gute politische und wirtschaftliche Beziehungen wollen sie mit beiden Blöcken pflegen. Welche Werte sie vertreten, möchten sie sich nicht länger vorschreiben lassen. So wichtig das Bekenntnis zur liberalen Demokratie, zu Menschenrechten oder Marktwirtschaft für viele Player in Europa berechtigterweise ist, die Forcierung der Werteorientierung in der internationalen Politik ist eine Sackgasse. Sie droht ohnedies bereits vorhandene Spaltungen zu vertiefen. Angesichts drastisch zunehmender globaler Problemlagen wie des Klimawandels, die nur gemeinsam zu bewältigen sind, können wir uns weiteren Leerlauf in der internationalen Zusammenarbeit nicht mehr leisten. Der Westen sollte zur Kenntnis nehmen, dass die überwiegende Mehrzahl der Länder im Globalen Süden weder eine globale Ordnung unter Führung der USA noch eine neue Weltordnung unter Führung Chinas unterstützt, sondern ein multipolares Alternativmodell anstrebt. Dieses muss stärker auf den Prinzipien der Anerkennung staatlicher Souveränität und gleichberechtigter Teilnahme aller Länder an den internationalen Beziehungen aufbauen. Gemeinsame Interessen als Maxime Statt um die Betonung unserer Werte muss es in der internationalen Politik generell und in der EZA im Besonderen künftig darum gehen, eine Politik auf Basis gemeinsamer Interessen zu definieren. Solidarische Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Klimakrise ist schließlich keine Frage der Werte, sondern im Interesse aller Menschen. Die G20-Präsidentschaft Brasiliens im heurigen Jahr sollte dafür genutzt werden, die Zusammenarbeit mit dem Globalen Süden wieder auf eine konstruktive Basis zu stellen. Politik und Bevölkerung müssen sich klar werden, dass nicht nur die Bewältigung der existenziellen Krisen einer intensiven internationalen Zusammenarbeit bedarf. Letztlich hängt auch unser wirtschaftlicher Erfolg davon ab, ob und wie wir auch in Zukunft kooperative Beziehungen zur Welt unterhalten. Das heißt nicht, dass wir unser Bekenntnis zur Förderung von Demokratie und Menschenrechten entsorgen. Wir tun aber gut daran, dies – wie im Fall des EU-Lieferkettengesetzes – zuerst im Rahmen unseres eigenen politischen Wirkungsbereichs voranzutreiben. Die im Jahr 2024 zur Wahl stehende politische Programmatik des „Österreich/ Europa/USA first!“ in Verbindung mit einer wertebasierten, konfrontativen Geopolitik ist kein Schicksal, sondern eine Wahl. Es gilt, sich klarzumachen, was dabei auf dem Spiel steht. Der Autor leitet die Österreichische Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE).
DIE FURCHE · 5 1. Februar 2024 Religion 9 Im mittelalterlichen Andalusien lebten Muslime, Juden und Christen jahrhundertelang zusammen. Diese Convivencia war kein interreligiöses Paradies. Aber ihr Erbe wirkt bis heute weiter. Von Ursula Baatz Wie Menschen in Europa andere Religionen und Kulturen sehen, ist in vielem ein Spiegel ihrer eigenen Sehnsüchte. Den Sehnsüchten nach einem aufgeklärten, friedlichen Zusammenleben und gemeinsamen Gedeihen mit Menschen, die verschieden sind vom „Eigenen“, stehen diametral andere Wünschen gegenüber, die die Vertreibung oder mindestens das Unsichtbarmachen der „Anderen“ wollen. Diese letzteren bestimmen gegenwärtig weitgehend den politischen Alltag, sodass ein Projekt wie die Convivencia in Andalusien zunehmend aus dem Blick gerät. Hier – und auch im islamischen Osten, im Gebiet des heutigen Syrien und Irak – entstand zwischen dem achten und dem 15. Jahrhundert unter islamischer Herrschaft eine überaus reiche intellektuelle und künstlerische Kultur, die aus dem Beziehungsgeflecht zwischen Juden, Christen und Muslimen erwuchs. Diese keineswegs konfliktfreien Epoche endete in Spanien mit der Reconquista und der Zwangskonversion bzw. Vertreibung von Juden und Muslimen. Die wissenschaftlichen Errungenschaften und geografischen Kenntnisse, vor allem aber die philosophischen und theologischen Traditionen dieser Zeit lieferten wesentliche Impulse für die spätere intellektuelle Entwicklung Europas. Thomas von Aquin etwa lernte Aristoteles durch lateinische Übersetzungen aus dem Arabischen kennen, die antike hippokratische Medizin fand auf diesem Weg wieder nach Europa, ebenso Erkenntnisse der Optik, die für die Renaissance- Kunst wichtig wurden. Eine gemeinsame Welt Die philosophischen und theologischen Diskurse der Convivencia zeichnet Sarah Stroumsa in ihrem neuen Buch „Das Kaleidoskop der Convivencia. Denktraditionen des Mittelalters im Austausch zwischen Islam, Judentum und Christentum“ exemplarisch und kenntnisreich nach. Es ist der Niederschlag der Blumenberg-Vorlesungen, die Stroumsa, Professorin für arabische Studien an der Hebrew University in Jerusalem und deren langjährige Rektorin, 2022 an der Universität Münster im Exzellenz-Forschungscluster „Politik und Religion“ hielt. Mit den mehr oder weniger romantischen Vorstellungen über das mittelalterliche Spanien räumt das Buch auf. Das beginnt schon bei der Geografie: Das Zusammenleben von Juden, Christen und Muslimen betrifft nicht nur Spanien, sondern auch die Levante und die Länder bis zum Indischen Ozean. Zwischen dem Foto: Getty Images / Universal Images Group / Pictures From History Früchte der Convivencia siebten und dem 15. Jahrhundert dominierten hier islamische Herrscher, und Arabisch diente als lingua franca für die Menschen dieser Region, hatte also eine ähnliche Rolle wie heute Englisch. Nicht alle schrieben in arabischer Schrift: Christen verwendeten syrische Buchstaben (Karschuni) für die arabischen Wörter, und Judäo-Arabisch wurde in hebräischen Buchstaben geschrieben. Es war eine multikulturelle Gesellschaft, in der die Gelehrten eng vernetzt waren und sich über Religionsgrenzen hinweg austauschten. Es gab so etwas wie eine gemeinsame „Bibliothek“, Bücher, auf die sich alle bezogen, sodass man von einer Art „Gelehrtenrepublik“ sprechen könnte. Auch wenn nicht alle Muslime waren, so gab es doch eine gemeinsame sprachliche und politische Welt, sodass man am besten von einer islamicate culture, einer islamisierten Kultur, spricht. Doch auch wenn sich die philosophischen Ideen ähnelten, blieben doch die religiösen Identitäten gewahrt. Das Zusammenleben resultierte nicht in einer Mischmaschkultur, sondern war bestimmt durch Austausch und Interaktionen, wobei den Juden eine gewichtige Stimme zukam. Zudem muss man den Kontext der Texte beachten: Stroumsa zeigt an einigen Beispielen, wie vorsichtig man mit Beurteilungen des Damals aus der Sicht von heute sein muss. Abraham nicht „gemeinsam“ Wer etwa heute von Abrahamsreligionen spricht, möchte das Gemeinsame von Judentum, Christentum und Islam betonen. Zur Zeit der Convivencia steht die Gestalt des Abraham gerade nicht für das Gemeinsame der Religionen, sondern wird als Legitimationsfigur beansprucht, und zwar gleichermaßen von Judentum und Islam. Gemeinsam sei Judentum, Christentum und Islam der Glaube an die Schöpfung aus dem Nichts, meinte der große jüdische Denker Maimonides – er schrieb seine Werke in Arabisch. Religionen hatten politische und erzieherische Aufgaben, weswegen Abraham nicht als Religionsstifter galt, sondern als „überzeitlich und exemplarisch“ (Stroumsa) „ Auch wenn nicht alle Muslime waren, so gab es doch eine gemeinsame sprachliche und politische Welt. “ und in seinem Glauben an den Einen Gott keiner etablierten Religion verpflichtet. Die Zentren des kulturellen Geschehens waren in Al-Andalus, wie auch sonst im Mittelalter, die Fürstenhöfe. Die Mehrheit an diesen Höfen stellten Muslime, die Juden bildeten eine kleine Minderheit, und die Christen eine noch kleinere. Bis ins elfte Jahrhundert bestimmten die Denker der Mu’tazila mit ihrer rational argumentierenden Theologie das geistige Klima. Auch jüdische Denker orientierten sich daran, sie blieben dieser Denkrichtung auch treu, als die Mu’taziliten verboten wurden. Nun begannen jüdische Philosophen, eigenständig die Lesen Sie dazu auch „Der Mauren letzter Seufzer“ von Christian Jostmann vom 22.4.2019, nachzulesen auf furche.at. Juden in Al-Andalus Ein jüdischer Kantor liest die Erzählung vom Auszug aus Ägypten in der Synagoge vor (Illustration aus einer spanischen Pessach-Haggada, 14. Jhdt.). philosophischen Klassiker – Aristoteles etwa – im Sinne der Mu’tazila zu tradieren und zu kommentieren. Diese Texte, die sie zunächst mit Muslimen geteilt hatten, teilten sie später mit christlichen Philosophen und Theologen, wie Sarah Stroumsa zeigt. Auch wenn rationale Argumente viel zählten, landeten allzu freie Geister bei Muslimen – wie auch bei Juden und Christen – wegen Häresie-Verdachts vor Gericht. Religionsfreiheit war relativ und abhängig von den jeweiligen Herrschern: Juden wie Christen waren einer ganzen Reihe von Einschränkungen im öffentlichen Leben unterworfen. Die Berber-Dynastie der Almohaden (1147–1269) etwa zeigte wenig Sympathie für die jüdische Bevölkerung. Um einer Zwangsbekehrung zum Islam zu entgehen, musste der große Philosoph und Arzt Maimonides 1148 samt seiner Familie aus Al-Andalus flüchten. Ende durch die Reconquista Die Erfolge der christlichen Reconquista veränderten das Zusammenleben von Muslimen, Juden und Christen, wie vor Kurzem in einer Ausstellung im Prado in Madrid, „El espejo perdido“, zu sehen war. Große, wohlhabende jüdische Gemeinden gab es etwa in Toledo, Saragossa oder Sevilla. Juden und Christen lebten voneinander getrennt, aber teilten den Alltag. Jüdische Künstler fertigten Bilder und andere Kunstwerke für den kirchlichen Gebrauch an; Christen stellten Kunstwerke für den Gebrauch in der Synagoge her. Doch waren Juden (und Muslimen) seit dem vierten Lateran- Konzil (1215) spezielle Kleiderkennzeichen vorgeschrieben. Die Beziehungen verschlechterten sich, und immer mehr Juden konvertierten. Nach dem Pogrom 1391 in Sevilla gab es Massenkonversionen; und um in den Augen der „alten Christen“ legitimiert zu sein, gaben die Conversos oft bedeutende Kunstwerke in Auftrag. Das Edikt von 1492 stellte die Juden (und Muslime) dann vor die Wahl, sich taufen zu lassen oder das Land zu verlassen . Das war das definitive Ende der Convivencia. Auch wenn das Zusammenleben von Juden, Christen und Muslimen im islamisierten Spanien keineswegs herrschaftsfrei und idyllisch gewesen war, so brachte diese Zeit doch eine große kulturelle und intellektuelle Blüte, von deren Früchten wir bis heute zehren. Das Kaleidoskop der Convivencia Denktraditionen des Mittelalters im Austausch zwischen Islam, Judentum und Christentum Von Sarah Stroumsa Herder 2023, 208 S., geb., € 35,–
